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Migration und Integration in Deutschland

Er [ein Paß] kommt auch nicht auf so einfache Weise zustand wie ein Mensch. Ein Mensch kann überall zustandkommen, auf die leichtsinnigste Art und ohne gescheiten Grund, aber ein Paß niemals. Dafür wird er auch anerkannt, wenn er gut ist, während ein Mensch noch so gut sein kann und doch nicht anerkannt wird.

Bertolt Brecht, Flüchtlingsgespräche, 1940

Dresden

Die Tragödie hat einen Namen: Islamfeindlichkeit

Muslime sind immer öfter von rassistischen Agitationen betroffen. Ein kurzer Blick in die Antidiskriminierungsberichte der letzten Jahre reicht aus, um sich das Ausmaß islamophober Einstellungen in der Gesellschaft vor Augen zu führen. Seinen traurigen Höhepunkt erreichte dieser Trend letzte Woche Mittwoch während einer Verhandlung im Dresdener Landgericht.

Der Angeklagte tötete im Gericht eine muslimische Frau mit Kopftuch, nachdem er sie zuvor als „Islamistin, Terroristin und Schlampe“ beschimpfte. In welcher Gedankenwelt sich der Täter dabei bewegte, lässt sich aus seiner Aussage in der ersten Instanz vor dem Amtsgericht leicht erschließen: „Man kann solche Leute gar nicht beleidigen, weil sie keine richtigen Menschen sind“.

Die junge Ägypterin ist offensichtlich das erste Opfer einer islamfeindlichen Atmosphäre in Teilen der Bundesrepublik. Seit Jahren gibt es neben parteipolitischen Projekten mit explizit antiislamischer Ausrichtung und „Bürgerinitiativen“ gegen Moscheeneubauten, eine zunehmende Zahl islamfeindlicher Internetseiten, auf denen häufig in rassistischer, beleidigender, hasserfüllter und oft gewaltverherrlichender Weise gegen Muslime und den Islam sowie generell gegen Migranten aus Ländern des Nahen und Mittleren Ostens gehetzt wird. Dr. Peter Widmann vom Zentrum für Antisemitismusforschung der Technischen Universität Berlin sagte der taz, dass solche Hassszenen im Internet möglicherweise auch den Mord an die junge Frau „atmosphärisch“ vorbereitet hätten.

Die Politik nimmt diese Warnungen jedoch kaum wahr. So erklärte die Bundesregierung auf eine kleine Anfrage noch im Februar letzten Jahres, das ihnen keinerlei Erkenntnisse zum wohl größten islamfeindlichen Internetportal Politically Incorrect vorliegen. Der unverhohlen rassistische Mob, der sich im Kommentarbereich solcher Onlineforen tagtäglich versammelt, malt sich dabei etwa aus, H-Bomben über Mekka und Medina abzuwerfen, nachdem sie „jeden Moslem, der sich anmaßt, ehemals christlichen Boden mit seiner Existenz zu beflecken“, niedergemacht haben. Der Extremismus, die Fremdenfeindlichkeit und der Hass speziell gegen Muslime kommen hier nicht etwa vom Rand, sondern aus der Mitte der Gesellschaft. Die von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes veröffentlichte Sinus-Milieustudie „Diskriminierung im Alltag“ zeigt erhebliche Defizite und verzerrte Wahrnehmungen in der Gesellschaft auf. Nicht nur in konservativen Kreisen hält man Diskriminierung, die Muslime treffen, für gut verständlich, wenn nicht sogar für gerechtfertigt („Muslime würde ich diskriminieren, das Drecksvolk!). Auch ein hoher formaler Bildungsgrad an sich führt leider nicht dazu, dass pauschale Abwertungen von Muslimen ausbleiben. Denn die gelebte Intoleranz nährt sich von öffentlichen Diskussionen etwa um das Kopftuch, den Moscheebau und den sogenannten Islamismus.

