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Migration und Integration in Deutschland

Letztlich haben einige Industriestaaten ihren Bedarf an zusätzlichen Arbeitskräften … dadurch gedeckt, dass sie bei der Einstellung von irregulären Arbeitsmigranten ein Augen zudrücken.

Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen, Migration in einer interpedenten Welt, 2004

Neuausrichtung

Islamkonferenz 2011 wird zur Sicherheitskonferenz

Heute tagt die Islamkonferenz erstmals unter der Leitung des neuen Bundesinnenministers Hans-Peter Friedrich, der dem Islam abspricht, ein Teil Deutschlands zu sein. Schwerpunktthema: Muslime und Extremismus – eine Sicherheitspartnerschaft soll Abhilfe schaffen.

„Dass der Islam zu Deutschland gehört, ist eine Tatsache, die sich auch aus der Historie nirgends belegen lässt“, hatte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) kurz nach seinem Amtsantritt Anfang März gesagt und eine Welle der Empörung ausgelöst. Heute – keinen Monat später – tagt die Deutsche Islamkonferenz (DIK) unter seiner Führung.

Sicherheitspartnerschaft
Darin geht es weniger um die Historie als vielmehr um die Zukunft des Islam. Wohin es gehen soll, zeigt die so genannte „Sicherheitspartnerschaft“, die Friedrich mit Muslimen eingehen möchte. Nach „Welt“-Informationen plant er einen gesonderten „Präventionsgipfel“ im Mai, zu dem islamische Religionsgemeinschaften, Imame und Einzelpersonen eingeladen werden sollen.

Geplant sei eine bundesweite Anti-Extremismus-Kampagne mit Broschüren und Plakaten, die unter dem Motto „Gemeinsam gegen Extremismus – gemeinsam für Sicherheit“ stehen soll. Damit wolle Friedrich „Familien, Glaubensbrüder und Vereinskameraden“ sensibilisieren. Dieses Umfeld solle darauf achten, ob sich ein Muslim radikalisiert.

Verkappte Sicherheitskonferenz
Ob er damit Erfolg haben wird, darf aus mehreren Gründen bezweifelt werden. Muslime bemängeln bereits seit Längerem, bei der Islamkonferenz handele es sich im Grunde um eine „verkappte Sicherheitskonferenz“. So jedenfalls Aiman Mazyek, Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland (ZMD), in einem Interview mit DTN. Aus seiner Sicht macht die DIK „keinen Sinn“ mehr. Er kritisiert, dass auf der anderen Seite die steigende „Islamfeindlichkeit“ oder die Gleichstellung des Islam mit anderen Religionen kaum thematisiert werde.

Neben der ZMD, die aus Protest nicht teilnimmt, sitzt auch der Islamrat nicht mehr am Tisch. Damit sind bereits zwei der vier großen islamischen Religionsgemeinschaften nicht mehr dabei. Die DITIB und der Verband islamischer Kulturzentren (VIKZ) sind die verbleibenden zwei islamischen Religionsgemeinschaften. Mit dabei ist auch die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD), die sich als eine Interessenvertretung für Türken versteht. Ebenso die Alevitische Gemeinde Deutschlands (AABF), die eine Antwort auf die Frage sucht, ob sie sich überhaupt als Muslime verstehen.

Muslime Sicherheitsrisiko!?
Welche der teilnehmenden Verbände an einer „Sicherheitspartnerschaft“ interessiert sein wird, bleibt abzuwarten. Suggeriert die Aktion doch nichts anderes, als seien Muslime so lange ein Sicherheitsrisiko, bis deren Erziehung nicht abgeschlossen ist. Und die sollen laut den Plänen des Bundesinnenministeriums unter anderem die Imame übernehmen. Sie sollen „in ihren Predigten künftig stärker darauf hinweisen, dass der Islam nichts mit Terror zu tun hat“. Eine selbstverständliche Feststellung, die allenfalls irritiert und Kopfschütteln hervorrufen wird.

Das werden auch die Imame bemerken, die an deutschen Universitäten ausgebildet werden sollen, sofern sie eine Stelle in einem der Moscheen bekommen. Denn in einem Interview mit der TAZ teilt Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) mit, dass muslimische Verbände bei der Berufung von Professoren keine Entscheidungsmacht haben.

