19.09.2009 – Merkel-Interview, Drohungen, Visa-Problem

Merkel: Ihr habt uns bereichert
Dies sagte die Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Interview mit der HÜRRIYET. Sie habe als erste Bundeskanzlerin das Thema Integration als Aufgabe gesehen und das Thema in das Kanzleramt geholt. Angesprochen auf die Studie des Berlin-Institutes lehnte sie das Ergebnis, Türken wären desintegriert ab. Auf ihrer Deutschland-Reise hätte sie solch einen Eindruck nicht gehabt. Auch plädierte sie dafür, dass der duch die Islamkonferenz des Bundesinnenministers Dr. Schäuble eingeleitete Dialog mit dem Islam auch in der nächsten Legislaturperiode weitergeführt werden sollte.

Auch wünsche sie sich ein größeres Engagement von türkischstämmigen Migranten in der CDU. Es wäre sehr gut, wenn auch die CDU in kürzester Zeit einen türkischstämmigen Abgeordneten bekommen könnte. Außerdem rief Merkel türkischstämmige Migranten dazu auf, mehr gesellschaftlichen Einsatz zu zeigen und sich zum Beispiel in Wohlfahrtsvereinen und der freiweilligen Feuerwehr einzusetzen. Auch bewertete sie die Entwicklungen in der Türkei hinsichtlich des Umgangs mit der kurdischen Bevölkerung und der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Türkei und Armenien als positive Entwicklungen.

Nebahat Güclü wird bedroht
Die Vizepräsidentin der Hamburger Bürgerschaft, Nebahat Güclü (GAL), wird bedroht. Davon berichten HÜRRIYET, SABAH und TÜRKIYE. Zuvor hatte Güclü die Ausgestaltung des Informationsheftes „Politik und Demokratie“ als diskriminierend kritisiert und eine Änderung erwirkt. Dies machte sie zur Zielscheibe der NPD und anderen rechtsradikalen Gruppen und Webseiten. Nach einer Berichterstattung von Spiegel TV hätte sie dutzende von Beleidigungs- und Bedrohungsmail erhalten.

Neugeborenes bleibt am Visum hängen
Von einem bizarren Visa-Fall berichtet die HÜRRIYET. Die 30-jährige Hülya B. reiste in ihrem achten Schwangerschaftsmonat für eine Woche in die Türkei. Grund war die schwere Erkrankung ihrer Mutter. Nur eine Woche sollte sie dort bleiben doch einen Tag vor ihrer Abreise kam ihre Tochter auf die Welt. Als Hülya B. mit ihrem Neugeborenen und ihrem vier Jährigem Sohn wieder zurückreisen wollte, blieb das Neugeborene an der Visumshürde hängen. Hülya B. war zwar in Deutschland geboren und aufgewachsen, sie hatte jedoch nur die türkische Staatsbürgerschaft.

Der vierjährige Sohn könne als deutscher Staatsbürger zwar ausreisen, wolle sich jedoch nicht von seiner Mutter trennen. Nun sind die Mutter und die beiden Kinder in der Türkei, während der Vater mit der Ausländerbehörde in Deutschland um die Einreise des Kindes verhandeln muss. Als Hindernis führe der Beamte die derzeitige Arbeitslosigkeit des Vaters an. „Über 30 Jahre habe ich in diesem Land gearbeitet, tausende Euro an Steuern gezahlt“, kritisierte der Vater. Die Vergangenheit solle er sein lassen, habe der Beamte gesagt, es komme auf das Jetzt an. Er könne auch den astmakranken vierjährigen Bruder der Neugeborenen nicht nach Deutschland holen, weil dieer sich nicht von der Mutter trennen wolle. Türkische Presse Europa

Seiten: 1 2