Euphemismus

„AnKER-Zentren“. Eine kritische Reflexion

18.04.2018

Maschendrahtzaun, Hände, Zaun, Gefängnis, Knast, Freiheit. Anker-Zentren
Die GroKo will geflüchtete Menschen in „AnKER-Zentren“ unterbringen und von dort aus abschieben. ‚Zentren‘ erscheint als Euphemismus. Die Erläuterungen im Koalitionsvertrag erinnern vielmehr an ‚Lager‘. Von und

"Menschenfeindliches Kalkül"

Dobrindt fordert Hartz-IV-Kürzungen für abgelehnte Asylbewerber

17.04.2018

Euro © Alf Melin @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
CSU-Politiker Alexander Dobrindt will abgelehnten Asylbewerbern die Sozialleistungen kürzen. Zustimmung erntet er aus der CDU, Kritik von FDP und Linken. Jelpke wirft Dobrindt "menschenfeindliches Kalkül" vor.

Oberverwaltungsgericht

Rückführung nach Italien zulässig

11.04.2018

Justiz, Urteil, Entscheidung, Richterhammer, Hammer, Beschluss
Rückführungen von Flüchtlingen nach Italien sind zulässig. Das hat das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in zehn Fällen entschieden. Die Unterkünfte in Italien seien zwar teilweise mangelhaft, schwerwiegende Mängel im Asylverfahren gebe es allerdings keine.

Mehr Personal für Migrationsamt

Bis zu fünf Pilot-Rückführungszentren für Flüchtlinge geplant

09.04.2018

Stacheldraht, Zaun, Flugzeug, Abschiebung, Gefängnis, Freiheit
Im Herbst sollen bis zu fünf Pilot-Ankerzentren für Flüchtlinge in Betrieb gehen. Bis dahin will Bundesinnenminister Seehofer auch seinen "Masterplan für Migration" vorlegen. Anker steht laut Seehofer für Ankunft, Entscheidung, Rückführung. Von Daniel Staffen-Quandt

Ärztekammer

Flüchtlinge brauchen bessere Gesundheitsversorgung

09.04.2018

Arzt, Ärzte, Gesundheit, Krankenkasse, Medizin
Viele Menschen ohne Papiere gehen aus Angst vor Abschiebung nicht zum Arzt. Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesärztekammer warnt vor den gesundheitlichen Folgen. Die Menschen müssten Zugang zu medizinischer Versorgung haben.

Sammelflug

Zehn Afghanen abgeschoben

28.03.2018

Flugzeug, fliegen, Flug, Abschiebung, Abflug, Ausweisung
Erneut wurden mehrere Afghanen per Sammelflug in ihre Heimat abgeschoben. Mehrere Flüchtlingsorganisationen kritisierten die Praxis scharf. Pro Asyl fordert das Auswärtige Amt auf, endlich den Bericht zur Sicherheitslage in Afghanistan vorzulegen.

Bundesverwaltungsgericht

Abschiebung trotz drohendem Todesurteil

28.03.2018

Bundesverwaltungsgericht, Bundesgericht, Verwaltungsgericht, Gericht, Gebäude, Leipzig, Recht, Urteil, Rechtsprechung
Zwei Anhänger der Terrormiliz "IS" dürfen abgeschoben werden: einer nach Tunesien, einer nach Algerien. Das Bundesverwaltungsgericht sah es als erwiesen an, dass ihre Menschenrechte in ihren Heimatländern nicht verletzt werden - trotz drohendem Todesurteil.

"Schikane"

Zahl der ausreisepflichtigen Afghanen steigt

06.03.2018

Asyl, flüchtlinge, demonstration, aslybewerber
Obwohl die meisten afghanischen Schutzsuchenden aufgrund der Sicherheitslage nicht abgeschoben werden können, wird mehr als die Hälfte der Asylanträge von Afghanen abgelehnt. Die Linke werfen der Regierung Schikane vor.

Rückkehrprogramm

Deutschland will Rückführungen nach Ghana beschleunigen

01.03.2018

Damit weniger Migranten aus Afrika nach Europa kommen, setzt Deutschland auf Rückführungen und Jobs vor Ort. Ruanda und Ghana gelten als Vorzeigeländer. Der ghanaische Präsident sagte Merkel Hilfe bei "freiwilligen Ausreisen" seiner Landsleute zu.

Bayern

Kritik an Abschiebungen nach Afghanistan

22.02.2018

Männer, Umarmung, Abschied, Trauer, Traurig
Erneut hat Deutschland abgelehnte Asylbewerber nach Kabul ausgeflogen. Laut bayerischem Innenministerium waren unter anderem Straftäter an Bord. Der bayerische Flüchtlingsrat übt scharfe Kritik an der Definitionspraxis. Selbst Personen mit falschen Papieren würden als Straftäter bezeichnet.
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