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Migration und Integration in Deutschland

Danke, dass Sie gekommen sind, sich mit Ihrem Fleiß und Ihrer Kraft für unser Land eingesetzt haben, und danke, dass Sie geblieben sind.

Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister, Anlässlich „50 Jahre deutsch-türkisches Anwerbeabkommen“, 28.03.11, Hannover

Beiträge zum Stichwort‘ Wahlen’


Hessen

Die Linke unterstützt die Kampagne „Kommunales Wahlrecht für Alle“

10. März 2009 | Keine Kommentare

Die Linke unterstützt die Kampagne „Demokratie braucht jede Stimme“ der Arbeitsgemeinschaften der Ausländerbeiräte von Hessen und Rheinland-Pfalz zur Einführung des Kommunalwahlrechts für rechtmäßig und dauerhaft hier lebende Ausländerinnen und Ausländer.

Hessen

SPD und GRÜNE unterstützen Forderung nach kommunalem Wahlrecht für alle

9. März 2009 | 8 Kommentare

Die SPD und Grünen-Landtagsfraktionen begrüßen die Kampagne „Demokratie braucht jede Stimme“ der Arbeitsgemeinschaften der Ausländerbeiräte von Hessen und Rheinland-Pfalz zur Einführung des Kommunalwahlrechts für rechtmäßig und dauerhaft hier lebende Ausländerinnen und Ausländer, auch wenn sie nicht aus einem EU-Mitgliedsstaat kommen.

Demokratie braucht JEDE Stimme

Kommunales Wahlrecht für ALLE!

9. März 2009 | 3 Kommentare

„Es gibt in unserem Land immer noch Millionen von Menschen, die bereits seit Jahrzehnten Teil dieser Gesellschaft sind und dennoch rigoros von politischen Entscheidungsprozessen ausgeschlossen werden. Dies ist für eine moderne und gut funktionierende Demokratie in keiner Weise zu rechtfertigen“, erklärt Corrado Di Benedetto, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte Hessen, bei der Eröffnung der Kampagne „Demokratie braucht JEDE Stimme – Kommunales Wahlrecht für ALLE!“.

Schleswig Holstein

SPD fordert Kommunalwahlrecht für Ausländer

24. Februar 2009 | 2 Kommentare

Vor 20 Jahren, am 21. Februar 1989, verabschiedete der Schleswig-Holsteinische Landtag das Gesetz zur Änderung des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes, mit dem das Kommunalwahlrecht für Ausländer eingeführt wurde. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Ralf Stegner:

Bundestagswahl 2009

Hamburger SPD-Landesvorstand nominiert zwei Türkischstämmige

19. Februar 2009 | Keine Kommentare

Der Landesvorstand der Hamburger SPD hat am Montagabend Bundesarbeitsminister Olaf Scholz zum Spitzenkandidaten der Landesliste für die Bundestagswahl nominiert. Auf Platz zwei folgt die ehemalige Bürgerschaftsabgeordnete Aydan Özoguz. Auf Platz zehn ist der Bürgerschaftsabgeordnete Metin Hakverdi.

Landtagswahlen

CDU regiert in Hessen weiter

19. Januar 2009 | Keine Kommentare

Trotz des schlechten Wahlerrgebnisses in Hessen bleibt Roland Koch im Amt. Die SPD rutschte auf 23,9 Prozent ab und erzielte damit ihr schlechtestes Ergebnis in Hessen. FDP und Grüne legten stark zu.

Ausländerkriminalität

Roland Koch vor den Wahlen 2008 und 2009

16. Januar 2009 | Keine Kommentare

Während Roland Koch vor den Hessen-Wahlen Anfang 2008 die Ausländerkriminalität in den Mittelpunkt des Wahlkampfes rückte und eine historische Niederlage erlitt, scheint ihm die Thematik bei den Neuwahlen ein Jahr später überhaupt nicht mehr zu interessieren, was die Frage nach der tatächlichen Bedeutung der Problematik aufwirft.

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