Lob und Kritik

Berlin kippt umstrittene Antisemitismus-Klausel

23.01.2024

Berlin, City, Skyline, Wald, Bäume, Stadt, Hauptstadt
Berlin zieht die umstrittene Antisemitismus-Klausel für öffentlich geförderte Kultureinrichtungen zurück. Begründung: juristische Bedenken. Die Entscheidung stößt auf ein geteiltes Echo. Jetzt könnte der Kampf gegen Antisemitismus in der Verfassung verankert werden.

Berliner Antisemitismus-Klausel

Uffa Jensen: Israelkritik wird als antisemitisch klassifiziert

16.01.2024

Uffa Jensen, Antisemitismusforscher, Wissenschaftler, Berlin, Antisemitismus
Berlin fordert von Kultureinrichtungen die Unterzeichnung einer Antisemitismus-Klausel. Uffa Jensen sieht das kritisch. Sie fördere Selbstzensur und schränke den gesellschaftlichen Diskurs ein, sagt der Antisemitismusforscher im Gespräch. Er bemängelt eine Schieflage in der Debattenkultur. Von

Wie Rechte reden

Manche Kampfbegriffe klingen erst mal harmlos

14.01.2024

Bundestag, Debatte, Politik, Berlin, Plenarsaal, Berlin
Wenn Parlamentarier Begriffe verwenden, die von Rechtsextremisten geprägt wurden, sei Vorsicht geboten, warnen Wissenschaftler. Die menschenfeindlichen Untertöne offenbaren sich oft erst bei genauerer Betrachtung. Von

„Großes Fragezeichen“

Verfassungsrechtler: Verbote von Pro-Palästina-Demos problematisch

19.10.2023

Demosntration, Demo, Palästina, Israel, Antisemitismus
Mit einem „großen Fragezeichen“ versieht Verfassungsrechtler Michael Wrase die Rechtmäßigkeit pauschaler Verbote von Pro-Palästina-Demos. Kritisch bewertet der Jurist auch die Vorgabe an Berliner Schulen, „Palästinensertücher“ zu verbieten.

Pauschale Demo-Verbote

Faeser: Muslime müssen sich von Hamas distanzieren

16.10.2023

Nancy Faeser, Bundesinnenministerin, SPD, Innenministerin, Ministerin
Bundesinnenministerin Faeser fordert von Muslimen eine Distanzierung vom Hamas-Terror und lädt muslimische Religionsgemeinschaften zum Gespräch ein. Derweil hat Hamburg ein pauschales Palästina-Demo-Verbot für drei Tage verfügt. Linke üben Kritik.

Pro-Palästina-Demos

Faeser droht Hamas-Unterstützern mit Ausweisung

15.10.2023

Demonstration, Menschen, Palästina, Israel, Antisemitismus
Die Bundesregierung droht Hamas-Unterstützern mit Ausweisung. Verbote von pro-palästinensische Demos lösen Kontroverse im Netz aus; die Gerichte entscheiden unterschiedlich. Hilfsorganisationen beklagen „entsetzliche“ Lage der Zivilbevölkerung im Gazastreifen.

Islam-Experte Uçar

Koran-Verbrennungen sind Volksverhetzung

02.08.2023

Bülent Ucar, Professor, Islam, Muslime, Universität, Osnabrück, Imam, Ausbildung
Koran-Verbrennungen in Schweden und Dänemark sind nach Überzeugung des Theologie-Professors Bülent Uçar nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Die mediale zelebrierte Theatralik ziele darauf, Muslime herabzuwürdigen. Das sei Volksverhetzung. Von

Abwägung

Dänemark und Schweden wollen Koranverbrennungen verhindern

01.08.2023

Streichholz, Feuer, Brandanschlag, Rauch, Straftat
Wiederholt wurden in Dänemark und Schweden Koranausgaben verbrannt. Es sind kleine Aktionen, doch die Wut in der muslimischen Welt ist gewaltig. Nun wollen die Regierungen gegen die Verbrennungen vorgehen. Doch das könnte kompliziert werden. Von

Hessen

Gericht lehnt Anklage zu rechtsextremer Chatgruppe von Polizisten ab

01.03.2023

Frankfurt, Polizei, Polizeirevier, Revier, Schild, Gebäude
Das Landgericht Frankfurt hat die Anklage gegen Polizisten wegen rechtsextremen Chats abgelehnt. Die Beamten waren im Zuge der Ermittlungen zu den „NSU 2.0“-Drohschreiben aufgedeckt worden. Die Staatsanwaltschaft hat Beschwerde beim OLG erhoben.

Nebenan

Gebt dem Kaiser, was des Kaisers ist

19.09.2022

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
In Great Britain reicht offensichtlich schon die Andeutung einer Monarchie-Kritik, um im Knast zu landen - und wir reden über den Iran, oder doch lieber über Böhmermann und Erdoğan? Von