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Migration und Integration in Deutschland

Die Umstellung darauf, dass jetzt die Ausländer die Überlegenen sind, da sie wenigstens einen Arbeitsplatz besitzen, ist für viele nicht nachvollziehbar.

Friedrich Landwehrmann, Strukturfragen der Ausländerbeschäftigung, 1969

Beiträge zum Stichwort‘ EU-Freizügigkeit’


Europäischer Gerichtshof, EuGH, Europa, Rechtsprechung
Europäischer Gerichtshof

Justiz stärkt Position ausländischer Partner

13. Juli 2018 | Keine Kommentare

Behörden müssen den Aufenthalt ausländischer Partner von EU-Bürgern erleichtern. Das hat der Europäische Gerichtshof in einem Fall einer Südafrikanerin entschieden, die mit ihrem britischen Partner in Großbritanien leben wollte.

Bundesinanzhof, München, BFH, Gericht, Gerichtsgebäude, Rechtsprechung, Justiz
Bundesfinanzhof

Familienkasse darf Aufenthaltsstatus von EU-Bürgern nicht prüfen

27. Juli 2017 | Keine Kommentare

In Deutschland lebende EU-Bürger haben grundsätzlich Anspruch auf Kindergeld. Das gilt auch für Bürger aus Bulgarien und Rumänien, deren Freizügigkeit für eine Übergangszeit begrenzt war. Das hat der Bundesfinanzhof entschieden.

Kind, Eltern, Vater, Mutter, Hand
Kabinettsbeschluss

Bundesregierung will Kindergeld für viele EU-Ausländer kürzen

13. April 2017 | Keine Kommentare

EU-Ausländer, deren Kinder im Ausland leben, sollen in Zukunft weniger Kindergeld erhalten. Maßstab sollen die jeweiligen Lebenshaltungskosten im Mitgliedsstaat sein. Kritik erntet der Vorstoß beim Deutschen Gewerkschaftsbund und bei den Grünen.

Rechtsstreit

Deutschland will arbeitssuchenden Zuwanderern kein Hartz IV zahlen

5. Februar 2015 | Keine Kommentare

In einem aktuellen Rechtsstreit vor dem Europäischen Gerichtshof unterstreicht die Bundesregierung, dass arbeitssuchende Zuwanderer aus EU-Ländern von Hartz-IV-Leistungen ausgeschlossen sind. Die Diakonie ist anderer Meinung.

Deal

Länder bekommen eine Milliarde Euro mehr für Flüchtlinge

1. Dezember 2014 | Keine Kommentare

Mit einer Milliarde Euro will der Bund die Länder und Kommunen in den nächsten zwei Jahren unterstützen für die Versorgung von Flüchtlingen. Im Gegenzug stimmte der Bundesrat dem Asylbewerberleistungsgesetz zu, das deutlich höhere Regelleistungen vorsieht.

EuGH-Urteil

Deutschland darf arbeitslosen Europäern Hartz IV verwehren

12. November 2014 | Von Isabel Guzmán | 4 Kommentare

Deutschland muss einer arbeitslosen Rumänin, die in Deutschland nie gearbeitet hat, kein Hartz IV zahlen. Das entschied der Europäische Gerichtshof. Die Bundesregierung zeigt sich zufrieden. Kritik kommt dagegen von den Sozialverbänden.

Übrigens

Ändern sich die Freizügigkeiten der EU?

15. Oktober 2014 | Von Fritz Goergen | 3 Kommentare

Der britische Arbeitsminister verlangt die Kontrolle über die Zuwanderung und erteilt der EU-Freizügigkeit eine klare Absage. Sobald auch Deutschland seine Position zur EU-Freizügigkeit ändert, gibt es kein Halten mehr – Migranten hört die Signale!

Auf dem Jahrmarkt

Union tauscht liberale Optionsregelung gegen strenges Asylrecht

30. Juni 2014 | Ein Kommentar

Sowohl die Neubewertung sicherer Herkunftsstaaten als auch die Optionsregelung sollten noch vor der Sommerpause beschlossen werden. Davon ist bislang keine Spur; Hintergrund ist ein ausstehender Deal. Auch die Wiedereinreisesperre für EU-Bürger, die Sozialleistungen erschleichen, kommt nicht voran.

Jenseits falscher Entgegensetzungen

Zuwanderung aus Bulgarien zu Rumänien zwischen Arbeits- und Armutszuwanderung

30. Mai 2014 | Von Stefan Böckler | 11 Kommentare

Handelt es sich bei den Einwanderern aus Bulgarien und Rumänien um Arbeits- oder Armutszuwanderer? Darüber streiten zwei Lager meist emotional und populistisch. Stefan Böckler fordert einen differenzierten Blick – anhand der Faktenlage.

Europawahl 2014

Wahlprogramme zu Freizügigkeit, Flucht und Arbeitsmigration

23. Mai 2014 | Ein Kommentar

Am 25. Mai finden in Deutschland die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Doch wie stehen die Parteien zu Freizügigkeit, Flucht und Arbeitsmigration? Migration und Bevölkerung hat sie miteinander verglichen:

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