Sinnvoll gestalten
Ein weiteres Thema der Islamkonferenz ist die Einführung von Islamunterricht an Schulen. Hier dürfte es vor allem unverbindlich zugehen. Denn die Zuständigkeit liegt bei den Ländern. So stellt sich zunehmend die Frage, ob die DIK nicht sinnvoller gestaltet werden könnte. So fordert die Klaus Wowereit (SPD) „einen echten Dialog, der hilft, Vorurteile abzubauen und Aufklärungsarbeit zu leisten, um den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu gewährleisten.“

In diesem Zusammenhang wird auch über die Eignung Friedrichs als Hausherr der Islamkonferenz diskutiert. Denn von Anfang an war die „Geschäftsgrundlage“ der DIK, dass der Islam zu Deutschland gehört. Wolfgang Schäuble und Thomas de Maizière (beide CDU) waren hier unmissverständlich. Bei Friedrich bleibt das unklar. (eb)

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22 Kommentare
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  1. schwarzes_schaf sagt:

    Der Iman von Penzberg hat Friedrich wegen, seiner Aussage zu Beginn seiner Amtszeit, recht gegeben mit dem Bezug auf das historisch.

    Warum die Islamverbände nach dem Vorfall in Frankfurt zu der Sicherheitspartnerschaft wieder austicken bleibt ihnen selbst überlassen. Es muss wohl erst ein Vorfall wie in London oder Madrid kommen damit sie das arbeiten anfangen.

    Ergebnis der Islamkonferenz ist das selbe wie immer der ZIM will das der Innenminister auf jede Forderung klein beigibt.

    Das Migazin macht Stimmung für ihr Klientel, da anderen Migrantengruppen sowie der Zentralrat der Ex Muslime hier kein gehör finden.

    Der einzige Verband der was machen wird ist der der Aleviten.

    So wollen wir jetzt alle zusammen ein bisschen jammern?

  2. Sonata sagt:

    Die islamischen Verbände lehnen also eine Sicherheitspartnerschaft sowie die Distanzierung von muslimischer Gewalt ab. Ach muslimische Predigten, die den Islam vom Terror trennen sollen, sind also nicht im Sinne des Islams?

    Damit haben die islamischen Verbände in Deutschland mal wieder richtig Gesicht gezeigt. Danke an Hr. Friedrich dafür, dass wir mal wieder die Einstellung der Muslime in Deutschland zum internationalen Terror wahrnehmen dürfen.

  3. delice sagt:

    Folgende Aussage stand in Welt-Online:

    „…Ali Ertan Toprak, Vizevorsitzender der Alevitischen Gemeinde Deutschland, nippt an seinem Wasser. Der Kölner ist zu Besuch in Berlin und hat soeben eine Currywurst verspeist. Die Aleviten halten sich nicht an Weisungen aus dem Koran – Schweinefleisch ist nicht verboten, auch der Verzicht auf Alkohol ist für sie kein Muss. …“

    Quelle: http://m.welt.de/article.do?id=%252Fpolitik%252Fdeutschland%252Farticle12703157.html&emvcc=0

    Das ist im Grunde eine Frechheit aller groessten Ausmaßes! […]

    So etwas ist infam und nur noch Rufmord! Es gibt sunnitischen Muslime, die auch unreines Fleisch essen, deswegen sind nicht alle Sunniten so! Das kann jeder für sich entscheiden, denn jeder für sich muss hierfür persönlich vor Gott Rechenschaft ablegen! 

    Zu Herrn Friedrich sein folgendes Zitat erwähnenswert: 

    „…Die Ehefrau seines Bruders heiße Ceynip, ist weiter zu erfahren, und Friedrich selbst halte engen Kontakt zu einer muslimischen Gemeinde und nehme sogar alljährlich am Fastenbrechen bei…“

    Quelle: http://m.sz.de/inm/sz/120wy4q8nmgf1;jsessionid=708423A3B4F51D7D43AFADB8E14A62BE.app104A2

    […]

  4. delice sagt:

    Der Verband der Alivi bzw. Alevi ist genauso nicht stellvertretend für diese Menschen.

