Niedersachsen
Linkspartei fordert Änderung der Abschiebepraxis von Roma
Die Linke fordert die Niedersächsische Landesregierung angesichts der prekären Lage von Roma im Kosovo auf, ihre Abschiebepraxis zu ändern. Deutschland und Kosovo hatten im April 2010 ein Rückführabkommen unterzeichnet. Bundesweit sind 12 000 Roma betroffen.
Freitag, 24.09.2010, 8:26 Uhr|zuletzt aktualisiert: Dienstag, 28.09.2010, 2:43 Uhr Lesedauer: 1 Minuten |
„Die Berichte aus dem Kosovo sind alarmierend: Den Roma droht dort weiterhin Verfolgung und Repression. Außerdem können sie in den meisten Fällen nicht in ihre ursprünglichen Siedlungen und Häuser zurückkehren, da diese entweder zerstört sind oder bereits von anderen bewohnt werden. Auf die meisten Roma wartet deshalb ein dauerhaftes Leben in Lagern“, sagte die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Pia Zimmermann. Insbesondere die Situation von Kindern sei schlimm.
Hintergrund: Deutschland und die Republik Kosovo haben am 14. April 2010 ein Abkommen unterzeichnet, das die Rückführung von ausreisepflichtigen Personen aus dem Kosovo regelt. Insbesondere die Minderheit der Roma ist von dieser Regelung betroffen. Derzeit müssen etwa 12.000 Roma in Deutschland ihre Abschiebung befürchten, darunter schätzungsweise bis zu 50 Prozent Kinder unter 18 Jahren.
Kein Schulbesuch bei drei von vier Kindern
Zimmermann verwies in ihrer Erklärung auf eine UNICEF-Studie zur Lage der Roma-Kinder, wonach drei von vier Kindern, die aus Deutschland abgeschoben wurden, im Kosovo nicht weiter zur Schule gingen. „Schuld daran sind Armut, Sprachbarrieren und fehlende Schulzeugnisse aus Deutschland“, so Zimmermann gestern.
Sie forderte die Landesregierung auf, sich Berlin und Nordrhein-Westfalen zum Beispiel zu nehmen. Die beiden Länder haben angekündigt, ausreisepflichtige Roma nur im Ausnahmefall abzuschieben. Der Berliner Innensenator Erhart Körting hatte davor gewarnt, Roma in unsichere Gebiete im Kosovo abzuschieben. Wörtlich sagte er: „Kosovo sorgt nicht für seine Bürger.“ Berlin habe bislang keine Abschiebungen wegen der unsicheren Verhältnisse im Kosovo vorgenommen.
„Die menschenverachtenden Abschiebungen bei Nacht und Nebel müssen ein Ende haben“, sagte Zimmermann. Sie kündigte an, dass ihre Fraktion das Thema auf die Tagesordnung der kommenden Landtagssitzung setzen wird. Aktuell Politik
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Ohnehin, zu viele dieser Kinder sind ja bereits in Deutschland geboren worden. Es müsste für sie einen generellen Abschiebestopp geben.
Gestern las ich in einem Forum ein Posting eines jungen Mannes, bereits verheiratet. Er ist auch hier geboren – hat aber bis heute keinen Aufenthaltstitel, geschweige denn einen deutschen Pass. Er ist staatenlos, Abschiebung also unmöglich. Was für ein Zustand ist das?
Es ist anders, als es aussieht. Fakt Nummer 1: Im kosovo dürften die Kinder zur schule, auch die angebliche Armut gibt es dort nicht, ich habe in Kosovo studiert, aufgrund der niedrigeren Studiengebühren, und ich sage das jeder zweite, im Verhältnisse zum „angeblichen 200 Euro pro Kopfeinkommen“ in der Woche mehr als 150 euro nur in Kaffes und an Ziggaretten ausgeben, jeder 3 oder 4 ein „normales“ leben führt , und eine kleine Minderheit wirklich arm ist. Auch die Die Frage der Arbeitslosigkeit, die ja extrem hoch sein soll, scheint nicht das zu sein was alle den glauben, alle einheimischen erzählten mir, das wenn man arbeitslos ist, keine hilfe vom staat in form von hartz oder änhliches nicht erwarten kann und sollte, kurz gesagt, wer nicht arbeitet, krepiert und geht vor hunde wenn ich das so sagen darf, Der Kosovo hat eindeutig falsche verhältnisse Vorgetäuscht um die Roma nicht aufzunehmen, Eigentlich unehtisch, aber ich verstehe es , aus einem guten Grund, DIe ganzen Roma, die aus dem Kosovo sein sollen, haben keine Dokumente, keine Art Papiere, sie können nicht mal sagen wo ihr zuhause gewesen sein soll. Warum? als der Krieg ausbrach , erfhoftten sich die Roma aus allen möglichen Ländern, Rumänienen, Bulgarien, Indien und wo sie alle herkammen, ein besseres leben in detuschland, auf kosten des steuerzahles, also wir, in dem per schleusen nach deutschland kamen und asyl beantragten und schlicht weg logen, sie wären aus dem kosovo, was aber natürlich nicht stimmt. Kosovo könnte die Roma aufnehmen, aber es würde nur zu unbezahlbaren kosten kommen, die roma zu untersuchung und schlussendlich herauszufinden, das es im entferntesten , keine anzeichen gibt, das die roma aus dem kosovo sind.