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Integrationspolitisches Desaster

Historisches Tief bei Einbürgerungen erwartet

Die Zahl der Einbürgerungen wird im Jahr 2010 voraussichtlich auf ein historisches Tief fallen. Das lässt sich aus den bis Oktober 2010 erfolgreich abgelegten Einbürgerungstests ableiten. Damit droht der Bundesregierung ein integrationspolitisches Desaster.

Montag, 14.02.2011, 8:30 Uhr|zuletzt aktualisiert: Freitag, 18.02.2011, 10:35 Uhr Lesedauer: 3 Minuten  |  

Gerne bezeichnen Unionsparteien die Einbürgerung als die „Vollendung eines erfolgreichen Integrationsprozesses“. Daran werden sie erinnert und gemessen werden, wenn die Einbürgerungszahlen für das Jahr 2010 vorliegen. Denn Hochrechnungen zufolge bahnt sich für die Bundesregierung ein integrationspolitisches Desaster an. Die Einbürgerungszahl wird mit vermutlich nur noch etwa 80.000 noch einmal deutlich unter den Tiefstständen der Jahre zuvor liegen. Das lässt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag zu Einbürgerungstests im Jahr 2010 ableiten.

80.000 ist historisches Tief
Danach wurden bis Oktober 2010 nur noch 38.822 Einbürgerungstests erfolgreich abgelegt, also 20 Prozent weniger als im Vergleichszeitraum des Jahres 2009. Da die bestandenen Einbürgerungstest Rückschlüsse auf die Entwicklung der tatsächlichen Einbürgerungen zulassen, muss nach Einschätzung von Sevim Dağdelen (Die Linke) mit einem Rückgang der Einbürgerungen auf lediglich 80.000 im Jahr 2010 gerechnet werden. 2009 waren es bereits nur 96.121, im Jahr 2000 noch 186.688. Selbst unter dem alten Reichs- und Staatsangehörigkeitsrecht aus dem Jahr 1913 gab es 1999 noch 143.267 Einbürgerungen.

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„Alles Gerede der Koalition von Integration entlarvt sich mit jährlich sinkenden Einbürgerungszahlen als hohl. Mit Verschärfungen des Einbürgerungsrechts und einer nach wie vor hässlichen Integrationspolitik werden seit Jahren und Jahrzehnten hier lebenden Migrantinnen und Migranten gleiche Rechte verweigert, so dass sie auf Dauer Bürger 2. Klasse bleiben“, so Dağdelen.

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Abkehr von Ausgrenzungspolitik
Von einem ‚Sondereffekt‘ wie Staatsministerin Böhmer angesichts des Rekordtiefststandes des Jahres 2008 im Zuge der neuen Einbürgerungstests behauptete, könne keine Rede sein. Der zu erwartende erneute Rückgang der Einbürgerungszahlen belege das, so die Linkspolitikerin.

Daher fordert die Linkspartei eine „dringende Abkehr von dieser Ausgrenzungspolitik. Menschen, denen Deutschland eine Heimat geworden ist“, sollten schnell, einfach und unbürokratisch Deutsche werden können. Dağdelen weiter: „Statt Verschärfungen und Ausgrenzungskultur brauchen wir umfassende Einbürgerungserleichterungen wie die Senkung der Gebühren auf einen symbolischen Betrag, Einbürgerungen unabhängig vom Einkommen nach fünf Jahren.“

Info: Von den bundesweit etwa 6,7 Millionen Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit leben knapp 5 Millionen seit mehr als acht Jahren in Deutschland und erfüllen die wichtigste Einbürgerungsvoraussetzung.

Mehrstaatigkeit hinnehmen
Auf einem ähnlichen Standpunkt stehen die Grünen. So dürften Einbürgerungsanträge von Rentnern nicht wegen fehlender Lebensunterhaltssicherung abgelehnt werden. Das widerspreche dem Gerechtigkeitsgedanken. „Wenn Renten nach 30 jähriger Berufstätigkeit unter dem Sozialhilfeniveau liegen, ist das ein gesamtgesellschaftliches Problem, das nicht zu Nachteilen von ausländischen Rentnern führen darf“, so Memet Kılıç (Die Grünen).

Einig sind sich die Linke und die Grünen auch in ihren Forderungen, Einbürgerungstests abzuschaffen und Mehrstaatlichkeit hinzunehmen – „wie es in vielen anderen europäischen Staaten längst erfolgreich praktiziert wird. Zahlreiche Untersuchungen bestätigen: Wenn ausländische Staatsangehörige ihre bisherige Staatsangehörigkeit behalten können, steigt die Bereitschaft zur Einbürgerung um ein Vielfaches“, so Grünen-Politiker Kılıç.

