Gipfel gegen Jugendgewalt

Giffey: Silvester-Krawalle sind eine Zäsur für Berlin

11.01.2023

Silvester, Nacht, Straße, Berlin, Feuerwerk, Stadt, Gebäude
Nach den Silvester-Krawallen hat Berlins Regierende Bürgermeisterin zum Gipfel gegen Jugendgewalt eingeladen. Erste Maßnahmen sollen im Februar vorgestellt werden. Die Integrationsbeauftragte Alabali-Radovan kritisiert die Debatte als rassistisch.

Innenministerin Faeser

Migrationshintergrund nicht für politische Diskussionen missbrauchen

08.01.2023

Silvester, Böller, Straße, Flasche, Neujahr, Müll
Schnelle Bestrafung der Täter, verschärftes Waffenrecht, bessere Sozialarbeit: Innenministerin Faeser kündigt entschiedene Reaktionen auf die Silvester-Krawalle an. Zugleich warnt sie davor, den Migrationshintergrund von Tatverdächtigen für politische Diskussionen zu missbrauchen.

Silvester-Ausschreitungen

CDU-Anfrage nach Vornamen deutscher Tatverdächtiger empört

08.01.2023

Berlin, Abgeordnetenhaus, Politik, Landtag, Gebäude, Politiker
Eine Anfrage der Berliner CDU erntet Kritik: Die Christdemokraten wollen die Vornamen der Tatverdächtigen mit deutschem Pass aus der Silvesternacht wissen. Im Netz ist die Empörung groß, SPD, Grünen und Linke werfen der CDU Populismus vor.

Letzter Stand

Mehr als 3,5 Millionen Menschen aus der Ukraine geflohen

23.03.2022

Ukraine, Flüchtlinge, Notunterkunft, Flüchtlingsunterkunft, Halle
Der Krieg vertreibt immer mehr Menschen aus der Ukraine. Mehr als 3,5 Millionen Menschen sind außer Landes geflohen. Die Verteilung der Schutzsuchenden wird zur immer größeren Herausforderung - auch in Deutschland. Sogar der „Katastrophenfall“ wird diskutiert. Derweil sorgt sich Amnesty International um die Sicherheit der Geflüchteten in Polen.

Berlin

Gleis 14: Ankunft im Ungewissen

07.03.2022

Gleis 14, Bahn, Reise, Bahnhof, Gleis, Ampel
Je länger der Krieg in der Ukraine dauert, umso mehr Menschen machen sich auf die Flucht. Viele von ihnen landen auf dem Weg nach Deutschland zunächst in Berlin. Sie kommen mit Bussen, Privatautos oder mit Zügen. Ukrainer haben Vorrang. Von

Vertrauen vor Ort

Berlin will mit Migrantenorganisationen höhere Impfquote erreichen

18.01.2022

Berlin, Stadt, Panorama, Fernsehturm, City, Wolken, Himmel
Berlin will in Zusammenarbeit mit Migrantenorganisationen und Moscheegemeinden die Impfquote steigern. Mit niedrigschwelligen und mehrsprachigen Impfangeboten sollen mehr Menschen erreicht werden.

Union blockiert

Kein Beschluss über Streichung von „Rasse“ aus Grundgesetz

12.05.2021

Grundgesetz, Gleichheit, Verfassung, Art. 3, Rasse, Diskriminierung
Der Begriff „Rasse“ bleibt vorerst weiter im Grundgesetz. Einer Streichung hat das Bundeskabinett nicht zugestimmt - die Unionsfraktion blockiert. Justizministerin glaubt nicht mehr an eine Änderung in der laufenden Legislaturperiode, Familienministerin bleibt optimistisch.

Corona-Krise

Zwei Milliarden Euro für „Aufholprogramm“ für Kinder

21.04.2021

Franziska Giffey, Bundesfamilienministerin, SPD, Giffey, Familienministerin
Die Pandemie schlägt breite soziale Schneisen. Auch benachteiligte Familien und ihre Kinder sind betroffen. Ihnen will Familienministerin Giffey mit einem milliardenschweren Aufholprogramm helfen. Die Jugendämter signalisieren Unterstützung.

Rassismus

SPD-Ministerinnen werfen Union Blockade von Gesetzen vor

01.04.2021

Grundgesetz, Gleichheit, Verfassung, Art. 3, Rasse, Diskriminierung
Zwei zentrale Vorhaben der Bundesregierung gegen Rechtsextremismus drohen zu scheitern. Über das Demokratiefördergesetz und eine Streichung des Worts „Rasse“ aus dem Grundgesetz gibt es keine Einigung. Die SPD wirft der Union eine Blockade vor.

Das Problem

Vorbilder statt Diversity-Quote?

20.01.2021

Yasmin Al-Douri, Politikwissenschaften, Rassismus, Diskriminierung, Migranten, Integration
Familienministerin Giffey und Staatsministerin Widmann-Mauz lehnen Quoten für Migranten im öffentlichen Dienst ab. Wichtiger seien Rollenvorbilder und Beauftragte. Da wären wir auch schon bei unserem Diversity-Problem. Von