Deutsch-türkische Beziehungen angespannt
Flüchtlingspakt könnte an Visapflicht scheitern
02.08.2016
Streit um die Visafreiheit geht weiter. Der türkische Außenminister kündigte an, den Flüchtlingsabkommen aufzulösen, wenn im Gegenzug Europa die Visapflicht für türkische Staatsbürger nicht fallen lässt. Noch zeigt sich die Bundesregierung gelassen.
EU-Türkei-Abkommen
Fällt die Visapflicht für Türken?
28.04.2016
Nicht nur über die Pressefreiheit, auch über andere Themen wird zwischen Brüssel und Ankara gestritten. Die Türkei hat im Flüchtlingspakt eine Beschleunigung der Visaliberalisierung erreicht. Jetzt geht es darum, die Kriterien zu erfüllen.
Keine Visafreiheit für Türken
EuGH beugt sich politischem Druck
25.09.2013
Der Europäische Gerichtshof hat das jahrelange Hin und Her um die Visumpflicht für türkische Staatsangehörige beendet. Die Luxemburger Richter haben entschieden, dass Türken auch künftig ein Visum brauchen. Politiker und Juristen kritisieren die Entscheidung.
Bundestag-Gutachten
Deutschland missachtet Visafreiheit und zahlreiche weitere Rechte türkischer Staatsbürger
08.07.2011
Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages kommt zu dem Ergebnis, dass die Visumspflicht für Türken rechtswidrig ist. Das Gleiche gilt auch für die Verpflichtungen zu Integrationskursen oder die Beschränkungen des Ehegattennachzugs.
EU-Erweiterungskommissar Füle
Visa-Erleichterungen für Türkei ab Juli – Ziel: Visafreiheit
23.05.2011
EU-Erweiterungskommissar Štefan Füle hat Visaerleichterungen für türkische Staatsbürger angekündigt. Für Ankara ist das nur ein erster Schritt in die richtige Richtung, von der geforderten – Visafreiheit – aber noch weit entfernt.
Özoğuz berichtet
Visapraxis bei türkischen Staatsbürgern
06.05.2011
Am 9. Februar 2011 urteilte das Bayrische Verwaltungsgericht München, dass eine türkische Staatsangehörige als Touristin für eine Aufenthaltsdauer von bis zu 3 Monaten visumfrei nach Deutschland einreisen darf. Das Urteil knüpfte auch an eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs von 2009 (sog. „Soysal-Urteil“) an. Von Aydan Özoğuz
EU-Marathon der Türkei
„Visa-Mauern“ statt Freiheit
18.03.2011
Das Rückübernahmeabkommen mit der Türkei wurde im Februar dieses Jahres fertig gestellt. An der Visumpflicht ändert dies bislang jedoch noch nichts. Der türkische Außenminister sieht das kritisch und unterstellt der EU, „Visa-Mauern“ zu errichten. Von Hakan Demir
Visum für Türken
Merkel: „Deutschland wird auf diesem Gebiet Fortschritte machen müssen“
02.03.2011
Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte anlässlich der CeBIT-Eröffnung am Montag dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan Visumserleichterungen in Aussicht. MiGAZIN dokumentiert ihre Eröffnungsrede vom Montag im Wortlaut.
VG Haarlem
Auch niederländisches Gericht erlaubt Türken Einreise ohne Visum
21.02.2011
Ähnlich wie mehrere deutsche Gerichte, hat sich nun auch ein niederländisches Gericht der Rechtsprechung des EuGH angeschlossen und einem Türken die Einreise ohne Visum erlaubt – Erklärungsnot der Bundesregierung wird immer größer.
Kılıçs kantige Ecke
Visa-Urteile: Ignoranz der Bundesregierung
21.02.2011
„Es wird festgestellt, dass die Klägerin für einen Aufenthaltszeitraum von bis zu 3 Monaten zum Dienstleistungsempfang – insbesondere zu touristischen Zwecken – ohne Aufenthaltserlaubnis – insbesondere visumsfrei – in die Bundesrepublik Deutschland einreisen und sich aufhalten darf.“ Von Memet Kılıç
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