Mehrheit wird Doppelstaatler
Weshalb die Bundesregierung dennoch am „Prinzip der Vermeidung der Mehrstaatlichkeit“ festhält, bleibt ein Rätsel. Der Migrationsbericht 2009 belegt, dass das dieses Prinzip von der Realität längst eingeholt wurde. So wurden im Jahre 2009 bei 53,7 Prozent aller Einbürgerungen die bisherigen Staatsangehörigkeiten beibehalten. Blendet man die Türkischstämmigen aus dieser Statistik aus, steigt die Einbürgerungsquote unter Hinnahme der Doppelstaatlichkeit sogar auf über 64 Prozent.

So verwundert es nicht, dass die Einbürgerungsquote von Personen türkischer Herkunft, die seit Jahren die größte Gruppe der Eingebürgerten stellen und sich einer Benachteiligung ausgesetzt sehen, Jahr für Jahr sinkt. Im Zeitraum von 2000 bis 2007 sank der Anteil der Eingebürgerten aus der Türkei an allen eingebürgerten Personen kontinuierlich von 44,4 Prozent auf 25,5 Prozent. (es)
Politik

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  1. Manfred O. sagt:

    Ist eigentlich bekannt, wie viele hier in Deutschland lebenden Ausländer (insbesondere Türken) die Einstellung haben:

    Ich bin Türke, und ich bleibe Türke. Wir sind anders, und wir bleiben anders.

    Oder

    Die Deutsche Staatsangehörigkeit habe ich nur angenommen, um die Vorteile nutzen zu können. (Diese Eistellung nennt man „Papierdeutscher“.)

    Man braucht nur in verschiedene Foren im Net zu gehen, da findet man genügend davon. Kann man ja „vorsichtig“ hoch rechnen.

    Wenn der „Anteil der Eingebürgerten aus der Türkei an allen eingebürgerten Personen kontinuierlich von 44,4 Prozent auf 25,5 Prozent“ sank, resultiert DAS womöglich aus dieser (sich verstärkenden) Einstellung ?

    Sind es DIE Türken, die sich gut integrieren, das Land als ihre HEIMAT und ZUKUNFT für sich und ihre Kinder ansehen, die sich (genau so wie „Gastarbeiter“ aus anderen Ländern) über die Generationen hier EINFÜGEN werden, quasi in die Gesellschaft „aufgehen“.

    Und die andere Gruppe sind die TÜRKEN, die NIE hier angekomme sind. und das auch gar nicht wollen, und dabei gerade vom Türkischen Staat, seinen verlängerten Organisationen wie z.B. DITIB, den diversen anderen Verbänden immer und immer wieder dazu aufgefordert werden, TÜRKISCH (und natürlich muslimisch) zu bleiben, ihre „Identität“ (Moment mal, diese Menschen leben seit Jahrzehnten hier, teilweise in der 3. 4. oder 5. Generation !) niemals aufzugeben, und damit quasi als
    „Faustpfand“ staatlicher türkischer Interessen zu fungieren ?

    Ich werde dem Auswärtigen Amt empfehlen, umgehend eine Interessenvertretung des Deutschen Staates für die in Antalya lebenden deutschen Rentner einzurichten, diese Menschen dann darin zu unterstützen, beim Türkischen Staat Einfluss und die berühmte „Teilhabe“ einzufordern, sowie das Wahlrecht.

    Dann wollen wir mas sehen, was passiert !

    Quizfrage: Was würde wohl passieren, wenn diese Rentner morgen alle eine schöne große deutsche Flagge an ihre Wohnung und Häuser hängen würden ???

  2. Pingback: PM: Einbürgern nicht ausgrenzen - Memet Kilic - ist im Bundestag

  3. Peter Kornbach-Celik sagt:

    „Manfred O. — Ich werde dem Auswärtigen Amt empfehlen, .. eine Interessenvertretung des Deutschen Staates für die in Antalya lebenden deutschen Rentner einzurichten,..“

    Schon vorhanden:
    Konsulat (in Antalya) als Außenstelle des Generalkonsulats Izmir, Almanya Federal Cumhuriyeti Konsoloslugu, Yesilbahce Mahallesi, (Yeni Narenciye Yolu), 1447 Sokak, B.Gürkanlar Apt., Kat 5, No. 14, 07100 Antalya
    (0090 242) 314 11 01, 314 11 02

    „..wenn diese Rentner morgen alle eine schöne große deutsche Flagge..“

    Gehört schon zum Alltag in Antalya und Umgebung (Oktoberfest, usw):
    Weitere Informationen:
    Prima Türkei – Deutsche Zeitung
    http://www.tuerkei-zeitung.de/

    Noch weiter Fragen oder Wünsche ?

    Übrigens:
    In der (Deutschen) Kirche in Antalya können die Glocken läuten, ohne wenn und aber.

    Quizfrage:
    Wann darf der Muezzin in Deutschland aus dem Minarett rufen ?