    Er vertritt eine Minderheitenmeinung dieser islamischen Gruppe. Das Alevitentum hat sehr wohl mit dem Islam zu tun. Eigentlich ist das Wort aus dem Namen Ali entlehnt und ist nur eine Frage des Streits um die Nachfolgerschaft Mohamed’s (SAV) entstanden. Das türkische Ali-vitentum ist eine Form des Glaubens an den Gott im Islam und seines Propheten Mohamed (SAV)! Es hat nicht die weltliche Auslegung des Quran, nämlich die Scharia. Was aber nicht bedeutet, das sie nicht Muslime seien! Das können nur Unwissende verbreiten. Im Islam ist anders als im Christentum, die mystische Auslegung des Glaubens nicht verboten, auch nicht die Gnosis. Orthodox ausgerichtete Muslime sehen das nur nicht so gern. 

    Ali war des Propheten erster Anhänger, wie also sollen seine Befürworter der direkten Nachfolge dann keine Muslime sein. Nicht wenige der Aleviten sind sogar direkte Verwandte des Schwiegersohn (Ali). Wer kann das schon von sich behaupten!

    Die Aleviten sind keine ethnische Eingrenzung. Es gibt sie unter den aus Horozan (im heutigen Iran) stammenden Turkmenen, den Kurden, den Yoerueks (Nomaden), Tscherkesen und selbst auf dem ganzen Balkan verteilt. Nach West Thrakien ausgewanderten bzw. Vertriebenen gibt es viele Alivitische Dörfer.

  5. Bierbaron sagt:

    @ Reseller Berlin
    Bei ihnen sieht man sehr schön, was eine schlechte und manipulative Berichterstattung anrichten kann. So sagte Herr Friedrich:
    „Selbstverständlich sind die vielen Muslime, die in diesem Land leben, ein Teil dieser Gesellschaft.“
    Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,753953,00.html

    Es wird durch den den vorliegenden Artikel wiedereinmal deutlich, dass sich Migazin nicht einer objektiven Berichterstattung über den Islam in Deutschland versplichtet fühlt, sondern sich vielmehr als Sprachrohr der unzähligen muslimischen Verbandsfunktionären verdingt. Funktionäre, deren primäre Aufgabe darin besteht, die Empörungsspirale weiter zu beschleunigen. Zu diesem Zweck werden Aussagen des „politischen Gegners“ verzerrt und selektiv wiedergegeben, Verbände zu Religionsgemeinschaften gemacht und allgemein am Status des Islams als Opfer der zutiefst rassistischen, islamophoben deutschen Gesellschaft dargestellt.

    Und zum Thema der Sicherheit: Nach dem ersten (erfolgreichen) islamistischen Anschlag in Deutschland plädiert Friedrich dafür, einen gesonderten „Präventionsgipfel“ zu veranstalten und so das Thema der inneren Sicherheit aus dem DIK auszuklammern, so dass sich die DIK auf ihre Kernkompetenz konzentrieren kann: Fragen der Integration. Was soll nun daran schlecht sein?
    Man vergleiche nur diesen Sachverhalt mit den Angriffen deutscher Nazis auf Ausländer: Wird nach diesen Angriffen nicht von der Migrantenlobby dazu aufgerufen, deutsche Demokraten müssten sich den deutschen Nazis aunnehmen? Ich möchte meinen: Die Ähnlichkeit zwischen Muslimen und Islamisten ist größer als die zwischen deutschen Demokraten und Nazis….

    Grüße
    Bierbaron

  6. Cengiz sagt:

    @ Bierbaron

    Ich bemerke zunehmend – und nicht nur aufgrund Ihres Kommentars, dass man ein massives Bedürfnis verspürt, Medien, die von Migranten gemacht werden, schlechtzureden. Sie werfen Migazin vor und andere in anderen Medien ebenso, Aussagen von Friedrich verzerrt und selektiv wiedergegeben zu haben. Hier ist ihr Zitat von Friedrich zu lesen: http://www.migazin.de/2011/03/30/friedrich-islamkonferenz-deutsche-islam-konferenz-sicherheit-muslime-wand/

    Werfen Sie auch der FDP vor, Interessen der Islamverbände zu vertreten? Die haben Friedrich ebenfalls massiv kritisiert und Migazin gibt diese berechtigte Kritik wieder.