Der mit allen Mitteln geführte Kampf von Politkern für ein Verbot des Kopftuchs im öffentlichen Dienst oder die Diffamierung einer islamischen Identität durch die Verfassungsschutzämter ist das falsche Signal an die Gesellschaft; der Hass gegenüber Muslimen erhält dadurch einen intellektuellen und durch den Staat legitimierten Überbau. Internationale Menschenrechtsorganisationen kritisieren deshalb seit langem die Verbotsgesetze und machen auf ihre Auswirkungen aufmerksam. Abgesehen von der Diskriminierung der muslimischen Frau, führe das Kopftuchverbot zu schweren sozialen Problemen, stellte etwa Human Rights Watch im Februar fest. Die Europakommission gab im Mai zu bedenken, dass es dadurch für Kopftuchträgerinnen generell schwieriger geworden sei, weil das Verbot eine Signalwirkung in die Gesellschaft habe. Ähnlich äußerte sich jüngst auch der UN-Sonderberichterstatter über Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und verwandte Formen von Intoleranz. Die Sinus-Milieustudie offenbarte ebenfalls dringenden Handlungsbedarf für eine diskriminierungs- und vorurteilsfreie Gesellschaft insbesondere gegenüber Muslimen.

Die Verantwortungsträger aus Politik und Verwaltung sollten sich darüber im Klaren werden, dass der „Kampf“ um die öffentliche Sichtbarkeit islamischer Religiosität schlicht stigmatisierend ist und wegen der Dämonisierung durch Gesetz und Verwaltungsapparat den Weg auch für Gewalt ebnet. Keine Gesellschaft ist davor gefeilt, dass „fanatische Einzeltäter“ Hasstiraden letztendlich in die Tat umsetzten. Dagegen helfen auch keine „schwärmerischen Dialoge“ à la Islamkonferenz. Stattdessen brauchen wir eine öffentliche Behandlung der offenkundigen Islamfeindlichkeit in Teilen der Gesellschaft sowie eine Politik der Anerkennung.

Warum sich aber die Bundesregierung gerade jetzt in Schweigen verhüllt, versuchte der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg am Montag in Berlin zu erklären: „In diesem konkreten Fall haben wir uns mit einer Stellungnahme zurückgehalten, weil die Umstände nicht hinreichend klar gewesen sind, um eine so weitreichende politische Erklärung abzugeben.“ Sollte in diesem Fall ein fremdenfeindlicher, ein rassistischer Hintergrund gegeben sein, sei es keine Frage, dass die Bundesregierung dies „natürlich aufs Schärfste verurteilt“. Dabei hatte Sachsens Polizeipräsident Bernd Merbitz bereits am Freitag erklärt, dass es Anzeichen für einen ausländerfeindlichen Hintergrund der Tat gebe. „Der Mann ist ein fanatischer Ausländerfeind“, sagte auch Oberstaatsanwalt Christian Avenarius der Frankfurter Rundschau.

Nach dem Dresdener Mordfall müssen Politiker...
    gar nichts tun. (76%)
    die Tat öffentlich verurteilen. (12%)
    Strafgesetzbuch bei fremdenfeindlichen Straftaten verschärfen. (7%)
    islamfeindliche Internetseiten sperren. (5%)
     
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    Der Generalsekretär des Zentralrats der Juden, Stephan Kramer, hat es den Verantwortungsträgern vorgemacht. „Wir wollen ein deutliches Zeichen gegen Islamophobie setzten“, betonte Kramer bei seinem Besuch des Ehemannes der Verstorbenen am Krankenbett. „Diejenigen, die bisher die Sorge um Islamophobie in Deutschland als eine Phantomdebatte abgetan haben, sehen sich nach diesem furchtbaren Ereignis Lügen gestraft“, sagte er dem in Berlin erscheinenden „Tagesspiegel“. Fragt sich nur, wie lange die Politik diese Tatsache kleinreden will.

    Anmerkung der Redaktion: Volksverhetzende Leserkommentare werden heute ausnahmsweise zu dokumentationszwecken freigeschaltet. Die gepflegte Diskussionskultur auf MiGAZIN bleibt hiervon selbstverständlich unberührt.