  4. Non-EU-Alien sagt:

    @Manfred

    Ich würde mich freuen, wenn Sie Ihre Aussagen nicht ausschließlich auf Türken reduzieren würden (bin selber kein Türke, finde dies aber trotzdem nicht in Ordnung). Ihr Posting besagt nur, dass Ihre Meinung voller Vorurteile ist (wovon einige wahrscheinlich auch richtig sind).

    Der deutsche Staat ist selbst derjenige der ausgrenzt und eingebürgerte Ausländer (im Falle ihres Postings Türken) aufgrund Ihrer Herkunft benennt und auch so definiert! Haben Sie sich schon mal gefragt, warum es „Deutschtürke“ heißt, aber auf der anderen Seite „Russlanddeutscher“??? Dies beinhaltet sehr wohl eine Unterscheidung nach „völkischer“ Herkunft.

    –> Ein Russlanddeutscher ist ein Deutscher, ein Deutschtürke ist ein Türke – und beide haben denselben deutschen Pass… Die Reihenfolge der Wörter macht hier halt den Unterschied. Es ist also sehr wohl gewollt, dass sich diese Leute weiterhin als Türken sehen, den sonst würde man im 21. Jahrhundert nicht mehr die Unterscheidung zwischen Volks- und Staatszugehörigkeit (in diesem Fall zwar bewusst aber trotzdem indirekt ohne es zu sagen) machen. Im Falle des Deutschtürken ist es halt so, dass dieser einen deutschen Pass hat, man ihm aber indirekt mit dieser Bezeichnung sagt: „Egal, du bleibst sowieso Türke!“ (soviel zu ihren ersten beiden Sätzen, die in meinen Augen nur die halbe Wahrheit wiedergeben). Haben Sie bei Ihren tiefgründigen Überlegungen schon mal in diese Richtung gedacht, oder passt das nicht in Ihre Perspektive?

    Freundliche Grüße eines Ausländers oder Migranten oder Menschen mit Migrationshintergrunds (ich weiss selbst nicht, wie ich mich bezeichnen soll), der aufgrund der Ungleichbehandlung in der Einbürgerungspraxis (Du kommst für doppelte Staatsbürgerschaft in Frage, Du aber nicht…. etc.) noch keine Einbürgerung beantragt hat. Gleiches Recht für alle!!! Egal ob Portugiese, Rumäne, Türke, Serbe, Israeli, Bulgare oder Iraner!!!

  5. Sonata sagt:

    Warum sollte eine geringe Anzahl von Einbürgerungen ein Desaster sein? Eher wird anders herum ein Schuh daraus, wenige Einbürgerungen sind gut für Deutschland. Der Einbürgerungstest zwingt die Neubürger, sich mit Deutschland zu Identifizieren und die deutsche Sprache zu erlernen.

    Es sieht also so aus, als wenn Fr. Merkel den Integrationspreis verdient hat.

  6. Peter Kornbach-Celik sagt:

    II.
    Ich hatte vorhin die Web-Adresse des Deutschenkonsulats in Antalya vergessen.
    Hier ist sie für Herrn Manfred O., falls sie ihn interressiert:

    Das Konsulat in Antalya
    http://www.izmir.diplo.de/Vertretung/izmir/de/03-Antalya/Antalya.html

    Übrigens, von einem Konsulat , wie in Antalya, können viele Türken in Deutschland träumen.

  7. Manfred O. sagt:

    @ Peter Kornbach-Celik

    Sie schrieben (meine Bemerkungen dazu – zum besseren Erkennen- in Versalien):

    “Manfred O. — Ich werde dem Auswärtigen Amt empfehlen, .. eine Interessenvertretung des Deutschen Staates für die in Antalya lebenden deutschen Rentner einzurichten,..”

    Schon vorhanden:
    Konsulat (in Antalya) als Außenstelle des Generalkonsulats Izmir, Almanya Federal Cumhuriyeti Konsoloslugu, Yesilbahce Mahallesi, (Yeni Narenciye Yolu), 1447 Sokak, B.Gürkanlar Apt., Kat 5, No. 14, 07100 Antalya
    (0090 242) 314 11 01, 314 11 02

    NUN, WER REDET HIER VON BOTSCHAFTEN ODER KONSULATE,ABER GIBTS EINEN ZUSÄTZLICHEN MINISTER(IUM) FÜR AUSLANDSDEUTSCHE ?

    “..wenn diese Rentner morgen alle eine schöne große deutsche Flagge..”

    Gehört schon zum Alltag in Antalya und Umgebung (Oktoberfest, usw):
    Weitere Informationen:
    Prima Türkei – Deutsche Zeitung
    http://www.tuerkei-zeitung.de/

    SCHICKEN SIE MIR BITTE EIN FOTO VON NUR EINEM DEUTSCHEN WOHNHAUS, AN DEM EINE DEUTSCHE STAATSFLAGGE VON MEHR ALS 10 QCM (WENN ÜBERHAUPT) HÄNGT. MIT AUSNAHME DER BOTSCHAFT ODER DES KONSULATES NATÜRLICH.