    Und Ihre Einlassung, dass in Deutschland der erste erfolgreiche islamistische Anschlag verübt worden sei, ist genauso abwegig wie die Forderung von Friedrich, man müsste deswegen einen Sicherheitsvertrag eingehen. Können Sie sich einen Sicherheitsvertrag mit den Kirchen vorstellen beispielsweise weil ein Rechtsextremist – der zufällig auch Christ sein kann – einen Anschlag verübt? Da würden sich die Kirchen aber ganz anders aufregen und Christen auch.

  7. Bierbaron sagt:

    @ Cengiz

    Stellen sie sich vor: Ich bin Ausländer, politisch interessierter Bürger, Demokrat und großer Anhänger des in Deutschland existierenden Pluralismus. Als solcher suche ich nicht nur die Information mir selbst widerstrebender politischer Meinungen und Medien, sondern – soweit möglich – auch die Diskussion. Mir ist schlicht aufgefallen, dass das Migazin nicht nur Informationen selektiv wiedergibt, sondern darüberhinaus aktiv Stimmungsmache gegen den deutschen Staat, seine Repräsentanten und die deutsche Gesellschaft im Allgemeinen betreibt. Meiner Meinung nach wird damit der Sache der Migranten allgemein und speziell der Sache der Muslime (die zwar weniger als 25% der Bürger mit Migrationshintergrund ausmachen, hier dennoch fortdauernd prominentes Thema sind) ein Bärendienst erwiesen: Eine Berichterstattung aus der Opferecke macht eine darauf aufbauende, vernunftgeleitete Meinungsbildung und vielmehr noch zielführende Diskussionen zwischen Deutschen und Migranten unmöglich.

    So ergibt sich das Bild, dass Politiker der sogenannten „bürgerlichen“ Parteien fortlaufend angegriffen werden, während muslimische Verbandsvertreter weitgehend unreflektiert und komplett kritiklos zitiert werden. Verantwortungsvoller und vorallem vernunftgeleiteter Journalismus sieht anders aus!

    Grüße
    Bierbaron

  8. Cengiz sagt:

    @ Bierbaron

    Noch ein Link vorweg: http://www.migazin.de/2011/03/30/vernetzung-soll-chancen-von-migranten-auf-dem-arbeitsmarkt-erhohen/

    Das Migazin bringt hier einen Artikel, aus der deutlich hervorgeht, wie hoch die Arbeitslosigkeit unter Ausländern ist.

    http://www.migazin.de/2011/03/28/bundesfreiwilligendienst-chance-fur-integration/

    Hier wird ausschließlich Maria Böhmer – CDU!!! – wiedergegeben, die das neue Freiweilligengesetz der Bundesregierung!!! preist. Wo bitte sehen sie in diesen beiden Beispielen „Stimmungsmache gegen den deutschen Staat, seine Repräsentanten und die deutsche Gesellschaft im Allgemeinen.“?

    Migazin ist meiner Ansicht nach deshalb so erfolgreich, weil es vor allem weiß, das Gute vom Schlechten – unabhängig von der Person oder der Partei – zu trennen. Mein Vorwurf ist, dass man Migrantenmedien bereits mit einer gefärbten Brille ließt und entsprechend sich seine Meinung bildet. Gehen Sie einfach mal unvoreingenommen heran und erwarten Sie vor allem kein Mainstream hier. Dafür ist das ganze wohl kaum gedacht, was ich persönlich aber gut und als eine Bereicherung sehe. Daran – und das versuche ich zu sagen – muss man sich in Deutschland noch gewöhnen.

    LG

  9. Reseller Berlin sagt:

    @ Manfred O.

    Weiss zwar nicht warum Politikcity „hoch-nationalistischen Türken“ seien …

    Es gibt eine Reihe an Deutschen Teinehmern . Darüber hinaus auch einen überrepräsentierten Anteil an alevitischen Muslimen .

