Deutsch-türkische Beziehungen angespannt

Flüchtlingspakt könnte an Visapflicht scheitern

02.08.2016

Streit um die Visafreiheit geht weiter. Der türkische Außenminister kündigte an, den Flüchtlingsabkommen aufzulösen, wenn im Gegenzug Europa die Visapflicht für türkische Staatsbürger nicht fallen lässt. Noch zeigt sich die Bundesregierung gelassen.

EU-Türkei-Abkommen

Fällt die Visapflicht für Türken?

28.04.2016

Nicht nur über die Pressefreiheit, auch über andere Themen wird zwischen Brüssel und Ankara gestritten. Die Türkei hat im Flüchtlingspakt eine Beschleunigung der Visaliberalisierung erreicht. Jetzt geht es darum, die Kriterien zu erfüllen.

Keine Visafreiheit für Türken

EuGH beugt sich politischem Druck

25.09.2013

Der Europäische Gerichtshof hat das jahrelange Hin und Her um die Visumpflicht für türkische Staatsangehörige beendet. Die Luxemburger Richter haben entschieden, dass Türken auch künftig ein Visum brauchen. Politiker und Juristen kritisieren die Entscheidung.

Bundestag-Gutachten

Deutschland missachtet Visafreiheit und zahlreiche weitere Rechte türkischer Staatsbürger

08.07.2011

Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages kommt zu dem Ergebnis, dass die Visumspflicht für Türken rechtswidrig ist. Das Gleiche gilt auch für die Verpflichtungen zu Integrationskursen oder die Beschränkungen des Ehegattennachzugs.

EU-Erweiterungskommissar Füle

Visa-Erleichterungen für Türkei ab Juli – Ziel: Visafreiheit

23.05.2011

EU-Erweiterungskommissar Štefan Füle hat Visaerleichterungen für türkische Staatsbürger angekündigt. Für Ankara ist das nur ein erster Schritt in die richtige Richtung, von der geforderten – Visafreiheit – aber noch weit entfernt.

Özoğuz berichtet

Visapraxis bei türkischen Staatsbürgern

06.05.2011

Am 9. Februar 2011 urteilte das Bayrische Verwaltungsgericht München, dass eine türkische Staatsangehörige als Touristin für eine Aufenthaltsdauer von bis zu 3 Monaten visumfrei nach Deutschland einreisen darf. Das Urteil knüpfte auch an eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs von 2009 (sog. „Soysal-Urteil“) an. Von Aydan Özoğuz

EU-Marathon der Türkei

„Visa-Mauern“ statt Freiheit

18.03.2011

Das Rückübernahmeabkommen mit der Türkei wurde im Februar dieses Jahres fertig gestellt. An der Visumpflicht ändert dies bislang jedoch noch nichts. Der türkische Außenminister sieht das kritisch und unterstellt der EU, „Visa-Mauern“ zu errichten. Von

Visum für Türken

Merkel: „Deutschland wird auf diesem Gebiet Fortschritte machen müssen“

02.03.2011

Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte anlässlich der CeBIT-Eröffnung am Montag dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan Visumserleichterungen in Aussicht. MiGAZIN dokumentiert ihre Eröffnungsrede vom Montag im Wortlaut.

VG Haarlem

Auch niederländisches Gericht erlaubt Türken Einreise ohne Visum

21.02.2011

Ähnlich wie mehrere deutsche Gerichte, hat sich nun auch ein niederländisches Gericht der Rechtsprechung des EuGH angeschlossen und einem Türken die Einreise ohne Visum erlaubt – Erklärungsnot der Bundesregierung wird immer größer.

Kılıçs kantige Ecke

Visa-Urteile: Ignoranz der Bundesregierung

21.02.2011

„Es wird festgestellt, dass die Klägerin für einen Aufenthaltszeitraum von bis zu 3 Monaten zum Dienstleistungsempfang – insbesondere zu touristischen Zwecken – ohne Aufenthaltserlaubnis – insbesondere visumsfrei – in die Bundesrepublik Deutschland einreisen und sich aufhalten darf.“ Von Memet Kılıç
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