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    131 Kommentare
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    1. Yakamoz sagt:

      Vielen Dank für diesen Beitrag. Das entspricht auch meiner Meinung, daß die zurückhaltende Berichterstattung der Medien über diesen Fall keineswegs „vorbildlich“ ist, wie Ihr Kollege Ekrem Senol in seinem gestrigen Beitrag meinte (http://www.migazin.de/2009/07/06/eine-vorbildliche-berichterstattung/#comment-2361).
      Vielmehr ist wohl eher die zunehmende Islamfeindlichkeit dafür verantwortlich, daß diese nicht als solche wahrgenommen wird bzw. verdrängt und verschwiegen wird. Umso mehr freue ich mich daher auch über die Stellungnahme des Zentralrats der Juden dazu.

    2. hybrid sagt:

      jetzt gibt es einen großen aufschrei innerhalb der islamischen gemeinde, weil ein durchgeknallter eine muslima getötet hat, was natürlich inakzeptabel ist.
      aber wo bleiben die aufschreie nach angriffen von muslimen auf nichtmuslime? man kann sagen, dass täglich nichtmuslime durch gezielte angriffe von meist männlichen muslimen zu schaden kommen – beleidigungen, belästigung, sachbeschädigung, tätliche übergriffe, körperverletzung und sogar tötungen bis hin zum mord. ich war selber schon opfer eines muslimischen mitbürgers, der meinte sich nicht an die üblichen regeln und normen halten zu müssen.
      und wo bleiben die aufschreie, wenn mal wieder eine muslima im namen allahs von vater, bruder, cousin oder onkel niedergemetzelt wurde. ehrenmorde sind mittlerweile keine einzelfälle mehr.
      unsere „justiz“ ahndet sowas häufig lediglich mit einem klaps auf die finger. dennoch sind muslime in allen negativstatistiken (kriminalität, gewalt, arbeitslosigkeit) überrepräsentiert und in den positivstatistiken unterrepräsentiert. sie haben integrationsprobleme, die man bei nichtmuslimischen migranten kaum oder gar nicht findet.
      islamfeindlichkeit wird so lange zulauf bekommen, wie muslime auf jegliche kritik am islam hysterisch reagieren und ständig nach extrawürsten (natürlich schweinefleischfrei) verlangen, anstatt sich zu assimilieren.
      wer willkommen geheißen werden will, muss sich eben einfach an die regeln des gastgebers halten.
      wenn diese regeln ein kopftuchverbot, teilnahme an ALLEN schulaktivitäten usw. verlangen, dann hat man sich eben damit abzufinden.

    3. Thomas Fehlmann sagt:

      Was für ein Unsinn steht in diesem Beitrag! Wir sind islamophob, wir haben Angst vor dem Islam, vor der Islamisierung Europas, aus genau denselben Gründen wie unsere Vorväter im 19. Jahrhundert, die Jesuiten verbieten und die Inquisition bekämpfen mussten. Wir lehnen Fanatismus ab, und „Religionen“, denen irgendeine Offenbarung gebietet, Wahlen zu fälschen, Menschen zu hängen [am Sonntag sechs, gestern 22 alleine in Teheran!], Menschen auszupeitschen, weil sie homosexuell sind [Seit vorgestern Nacht wird in Saudiarabien die Strafe von je 7’000 Peitschenhieben an zwei Homosexuellen vollzogen] verdienen diese Bezeichnung nicht. Es handelt sich um gewöhnlichen Faschismus. Ob es sich beim heutigen Islam noch um eine Religion handelt, ist zumindest offen. Die „Verehrung des Führers“ vor 75 Jahren jedenfalls war keine, trotz vieler schwärmerischer und mystischer Elemente. Aber das wussten damals nicht alle.