    WISSEN SIE; WELCHE FAHNE IM HINTERGRUND DER BÜHNE DES FESTZELTES IN ANTALYA HING ? NA?

    http://www.gaudiblosn.de/Fotoalbum/Antalya/Seiten/P1000931_JPG.htm

    Noch weiter Fragen oder Wünsche ?

    Übrigens:
    In der (Deutschen) Kirche in Antalya können die Glocken läuten, ohne wenn und aber.

    IN DER „DEUTSCHEN KIRCHE“ VON ANTALYA,EIN MEHRZWECKRAUM IN EINEM PRIVATHAUS; KOMMT DAS GLOCKENGELÄUT VON EINEM CASSETTEN-SPIELER ! IN, NICHT AUSSERHALB DES RAUMES !

    Quizfrage:
    Wann darf der Muezzin in Deutschland aus dem Minarett rufen ?

    ICH DENKE,DAMIT IST IHRE „QUIZFRAGE“ BEANTWORTET.
    ANSONSTEN WENDEN SIE SICH VERTRAUENSVOLL AN HERRN PFARRER KORTEN DORT; DER GIBT IHNEN GERNE EINE STATEMENT ZUM RELIGIONSFREIHEIT IN DER TÜRKEI !

  8. Jos. Blatter sagt:

    Ich denke, die Absenkung der sogenannten Einbürgerung, vor allem bei denjenigen, die der europäischen und damit deutschen Kultur fernstehen, sind für beide Seiten eine positive, zukunftsweisende Entwicklung.
    Es geht um Loyalität.
    Diese ist nicht mit einem Stück Papier übertragbar. Es ist eine Sache der Überzeugung, eines Gefühls. Es ist gut und richtig sich als das zu bezeichnen, was man fühlt. Die türkischen Menschen in Deutschland denken nicht deutsch, fühlen nicht deutsch, sind nicht loyal. Das ist ihr Menschenrecht!
    Warum sollten sie sich in ein Land, dem sie sich nicht zugehörig fühlen, einbürgern? Im Gegenteil, das wäre verlogen. Sie haben jedes Recht der Welt, ihrem Herzen zu folgen und sich ihrer Heimat, der Türkei zuzuwenden.
    Ebenso haben auch die Bürger Deutschlands das Recht, ihre Loyalität der Kultur zuzuneigen, die sie bewahren und weiterentwickeln wollen. Eben der Kultur der Aufklärung kantscher Prägung, der Musik eingebettet in der Welt der großen europäischen Komponisten oder ganz einfach das Ablehnen eines irretionalen religiösen Jochs. Das wird auch zukünftig so sein.

  9. Karl Willemsen sagt:

    Das Satire-Migazin wird immer besser! Ihr hättet auch titeln können:

    „Historisches Tief bei Verkauf von Waschmaschinen… damit droht Deutschland ein hygenisches Desaster!“ :-)

    ja Leute, der Markt für Waschmaschinen ist halt gesättigt! Jeder Haushalt hat bereits eine und braucht nicht jedes Jahr ne Neue… einen deutschen Pass beantragt man üblicherweise nur 1x im Leben, wenn man nicht eh schon einen hat! Wenn in D jahrzentelang so grosszügig der Pass jedem hinterher geschmissen wurde, dann muss ja die Zahl der Einbürgerungen automatisch sinken.

    Aber Hauptsache die üblichen Verdächtigen haben täglich was zum Jammern…

    @Peter Kornbach-Celik

    „Quizfrage: Wann darf der Muezzin in Deutschland aus dem Minarett rufen ?“

    zB. in Düren/NRW seit 1985! Auf Milliardeneinnahmen durch türkische Touristen, die für 14 Tage Urlaub machen, ne Menge Geld da lassen und wieder verschwinden, wartet man dort aber vergebens!

  10. basil sagt:

    @Peter Kornbach-Celik
    Die paar Rentner mit Narrenfreiheit, die in Antalya ihre Rente verprassen wollen Sie allen Ernstes mit dem türkischen Bevölkerungsanteil in Deutschland vergleichen?
    Was anderes wäre es wenn ca. 5 Millionen Deutsche in die Türkei einwandern und dort erklären würden: „Unseren Männern sind Ehen mit Euren Frauen erlaubt, Ihr dürft unsrere Frauen erst heiraten, nachdem Ihr zum Christentum übergetreten seid!“
    Daß dann Staatspräsident Gül zu Neujahr was lullen würde von ‚ich bin auch Euer Präsident‘ ist eher unwahrscheinlich.