Thüringen

Höcke-AfD will Verfassungsschutz untersuchen

09.03.2025

Thüringen, Landtag, Thüringer Landtag, Parlament, Politik, Gebäude
Die Thüringer AfD wird seit Jahren vom Landesverfassungsschutz beobachtet und als rechtsextremistisch eingestuft. Nun will sie im Landtag die Arbeit des Inlandsgeheimdienstes unter die Lupe nehmen – per Untersuchungsausschuss.

„Germanische Medizin“

Warnung vor „brauner Esoterik“

04.03.2025

Alternative Medizin, Totenkopf, Buch, Bücher, Medizin, Wage, Gift, Arznei
Rechtsextreme Gruppen nutzen spirituelle Angebote als Türöffner für ihre Ideologie. Beratungsstellen helfen Kommunen und Bürgern. Die Entwicklung hat mit der Pandemie zu tun, sagen Experten. Von

Wahlanalyse

Staatsrechtler: Kaum noch Chancen für AfD-Verbotsverfahren

24.02.2025

Demo, Demonstration, AfD, AfD-Verbot, Plakate, Menschen, Rassismus, Rechtsextremismus
Soll gegen die AfD ein Verbotsverfahren eingeleitet werden oder nicht? Diese Frage könnte bald obsolet werden. Schuld sind die anderen Parteien. Die AfD fordert schon mal die Einstellung der Beobachtung durch den Verfassungsschutz.

Verbotsantrag im Bundestag

Menschenrechtsinstitut sieht Chance für AfD-Verbot in Karlsruhe

23.01.2025

Bundestag, Plenarsaal, Politik, Politiker, Gebäude, Reichtagsgebäude
Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt. Entscheiden muss in so einem Fall immer das Bundesverfassungsgericht. Die politische Diskussion über einen entsprechenden Antrag hat bereits begonnen.

Berlin-Neukölln-Komplex

Wieder U-Ausschuss, wieder Neonazis, wieder Verfassungsschutz, wieder Kritik

15.12.2024

Überwachungskamera, Kamera, Verfassungsschutz, Sicherheit, Überwachung
Seit 2022 widmet sich ein Untersuchungsausschuss der Serie von Brandanschlägen und Drohungen durch Neonazis in Neukölln. Ergebnis: Zahlreiche Fehler, viele Erinnerungslücken, geschwärzte Akten. Grüne und Linke üben scharfe Kritik, SPD zeigt Verständnis, CDU spricht von Einzelfällen.

Herabwürdigung von Muslimen

Gericht billigt Beobachtung der Südwest-AfD durch Verfassungsschutz

13.11.2024

Der Verfassungsschutz beobachtet © Mike_fleming @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Seit 2022 beobachtet der Verfassungsschutz die baden-württembergische AfD. Zurecht, wie nun das höchste Verwaltungsgericht des Landes entschieden hat. Es gebe Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen, Diskriminierung von Migranten sowie Herabwürdigung von Muslimen. Die Partei hält das Urteil für „absurd“.

Thüringen

Verfassungsschutz: Rechtsextreme Szene von der AfD bestimmt

24.10.2024

Thüringen, Verfassungsschutz, Landesamt, Schild, LfV
Nach einigen Verzögerungen liegt nun der Thüringer Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023 vor. Er berichtet vom Versuch, den Staat zu destabilisieren und einer wachsenden AfD.

Netzwerke

Führen aus der zweiten Reihe hat bei der AfD Tradition

03.10.2024

Andreas Kalbitz, Björn Höcke, AfD, Trauermarsch, Rechtsextremismus, Chemnitz, Demonstration
Wer gibt in der AfD den Ton an? Die Frage ist nicht so einfach zu beantworten. Denn anders als bei der CDU oder den Grünen ist in der AfD nicht immer derjenige am mächtigsten, der ganz vorne steht. Von

Unheilige Allianzen

Experte: Burschenschaften akademisches Reservoir der AfD

26.09.2024

AfD, Logo, Umfrage, Politik, Rechtsextremismus, Rassismus
Vom Erfolg der AfD bei den jüngsten Landtagswahlen können auch Burschenschafter profitieren. Sie haben gute Chancen, Mitarbeiter der Landtagsfraktionen zu werden. Parteichefin Weidel macht das vor. Von

Der neue Landtag

Mehr rechtsextremistische AfD-Abgeordnete in Brandenburg

25.09.2024

Landtag, Brandenburg, Potsdam, Politik, Parlament
In der bisherigen AfD-Landtagsfraktion in Brandenburg hat der Landesverfassungsschutz sechs Abgeordnete als rechtsextremistisch eingestuft. Nun liegt eine neue Einschätzung vor.
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