    Das Problem an der ganzen „Islam-Debatte“ ist , dass die Muslimen-Hasser von Amatuer-haft bis proffesionell sehr erfolgreich die Diskussion vergiften und jeden Anlass nehmen ihre Wahnvorstellungen und Hetz-Propaganda gegen die Muslime zu verbreiten ( s. Analogien der „Juden-Debatte“ aus dem Mittelalter über 1840 bis zu den Weltkriegen ) …

    „Der Islam“ ist das Pendant zum Christentum oder Judentum und deshalb sage ich auch nicht der Islam sondern das Islamtum . So wie zum Christentum auch die Christen gehören gehört zum Islam besser: Islamtum selbstverständlich auch die Muslime ( sowohl die Lebenden als auch die Verstorbenen ) . Wer sagt , dass der Islam besser: das Islamtum nicht zu Deutschland gehöre , der sagt auch automatisch , dass die Muslime nicht zu Deutschland gehören .

    Demzufolge kann jemand ethnisch Deutscher sein aber da er Muslime ist gehört er dann nicht zu Deutschland . Dieses „Weltbild“ pass vielleicht zum Faschismus im 2. Weltkrieg oder der Apartheid aber nicht zu einem freiheitlichem Rechtsstaat .

    Zu behaupten , dass die Religion einen aus einem Land ausschliesse ist genauso Islam-feindlich wie alle Arten von muslimischen Verbrechern „Islamisten“ zu nennen . Dann wäre G. W. Bush nicht ein verbrecherischer Politiker , der 1. Mio. Iraker und Afghanen auf dem Gewissen hat sondern ein „Christentumist“.

    So könnte man dann auch von „Judentumisten“ oder „Judisten“ sprechen usw. usf.

    Dieses Hass-erfüllte und -verbreitende Vokabular wird nicht zufällig verwendet sondern da steckt eine Menge Systematik dahinter …

    Wie diese Terminologie „funktioniert“ hatte ich 2009 mal versucht aufzuschreiben : http://www.politikcity.de/forum/deutschland-land-und-leute-almanya-%FClke-ve-toplum/27525-die-anti-islamische-terminologie-zitate-und-themen-der-west-medien-seit-2001-a.html

    Google Suche : „Die Anti-Islamische Terminologie“

    Es ist kein Wunder , dass die Bevölkerung des sogenannten „Westens“ dann Islam mit Terror gleichsetzt und ein Deutscher Innenminister bei einer Islam-Konferenz nur an Terroristen und Extremismus denkt und somit alle Muslime unter Generalverdacht stellt .

    Übrigens diese künstlichen „Debatten“ über die Muslime werden von sehr wenigen Wortführern dominiert mit exakten politisch-wirtschaftlichen Zielen .

    Das Business und die Existenz mancher Herrschaften ist direkt verbunden mit „islamistischen“ Terroristen . Gäbe es diese Terroristen nicht so gäbe es weder deren Business noch hätte der West-Steuerzahler das Bedürfniss diesen Herrschaften Tausende Milliarden US-Dollar zu verschenken …

    Es ist auch nicht überhörbar , dass dieses Klientel sich in der BRD genauso „islamistische“ Terror-Anschläge wünscht wie in 11.09.2001 USA, London oder Madrid damit man endlich was gegen die Muslime unternehmen kann .

    Vergisst bitte nicht ; die meisten Viren werden von Anti-Viren-Herstellern verbreitet . Eine enorme Menge an Bränden wird von Feuerwehrleuten gelegt . Genauso werden Terror-Anschläge durch „Anti“-Terroristen verübt um bestimmte politisch-wirtschaftliche Ziele zu verfolgen .

    Wer sich nicht vorstellen kann , dass die „Anti“-Terroristen hinter dem Terror stecken können der ist entweder naiv oder völlig Realitäts-fremd .

  10. Erwin sagt:

    Hallo,
    …Warum gibt’s eigentlich keine Judaismuskonferenz, keine Buddhismus-Konferenz und keine Hindu-Konferenz mit dem deutschen Staat, aber eine Kungelei zwischen Islamvertretern und deutshcem Staat?…
    kurze Antwort an Kehrhelm:

    1. Muslime sind die größte Gruppe.
    2. Und es gibt „Probleme“, die sich stellenweise aus der Religion ergeben.

    Hierzu findet man umfangreiches Material im Netz.


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