Verfassungsschutz
Thüringer AfD seit März unter Beobachtung
23.11.2021
Der Thüringer Verfassungsschutz führt den AfD-Landesverband in seinem Bericht für das Jahr 2020 noch als Verdachtsfall an. Inzwischen wurde die Partei im Freistaat zum regulären Beobachtungsobjekt hochgestuft.
Verfassungsschutzbericht
Deutlich mehr Rechtsextremisten in Sachsen
06.10.2021
Der Rechtsextremismus bleibt in Sachsen weiterhin ein gesellschaftliches Problem. Innenminister Wöller appelliert angesichts alarmierender Zahlen an die Mitte der Gesellschaft: Das Unsagbare sei wieder sagbar geworden.
Verfassungsschutzbericht
Rechtsextremismus bleibt größtes Problem in Brandenburg
24.06.2021
Der Rechtsextremismus ist in Brandenburg weiter mit Abstand die größte Herausforderung. Das teilte Innenminister Stübgen bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes mit. Das rechtsextreme Personenpotenzial sei auf 2.860 Personen gestiegen.
Verfassungsschutzbericht
Bedrohung durch Extremismus hat durch Pandemie zugenommen
16.06.2021
Die Corona-Pandemie hat die Gefahr durch Rechtsextremismus verschärft, sagt Innenminister Seehofer. Am Dienstag stellte er den Bericht des Bundesamts für Verfassungsschutz vor. Extremisten gingen nicht in den Lockdown, sagte dessen Chef Haldenwang. 90 Prozent aller antisemitischen Straftaten gehen auf das Konto von Rechtsextremisten. Amnesty warnt: Polizei muss mehr gegen Rassismus tun.
PI-News
Verfassungsschutz beobachtet islamfeindlichen Blog
03.05.2021
Das islamfeindliche Blog „PI-News“ wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Behörde stuft die Seite inzwischen als „erwiesen extremistisch“ ein.
„Extremismus ganz neuer Art“
Verfassungsschutz beobachtet „Querdenken“-Bewegung
29.04.2021
„Querdenken“ sucht die Nähe zu Extremisten und negiert das staatliche Gewaltmonopol - so urteilen Sicherheitsbehörden über die Bewegung, die mit Ausschreitungen auf Demos Schlagzeilen macht. Sie wird nun bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet.
Rechtsextremismus
Verfassungsschutz beobachtet AfD bundesweit
04.03.2021
Die Einstufung der gesamten AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall wird von Politikern und dem Zentralrat der Juden begrüßt. Die AfD-Spitze kritisiert, der Verfassungsschutz mache sich zum Büttel der anderen Parteien.
Mordfall Lübcke
Ausschuss untersucht Rolle des Verfassungsschutzes, gelöschte Akten und Verbindungen zum NSU
01.02.2021
Der Lübcke-Prozess hat sich nur auf die Tat der Angeklagten konzentriert. Ein Untersuchungsausschuss soll auch das Umfeld der Täter und ein mögliches Versagen des Verfassungsschutzes prüfen. Erneut stehen viele Fragen im Raum: Verbindungen zum NSU und gelöschte Akten. Von Jens Bayer-Gimm
Studie
Wie Rechtsextreme etablierte Medien (aus)nutzen
09.12.2020
Etablierte Medien gehören zu den erklärten Feindbildern von Rechtsextremisten. Einer neuen Studie zufolge nutzen Rechtsextremisten jedoch genau diese Medien, um ihre Weltbilder zu bestätigen – oft selektiv und aus dem Zusammenhang gerissen.
Nebenan
Opfer in Kalkar
01.12.2020
Erneut gibt die AfD ein jämmerliches Bild ab. Um Opfer zu sein, muss sie nicht einmal mehr mit Andersdenkenden zusammentreffen. Es reicht auch schon ein Parteitag. Von Sven Bensmann