Verfassungsschutz

Schlagwort Verfassungsschutz in chronologischer Reihenfolge:

Mecklenburg-Vorpommern

3.000 Seiten NSU-Bericht: Versagen, Fehler und Neonazi-Morde

05.07.2026

Mecklenburg-Vorpommern, Landtag, Parlament, Politik, Schild, Gebäude
Der NSU-Ausschuss in Mecklenburg-Vorpommern zieht nach 123 Sitzungen Bilanz. Im Zentrum stehen massive Versäumnisse von Sicherheitsbehörden – von Ermittlungen gegen Angehörige bis zu nicht ausgeschöpften Möglichkeiten im Komplex „Nordkreuz“. AfD relativiert.

Verfassungsschutz

AfD treibt Anstieg im rechtsextremen Spektrum

30.06.2026

Überwachungskamera, Kamera, Verfassungsschutz, Sicherheit, Überwachung
Das rechtsextreme Personenpotenzial ist laut Verfassungsschutz um 17 Prozent gestiegen. Einen wesentlichen Anteil daran sieht die Behörde in der gewachsenen Anhängerschaft der AfD. Von und

Verfassungsschutz darf hochstufen

Gericht sieht rassistisches Volksbild bei AfD Niedersachsen

02.06.2026

Richter, Hammer, Justiz, Urteil, Entscheidung, Gericht, Recht
Die AfD Niedersachsen darf vorerst schärfer vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Das Gericht verweist auf rassistische Begriffe wie „Umvolkung“ und „Bevölkerungsaustausch“ sowie auf Positionen, die Zugewanderte und Muslime nicht gleichberechtigt anerkennen.

Verwaltungsgericht Köln

AfD gewinnt Eilverfahren: Nicht muslimfeindlich genug

01.03.2026

Wahlplakat, AfD, Islamisierung, Politik, Rechtsextemismus, Islamfeindlichkeit, Muslimfeindlichkeit
Die AfD hat vor Gericht einen Erfolg erzielt: Der Verfassungsschutz darf sie nicht als rechtsextremistisch einstufen. Grund: Die AfD sei nicht islamfeindlich genug. Die endgültige Entscheidung steht noch aus.

Sorge um Sicherheit

Was passiert eigentlich bei einer AfD-Regierung?

03.12.2025

Verfassungsschutz, BfV, Geheimdienst, Inlandsgeheimdienst, Köln, Gebäude
Was würde passieren, wenn die AfD in einem Bundesland in die Regierung käme – und von ihr eingesetzte Beamte plötzlich Zugriff auf sensible Polizeidaten hätten? Politiker und Behörden sehen Risiken. Von

Streit mit Verfassungsschutz

„Vertuschung, V-Leute und Schutz rechter Netzwerke“?

01.12.2025

Überwachungskamera, Kamera, Verfassungsschutz, Sicherheit, Überwachung
Seit dem NSU-Skandal haftet dem Verfassungsschutz der Verdacht an, sie schütze rechte Netzwerke. So äußerte sich auch der Hamburger Linken-Politiker Deniz Çelik. Der Verfassungsschutz sieht das anders und klagt dagegen. Ein Extremismusforscher hat jetzt ein Gutachten vorgelegt.

Verfassungsschutz

Rund 1800 Rechtsextremisten in Hessen – überwiegend gewaltbereit

26.11.2025

Neonazi, Demonstration, Demo, Rechtsextremisten, Chemnitz, Menschen, Deutschland
Die Zahl der Rechtsextremisten in Hessen wächst weiter an. Mehr als 900 sind laut Verfassungsschutz gewaltorientiert. Damit ist der Rechtsextremismus weiterhin die größte Gefahr im Land.

„Unbegreiflich“

Im Südwesten bekommen Rechtsextremisten weiter Waffenscheine

13.10.2025

Waffe, Rücken, Hand, Straftat, Gewalt, Neonazi, Rechtsextremismus
Trotz schärferer Überwachung vergibt Baden-Württemberg weiterhin Waffenscheine an Rechtsextreme und Reichsbürger. Mehr als jeder zweite Antrag wurde zuletzt genehmigt – „unbegreiflich“. Von

AfD Hessen zurecht als Verdachtsfall eingestuft

30.09.2025

Richter, Gericht, Hammer, Richterhammer, Richterpult
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof bestätigt: Der AfD-Landesverband darf als Verdachtsfall vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Worum geht es? Und wie sind die Reaktionen im Land? Von , und

„Tut unserem Land gut“

Deutsch-Türke wird neuer Verfassungsschutz-Chef

16.09.2025

Verfassungsschutz, BfV, Geheimdienst, Inlandsgeheimdienst, Köln, Gebäude
Sinan Selen, Sohn ehemaliger „Gastarbeiter“ aus der Türkei, soll an die Spitze des Inlandsgeheimdienstes. Innenminister Dobrindt bescheinigt ihm „beeindruckende Expertise“, Beobachter erhoffen sich Vertrauensaufbau. Von
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