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Migration und Integration in Deutschland

[Die Verhinderung der Sesshaftmachung] würde den Vorteil haben, dass das Interesse an einer Familienzusammenführung zurückgeht und damit uns erheblich geringere Infrastrukturkosten entstehen würden.

Ein Vertreter der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Weber, 1974

Beiträge zum Stichwort‘ Pia Zimmermann’


Niedersachen

Neuer Integrationsbeirat – Mitgestaltung oder Schaufensterpolitik?

24. August 2011 | Ein Kommentar

Mit dem Weggang von Honey Deihimi fällt auch die Stelle des Integrationsbeauftragten weg. Ministerin Özkan schafft dafür einen beratenden Integrationsbeirat. Die Opposition läuft Sturm: Schaufensterpolitik und Placebo-Beirat, sind die Vorwürfe.

Burka Verbot

Das Phantom des öffentlichen Dienstes

7. Februar 2011 | 14 Kommentare

Uwe Schünemann führt erneut eine Phantomdebatte. Er fordert ein gesetzliches Verbot für Burkas im öffentlichen Dienst. Die Vorlage liefert ein Angestelltenverhältnis aus Hessen. Eine Muslima wollte künftig eine Burka tragen.

Generalverdacht

Schünemann fordert “verstärkte Polizeipräsenz in islamisch geprägten Stadtvierteln”

19. November 2010 | 8 Kommentare

Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) fordert „verstärkte Polizeipräsenz in islamisch geprägten Stadtvierteln“ und erinnert damit an die verdachtsunabhängigen Moscheekontrollen, die unter seiner Führung grundgesetzwidrig durchgeführt wurden.

Niedersachsen

Linkspartei fordert Änderung der Abschiebepraxis von Roma

24. September 2010 | 2 Kommentare

Die Linke fordert die Niedersächsische Landesregierung angesichts der prekären Lage von Roma im Kosovo auf, ihre Abschiebepraxis zu ändern. Deutschland und Kosovo hatten im April 2010 ein Rückführabkommen unterzeichnet. Bundesweit sind 12 000 Roma betroffen.

Niedersachsen

Verdachtsunabhängige Moscheekontrollen sind rechtsmissbräuchlich und grundgesetzwidrig

29. Januar 2010 | 5 Kommentare

Der Niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) gerät zunehmend unter Druck. Grüne, SPD und Linke fordern den sofortigen Stopp der verdachtsunabhängigen Moscheekontrollen. Auch Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) habe Schünemann gebeten, davon Abstand zu nehmen – Für Experten ist die Rechtslage eindeutig: rechtsmissbräuchlich und grundgesetzwidrig.

Niedersachsen

Mehr rechtsextreme Straftaten im ersten Halbjahr 2009

11. November 2009 | Ein Kommentar

Die Zahl rechtsextremistischer Straftaten in Niedersachsen ist erneut angestiegen. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Landtag hervor.

Rechtsextremismus

Verschärfung des Strafgesetzbuchs

24. August 2009 | Keine Kommentare

Niedersachsens Justizminister bringt eine Verschärfung des Strafgesetzbuches im Kampf gegen den Rechtsextremismus ins Gespräch. Während die Grünen Schwerpunktstaatsanwaltschaften statt „symbolische“ Vorstöße fordern, möchte die Linksfraktion mehr Geld sehen.

Nach der Studie über Jugendgewalt

Roland Koch und Joachim Herrmann unter Beschuss

19. März 2009 | Keine Kommentare

Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Hessischen Landtag findet die Ergebnisse der Langzeitstudie über Gewalt und rechtsextremistische Einstellungen unter Jugendlichen alarmierend. Die Studie belege, dass die südwestdeutschen Bundesländer ein massives Problem mit verfestigtem rechten Gedankengut unter Jugendlichen haben.“

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