Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Umfrage

Antisemitismus bleibt Problem in Europa

23.01.2019

Für jeden zweiten EU-Bürger ist Antisemitismus ein Problem. Das geht aus einer aktuellen Umfrage hervor. Danach wird Antisemitismus in Schweden am häufigsten als Problem erkannt, am wenigsten in Estland.

Ehrlichkeit statt Rechenkunst

Bamf schreibt sich Asylstatistik schön

23.01.2019

Ulla Jelpke, Die Linke, Linke, Innenpolitik, Bundestag, Abgeordnete
Heute präsentieren Bundesinnenminister Horst Seehofer und Bamf-Präsident Hans-Eckhard Sommer die Asylbilanz. Laut Innenpolitikerin Ulla Jelpke sind die Zahlen "geschönt". Sie fordert Ehrlichkeit statt Rechenkunst. Ein Gastbeitrag. Von

Thüringen

Fünf Polizisten kandidieren auf der AfD-Landesliste

23.01.2019

Im Oktober stehen in Thüringen Landtagswahlen an. Die AfD tritt mit 38 Kandidaten an, darunter fünf Polizisten. Die Gewerkschaft der Polizei fordert von den Beamten eine Distanzierung vom Spitzenkandidaten Höcke.

Bundesgerichtshof

Europäischer Gerichtshof muss Abschiebungshaft für Gefährder prüfen

23.01.2019

Dürfen Gefährder, die abgeschoben werden sollen, in gewöhnlichen Gefängnissen untergebracht werden? Der Bundesgerichtshof bezweifelt diese Praxis. Er hat den Fall eines Tunesiers dem Europäischen Gerichtshof zur Prüfung vorgelegt.

Ministerium sieht "Trendwende"

Deutschland schickt mehr Flüchtlinge in andere EU-Länder zurück

22.01.2019

2018 hat Deutschland mehr Flüchtlinge als sonst in andere EU-Staaten zurückgeschickt. Die Linke im Bundestag kritisiert das "Hin- und Herschieben" der Schutzsuchenden.

Nichts nachzuweisen

Verfahren gegen Iraker zu Chemnitzer Tötungsdelikt eingestellt

22.01.2019

Nach der tödlichen Messerattacke in Chemnitz wurde das Ermittlungsverfahren gegen den Iraker Yousif I. A. eingestellt. Der Vorfall hatte eine Reihe ausländerfeindlicher Proteste ausgelöst.

Heimat-Debatte

Wer ist „wir“ – und wer gehört auch dazu?

21.01.2019

Menschen, Familien, Singles, Kinder, Eltern
Wie entsteht ein Gefühl von Heimat? Und was genau ist damit gemeint? Ein Gastbeitrag von Petra Bendel und Hacı Halil Uslucan, den beiden Stellvertretenden Vorsitzenden des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR). Von und

Rechtsextremismus

Ermittlungen gegen drei weitere Polizisten in Hessen

21.01.2019

Die Zahl der hessischen Polizisten, die unter Rechtsextremismus-Verdacht stehen, ist auf elf angestiegen. Wie das Innenministerium mitteilte, wird gegen drei weitere Polizisten ermittelt. Minister Beuth versichert, es werde mit Hochdruck ermittelt.

Sterben geht weiter

Bis zu 170 Tote bei Unglücken im Mittelmeer befürchtet

21.01.2019

UN-Informationen zufolge könnten bei zwei Bootsunglücken bis zu 170 Menschen vor der libyschen Küste ums Leben gekommen sein. Die Menschen waren in Schlauchboten unterwegs Richtung europäisches Festland.

Justizministerin

Abschiebehaft und Strafhaft müssen getrennt bleiben

21.01.2019

Das Bundesinnenministerium möchte Abschiebehäftlinge künftig auch in ganz normalen Gefängnissen unterbringen. Bundesjustizministerin Barley kritisiert das Vorhaben.