Migration und Integration in Deutschland
Die Qualität einer freiheitlichen Gesellschaft bewährt sich nicht zuletzt darin, wie mit Minderheiten umgegangen wird und wie sich Minderheiten in einer Gesellschaft fühlen.
Um Menschen, die als geduldete Flüchtlinge in Hamburg leben, die deutsche Sprache näher zu bringen und damit Bildung und weitere Lebensperspektiven zu fördern, bietet die Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz in diesem Jahr erstmals 500 zusätzliche Plätze in Deutschkursen an. Die Vermittlung der ersten Kursusteilnehmer beginnt am 16. Februar.
Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Maria Böhmer, hat für Mitte Juni zu einer Konferenz mit Vertretern der EU-Mitgliedsstaaten nach Berlin eingeladen.
Auch die heutige MiGAZIN Presseschau beinhaltet viel Artikel über den Islamunterricht sowie über den Fall Kardelen, wo der mutmaßlische Täter mit Hilfe des Schwiegervaters in der Türkei gefasst wurde. Kommentare über den Lissabon Vertrag runden die heutige Presseschau ab.
Die Widerrufsprüfung von Asylanerkennungen ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Darin erkundigt sich die Fraktion u.a. danach, wie viele Asyl- beziehungsweise Flüchtlingsanerkennungen in den Jahren 2004 und 2005 rechtskräftig geworden sind.
Die heutige MiGAZIN Presschau beschäftigt sich überwiegend mit der Festnahme des mutmaßlichen Mörders der achtjährigen Kardelen aus Paderborn und dem Islamunterricht an deutschen Schulen. Weitere Themen sind der Lissabon Vertrag und die Nominierung Mesut Özils zur Nationalmannschaft.
Die Zahl der in Deutschland lebenden Flüchtlinge ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (16/11840). Darin erkundigen sich die Abgeordneten danach, wie viele Asylberechtigte und wie viele nach der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannte Flüchtlinge zum 31. Dezember vergangenen Jahres in der Bundesrepublik lebten.
Die Auswirkungen der seit dem Jahr 2008 gültigen Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug ist Thema einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion (16/11811).
Bündnis 90/Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung (16/11737) nach der Arbeitsgruppe zur Verhinderung von Zwangsehen.
Justizminister Mackenroth:„Zahlen lügen nicht: Die ganz überwiegende Zahl der Menschen in Sachsen ist gesetzestreu. Die Anzahl der Verurteilungen geht stetig zurück und die Strafverfolgungsbehörden leisten gute Arbeit. In Sachsen lässt es sich nach wie vor gut und vor allem sicher leben.“
Die deutsche Presse beschäftigt sich heute vor allem mit dem EU-Reformvertrag von Lissabon. Das Bundesverfassungsgericht prüft, ob Deutschland mit seinem Zustimmungsgesetz zum EU-Vertrag gegen das Grundgesetz verstoßen hat. Ein weiteres Thema ist der Islamunterricht an deutschen Schulen.
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