      Mit wirklich religiösen islamischen Menschen wie den Iranern, die mit den Ruf „Allahu Akbar“ ihren Abscheu gegen das faschistische Mullah-Regime in Iran bekunden, und dafür von Hamas-Schlägerbanden zu Tode geprügelt werden, sind wir solidarisch, wir rufen mit; dem iranischen Widerstandsrat (http://www.ncr-iran.org/de/), deren Vorsitzende auch immer ein Kopftuch (in grün!) trägt, versuchen wir zu helfen! Wir tragen mit; anders als unsere Regierungen.

      Aber auch die zunehmende Gewalt in Europas Strassen und Pärken, ob nun von Migranten oder Schulklassen ausgeübt, macht uns besorgt.

      Wenn dann ein Herr Bekir Aklas „mangelnde Sichtbarkeit islamischer Religiosität als schlicht stigmatisierend“ empfindet und dadurch wegen der „Dämonisierung durch Gesetz und Verwaltungsapparat“ den „Weg auch für Gewalt geebnet“ sieht, dann fürchten wir uns vor noch mehr „fanatischen Einzeltätern“. Wir wollen deshalb Imame, die Hasstiraden von sich lassen, nicht frei reden lassen, auch wenn dadurch die Religionsfreiheit eingeschränkt wird. Auch die Religionsfreiheit hat Grenzen vor der Freiheit der anderen! Keine Religion darf behaupten, die andern seien „Dhimmis“ (Schutzbefohlene), oder man müsse „Juden zum Heiland führen“ [Ratzinger, lat. Messe].

      Dagegen wehren wir uns, ja, aus der Mitte der Gesellschaft heraus, wie es schon unsere Vorväter taten!

    4. Tora sagt:

      Die Deutschenfeindliche Atmosphäre von moslemischer Seite ist weitaus größer.
      Und das Verhalten des ZDJ dürfte wohl damit zu erklären sein das sie den seit Jahren gefangengehaltenen Gilad Schalit zurückhaben wollen. LEBEND!

    5. Hammercastle sagt:

      Wenn noch zwei bis drei Taten nach ähnlichem Muster erfolgen meckert der Zentralrat der Juden vielleicht auch nicht mehr wenn sich die Muslime in der Bundesrepublik Deutschland mit den Juden im III. Reich vergleichen.
      Was mich interessiert ist welcher Art von Phobie diese Menschen hier zum Opfer fielen:

      – Vjaceslav R., erstochen von Özgür S. am Hamburger Hbf.

      – Büsra Ö. erstochen von ihrem eigenen Vater Mehmet Ö. angeblich weil sie nicht islamisch genug lebte

      – Nucan G. erstochen von ihrem Ex- Freund Serif Ö., weil er nicht damit klar kam dass sie einen deutschen Mann liebte

      Ich höre besser auf bevor sich noch jemand langweilt, die Liste ließe sich allerdings endlos fortsetzen bis zum Tod von Hatun Sürücü, welchen mir bisher auch niemand rational erklären konnte.

      Bevor hier wieder die Deutschen unter den Generalverdacht gestellt werden bis an die Zähne bewaffnete Moslemhasser zu sein, bitte ich das virtuelle Auditorium darum mir zu erklären was die messerstechenden Täter in den von mir geschilderten Fällen für Probleme haben. Danke.

