Berlin

Einmaliges Pilotprojekt zu Kolonialgeschichte startet

19.08.2020

Erstmals startet in Berlin ein öffentlich finanziertes Pilotprojekt zur Aufarbeitung der deutschen Kolonialgeschichte. Dabei soll auch eine bundesweite Karte zu Deutschlands kolonialer Vergangenheit entstehen.

Rechtsextreme Anschlagsserie

Mangelnde Aufklärungsbereitschaft der Berliner Polizei beklagt

17.08.2020

Verheimlicht die Berliner Polizei unerlaubte Datenabfragen über Opfer rechtsextremer Anschläge? Dieser Verdacht steht im Raum. Die Datenschutzbeauftragte wirft der Polizei ein bedenkliches Rechtsverständnis vor. Opfer fordern Untersuchungsausschuss.

Polizei Berlin

Rechtsextremismus-Ermittler wegen Angriffs auf Ausländer vor Gericht

12.08.2020

Ein Berliner Polizist, der gegen Rechtsextremisten ermittelte, soll einen Afghanen verprügelt und ihn rassistisch beleidigt haben. Jetzt steht er vor Gericht, ist aber noch im Dienst. Zuvor soll ein Strafverfahren gegen ihn eingestellt worden sein.

Flüchtlingspolitik

Berlin erwägt Klage gegen Seehofer

11.08.2020

Berlin erwägt das Veto von Bundesinnenminister Horst Seehofer gegen die Aufnahme von Flüchtlingen von Bundesländer gerichtlich prüfen zu lassen. Da ein Rechtsdtreit allerdings Jahre dauern würde, dringt Berlin auf einen schnelleren Weg.

Aufnahme aus Griechenland

Seehofer schickt auch Thüringen Absage

10.08.2020

Auch Thüringen darf nicht auf eigene Faust Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen. Innenminister Seehofer sagte Nein zu einem geplanten Programm. Linken-Chefin Kipping fordert Unterstützung von Armin Laschet nach dessen Moria-Besuch.

Neuköllner Brandanschlag-Serie

Ermittelnde Staatsanwälte sollen AfD-nah sein

06.08.2020

In die mutmaßlich rechtsextrem motivierte Brandanschlagsserie in Berlin-Neukölln kommt nach Jahrelangen erfolglosen Ermittlungen Bewegung. Zwei Staatsanwälte wurden von den Ermittlungen abgezogen. Verdacht: Befangenheit. Jetzt ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft.

Breite Zustimmung

Sozialforscher Salzborn ist Berliner Antisemitismusbeauftragter

04.08.2020

Berlin hat erstmals einen Landesantisemitismusbeauftragten. Der Politikwissenschaftler Samuel Salzborn will die unterschiedlichen Facetten von Antisemitismus stärker in den Blick nehmen.

Politikum

Bund-Berlin-Streit über Aufnahme von Flüchtlingen geht weiter

03.08.2020

Der Streit zwischen Berlin und dem Bundesinnenministerium um die Aufnahme von zusätzlichen Flüchtlingen aus den griechischen Camps wird zum Politikum. Ein Überblick über die Argumente beider Lager. Von

Streit geht weiter

Weitere Familien aus griechischen Camps angekommen

02.08.2020

Um die Aufnahme von Flüchtlinge, die in Griechenland ausharren, wird weiter gerungen. Innenminister Seehofer kassiert Kritik für sein Nein zu gesonderten Länderaufnahmeprogrammen. Derweil sind weitere Familien aus den Lagern in Berlin gelandet.

Streit

Seehofer sagt Nein zu Länder-Plänen zur Flüchtlingsaufnahme

31.07.2020

Bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland wollten einzelne Bundesländer eigene Programme auflegen. Bundesinnenminister Seehofer lehnt das ab. Berlins Regierungschef spricht von einem "politischen Skandal". Für Freitag werden weitere Kinder aus den griechischen Camps erwartet.
TOP GELESEN