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Migration und Integration in Deutschland

[Die Verhinderung der Sesshaftmachung] würde den Vorteil haben, dass das Interesse an einer Familienzusammenführung zurückgeht und damit uns erheblich geringere Infrastrukturkosten entstehen würden.

Ein Vertreter der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Weber, 1974

Beiträge zum Stichwort‘ Meinungsfreiheit’


Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Karlsruhe, Justiz, Verfassungsgericht, Verfassung, Bundesadler
Ex-Verfassungsrichter

Verfassungsgericht mitverantwortlich für Erstarken des Rechtextremismus

28. Juni 2019 | Keine Kommentare

Michael Bertrams, ehemaliger Präsident des Verfassungsgerichtshofs in NRW, wirft dem Bundesverfassungsgericht einen zu liberalen Umgang mit der Meinungsfreiheit von Neonazis vor. Das trage mit dazu bei, dass Rechtsextremisten immer unverfrorener auftreten.

Facebook, Like, Daumen, Daumen hoch, Teilen
Interview mit Ellen Wesemüller

Wessen Meinung wird mit Hassrede geschützt?

23. Januar 2018 | Von Josephine Macfoy | Keine Kommentare

Am 1. Januar ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in Kraft getreten. Es verpflichtet soziale Medien, rechtswidrige Inhalte binnen kurzer Fristen zu löschen. Und das tun die Dienste eifrig, um Bußgelder zu vermeiden. Nun wird über Konflikte mit der freien Meinungsäußerung debattiert. Ellen Wesemüller leitet das vom Europarat ins Leben gerufene No Hate Speech Movement Deutschland. Im Interview spricht sie über die Herausforderung für Medien, Hass keine Plattform zu bieten, die Folgen von Hetze und missverstandene Meinungsfreiheit.

Justizia, Justiz, Recht, Rechtspechung, Urteil, Beschluss, Entscheidung,
Landgericht

NPD scheitert mit Klage gegen Dresdner Wissenschafter

2. Mai 2017 | Keine Kommentare

Vorläufiges Ende im Streit zwischen der NPD und dem Extremismusforscher Kailitz: Der Wissenschaftler bekommt vor Gericht Recht. Er darf seine Einschätzungen weiter frei äußern. Die NPD scheitert mit ihrer Klage an der Meinungsfreiheit.

Bild, Zeitung, Medien, Bild-Zeitung, Boulevard
Bild

Empathie mit Flüchtlingen hat uns geschadet

4. November 2016 | Von Corinna Buschow | 2 Kommentare

Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung beklagt einen Verlust an demokratischer Streitkultur; Bild-Online Chefredakteur widerspricht der Behauptung, mit „Refugees welcome“ mehr verkauft zu haben – eine Konferenz in Berlin widmet sich Umgang mit Hass in der Gesellschaft.

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Gelichter

Der Tag, an dem das Lachen starb

19. April 2016 | Von Sven Bensmann | 4 Kommentare

Böhmermann hat letzten Ende nicht die Grenzen von Satire aufgezeigt, denn Satire darf weiterhin alles; was ihm vielmehr gelungen ist, ist das Aufzeigen der Grenzen des Denkens von Menschen. Von Sven Bensmann

Köln, Rhein, Dom, Kölner Dom, Hohenzollernbrücke
Köln

Kontroverse um Absage von israelkritischer Ausstellung

16. Juni 2015 | 3 Kommentare

In Köln sollte eine Ausstellung über das Vorgehen der israelischen Armee gegen die Palästinenser gezeigt werden. Dagegen protestierte die israelische Botschaft. Daraufhin sagte die Stadt die Schau ab. Nun protestieren die Aussteller. Sie fordern freie Meinungsäußerung.

buddah, skulptur, figur, statue, lachen, komisch, witzig
Landgericht Stuttgart

Kabarettist Dieter Nuhr darf weiter als „Hassprediger“ bezeichnet werden

21. Mai 2015 | 5 Kommentare

Die Bezeichnung des Kabarettisten Dieter Nuhr als „Hassprediger“ ist von der Meinungsfreiheit gedeckt. Das entschied das Landgericht Stuttgart. Ein Muslim hatte Nuhr so bezeichnet, weil er unter dem Deckmantel der Satire den Islam diffamiere.

Gefährlich

Der Abbau des Rechtsstaates

6. März 2015 | Von Kaveh Ahangar | Ein Kommentar

Das deutsche und französische Strafrecht werden immer repressiver und die Doppelstandards, die bei der Meinungsfreiheit angelegt werden, entblößen immer mehr die Heuchelei der selbst ernannten „westlichen Wertegemeinschaft“. Von Kaveh Ahangar

München, Braunschweig, Magdeburg ...

Proteste gegen Pegida halten an

21. Januar 2015 | Ein Kommentar

Der Protest gegen „Pegida“ hält an, ebenso die Kritik am Demonstrationsverbot in Dresden. Merkel betont Recht auf Demonstrationsfreiheit. Ein solches hohes Gut müsse immer geschützt sein.

Hassen und zurückhassen

Bitte kein journalistischer Vergeltungsschlag nach Charlie Hebdo

8. Januar 2015 | Von Fritz Goergen | 15 Kommentare

Nach dem Pariser Attentat auf das Satiremagazin „Charlie Hebdo“ stellt sich eine zentrale Frage: Stellen wir uns auf die Seite von Pegida, Front National und den Salafisten und arbeiten an derselben Munitionsfabrik?

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