    6. Knuesel sagt:

      Also gleich vorweg. Ich habe sehr viel Kontakt zu Ausländer und Migranten, weil ich nähmlich selber Deutscher mit sogenanntem Migrationshintergrund bin. Miene Mutter hat noch nicht einmal einen deutschen Pass, wozu auch man kann auch so ganz gut in Deutschland leben. Studiert habe ich Geschichte und Islamwissenschaften. Ich habe mich also eingehend mit dem Thema beschäftigt (Koran Hadithe Geschichte des Islams).
      Das Ergebnis ist katastrophal. Zu glauben das der Islam ein Teil Europas wird halte ich für ausgeschlossen, dafür sind die STrukturen einfach zu Unterschiedlich. Die Menschen standen vor ca. 10 jahren der Sache noch neutral gegenüber, der Hauptenor in Gesprächen war: “ Sollen sie doch sollange sie mich in Ruhe lassen“ Das tut er aber heute nicht mehr. Angefangen vom Kindergarten wo Eltern aufgefordert werden bitte ihren Kindern keinen Schinken mehr aufs Brot zu tun da Muslime sich beleidigt fühlen könnten, weiter über den Schwimmunterricht der aus religiösen Gründen abgelehnt wird bis zu Erfahrungen (sei es Freunde die beim Rettungsdienst und bei der Polizei arbeiten, oder eigene da ich aufgrund meines Studiums Arabisch verstehe bekomme ich in der U-Bahn Sachen mit … das kann nicht gut gehen).
      In Deutschland gibt es zwei Meinungen eine Veröffentlichte die besagt Alle Ausländer sind gut und wer etwas dagegen sagt ist ein ganz böser Nazi. Und die Meinung der schweigenden Mehrheit, die der Meinung ist raus mit dem Islam und den Muslimen. Das kommt aus meinen AUgen leider daher das es zuwenig Information gibt, und wenn irgendwas im TV läuft wird man das Gefühl nicht los das einem nicht alles gesagt wird. Das ist meiner Meinung nicht gut.
      Unsere Politiker sollten eindlich mal wach werden und sich des Integrationsthemas annehmen.
      Daszu gehört dann aber auch das Zahlen auf den Tisch kommen und zwar richtige (nicht irgenwelche Statiskiken die Rückfragen zulassen)
      Meiner Meinung nach müßten folgende Fragen beantwortet werden aufgeschlüsselt nach Herkunft und Religion.
      Worin besteht die Bereicherung?
      WIe sieht das mit SOzialtransferlesitungen aus, wir eingzahlt aus ausgezahlt?
      Wie sieht das mit der Kriminalität aus?
      Wieviele machen einen Schulabschluß und eine Lehre/Studium?
      Können sie die Deutsch?
      Die Landläufige Meinung ist ja Muslime (leider pauschalisiert) wollen sich nicht einfügen ist das wirklich so, das Liegt an ihrer Religion?
      Bei einigen dieser Fragen habe ich das Gefühl (was ich gerne wiederlegt haben möchte) das da einiges bei bestimmten Gruppen schiefläuft. Aber obengennate Fragen darf man öffentlich nicht stellen, warum nicht?

      Zu dem Fall im Gerichtssaal. Natürlich tut mir das Leid, es ist eine ungheuer Schlamperei was da geschehen ist. Die ANghörigen haben mein Mitgefühl. Nur das ein Unschuldiger angeschossen wurde zeigt doch auch das die Polizei aus Erfahrung gehandelt hat. Tumult im Gerichtssaal mit Südländern/Muslimen, Erfahrungsgemäß sind das dann die Täter (O-Ton eines Freundes der selber bei der Polizei ist), das es einmal nicht so war -> Einzelfall. Das manche Leute aus gewissen Kulturkreisen (Muslime gehören dazu) sich in Gerichtssäälen nicht zu benehmen wissen, ist spätestens seit dem Fall Morsal bekannt. Und das viele muslimische Migranten unsere plurslistisches Wertesystem verachten ist auch nicht von der Hand zu weisen.
      Den Medien wird auch nicht mehr getraut, würde man eine sollche Sache hochkochen würden die meisten Leute sich wohl innerlich sagen, was soll der Blödsinn, in der Regel sind das doch immer die (gefühlten) Täter und jetzt hat es mal einen von denen erwischt und jetzt geht das Geheule los.
      Blogs wie PI würde es gar nicht geben, wenn es sollche Sachen nicht geben würde. Tag für Tag bring der Blog Fälle die von der Politik als Einzelfall dargestellt werden, es baer nicht sind. Was den Islam angeht, da gibt es sehr viel Informationsbedarf, aber bitte mit allen Positiven und Negativen Seiten. Das Bild sieht nunmal so aus das immer nur die Positiven hervorgekehrt werden und wenn mal was negtives passiert heißt es sofort das hat nichts mit dem Islam zu tun, hat es eben doch (studierter Islamwissenschaftler). Ich vergleiche das Bild des Islams mit einem Autokauf: Man hat sich einen schönen SUV gekauft aber den Verkäufer durfte man nicht nach den Steuer, der Versicherung und dem Co2 Ausstoß fragen, das wollte der nichtbeantworten stattdessen würde immer nur auf die schöne Farbe hingewisen. Aber irgenwie ahnt man selber, da stimmt was nicht, das dicke Ende kommt noch. Weil jede Antwort auf die Frage nach Steuer Versicheung Co2 dazu geführt hätte dieses AUto nicht zu kaufen.
      Den meisten Deutschen würde es reichen, wenn man Migranten wieder rausschmeist, die uns auf der Tasche liegen (Asylanten werden hiervon immer explizit ausgeschlossen), die kriminell werden, die sich nicht integrieren wollen und meinen uns Vorschriften machen zu müssen, wie wir uns anpassen sollen das sie sich hier wohlfühlen.

      Ich habe Angst das es bald in Deutschland knallen wird, und das dann Unschuldige dabei umkommen.
      Das Thema gehört mit offenen Ende und mit allen Fakten auf den Tisch. Nur das Resultat könnte unangenhem sein, und deswegen läßt man alles so weiterlaufen wie bisher. Und das finde ich nicht gut.

    7. Teleprompter sagt:

      „Stattdessen brauchen wir eine öffentliche Behandlung der offenkundigen Islamfeindlichkeit in Teilen der Gesellschaft sowie eine Politik der Anerkennung.“

      Gerne, aber nur zusammen mit einer öffentlichen Behandlung der islamischen Ideologie.

    8. Teleprompter sagt:

      „Das Thema gehört mit offenen Ende und mit allen Fakten auf den Tisch. “

      Genau so ist es! Leider geht das aber auch bei Migazin nicht.

    9. Hans Schneter sagt:

      @ Knuesel, vielen Dank für diese schönen und wahren Worte!

      Leider habe ich schon sehr viel schlechtes mit Menschen aus dem islamischen Kulturkreis erlebt, das fängt bei den kleinsten Sachen an. Untereinander sind sie aber extrem höflich und zuvorkommend. Sie passen nicht hierher und das weiss jeder. Darum sollte man sich intensiv mit Rückführungsprogrammen auseinandersetzen.

    10. sven mittermaier sagt:

      Bei dem Mord im Dresdner Landgericht handelt es sich um einen bedauerlichen Einzelfall. Deutschfeindliche Übergriffe von Muslimen bis hin zu Mord und Totschlag sind dagegen an der Tagesordnung. Man braucht nur die Tagespresse zu verfolgen. Schuld an dem mittlerweile in ganz Europa herrschenden islamfeindlichen Klima, sind die Multikulti Politiker und integrations unwilligen Muslime selbst. Ich erinnere nur an den islamisch motivierten Mord an dem niederländischen Filmemacher Theo van Gogh. Die selbst extrem liberalen Holländer haben das nicht vergessen und mit Geerd Wilders eine entsprechende Antwort gegeben. Sind die Muslime wirklich so „dumm“ dass sie nicht merken, das ihr religiöser Fanatismus und Ablehnung der westlichen Kultur, die Ursache der Zunehmenden Islamfeindlichkeit sind. Die türkischen Gastarbeiter der ersten Generation wussten es noch zu schätzen hier leben und arbeiten zu dürfen. Deshalb wurden sie auch respektiert. Die jungen Migranten dagegen sind oft gar nicht bereit durch persönliche Leistung und Integration ein erfolgreiches Glied der Gesellschaft zu werden. Anstatt sich anzupassen lehnen sie das deutsche Umfeld ab, werden oft kriminell oder extrem religiös. Multikulti kann tatsächlich funktionieren aber niemals mit Muslimen. Jeder ehrliche Muslim wird mir da Recht geben. Der Grund ist der, dass der Islam ein sich anpassen an die westliche freizügige Gesellschaft schlicht und einfach verbietet. Das kann nur zu Konflikten führen.


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