„Massiver Zulauf“

Mehr rechte politisch motivierte Straftaten im Norden

18.05.2023

Neonazis, Rechtsextremisten, Rechtsextremismus, NPD, AfD, Demonstration
Rechtsextremistische Bestrebungen bleiben im Fokus des Verfassungsschutzes. Im Norden beobachten die Behörden eine Zunahme politisch motivierter Kriminalität von rechts. Eine Szene hat gleich aus mehreren Gründen Zulauf.

Thüringer Verfassungsschutz

Die Themen Asyl und Flüchtlinge werden wieder hochgekocht

10.05.2023

Thüringen, Verfassungsschutz, Landesamt, Schild, LfV
In der südthüringischen Kleinstadt Schleusingen laufen regelmäßig Hunderte Menschen bei Demos mit, hinter denen Rechtsextremisten stehen. Der Präsident des Landesverfassungsschutzes sieht dahinter eine Strategie.

Nebenan

Korruption und Vorurteil

01.05.2023

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Das Abgeordneten-Lobby-Problem kann man lösen. Dass der Verfassungsschutz die Junge Alternative beobachtet, ist aber gefährlich. Hoffentlich werden es nicht V-Männer zu lösen versuchen. Von

Verfassungsschutz

AfD-Jugend als rechtsextremistische Bestrebung eingestuft

26.04.2023

Rechtsextremisten, Trauermarsch, Chemnitz, Demonstration, Nazis, Neonazis
Mehr als vier Jahre lang hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die Jugendorganisation der AfD als Verdachtsfall beobachtet. Jetzt ist sich die Sicherheitsbehörde sicher: Diese Vereinigung verfolgt verfassungsfeindliche Ziele. Sie sei „rassistisch, migranten-, fremden- und muslimfeindlich“. Von

Verfassungsschutzbericht 2022

Herrmann warnt vor erneutem Anstieg von Straftaten gegen Migranten

24.04.2023

Joachim Herrmann, Herrmann, Innenminister, CSU, Bayern
Die Zahl rechtsextremer Straftaten ist laut neuestem Verfassungsschutzbericht gesunken. Innenminister Herrmann sieht keinen Grund zur Entwarnung. Im Gegenteil, Straftaten gegen Migranten könnten erneut steigen – wenn weiter Asylbewerber kommen.

AfD Verdachtsfall

Rechtsextremismus in Brandenburg fast auf Rekordhöhe

19.04.2023

Rechtsextremismus, Neonazis, Hitlergruß, Konzert, Versammlung, Demonstration
Nach einem Rückgang nimmt die Zahl der Rechtsextremisten in Brandenburg wieder zu. Bei der Vorstellung des neuen Verfassungsschutzberichts geht es auch um die AfD, die als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft wird.

Verfassungsschutz warnt

Rechtsextreme mit neuen Fantasien

17.04.2023

Neonazis, Rechtsextremismus, Dresden, Demonstration, Rechtsterror
Der Verfassungsschutz warnt neuen separatistischen Fantasien der rechtsextremen Szene. Ihr Fantasie-Staat „Königreich Deutschland“ sei autoritär, ohne Demokratie und Ausländer. Es gebe Aufrufe, in bestimmten Regionen Deutschlands bevorzugt zu siedeln.

Neuer Verfassungsschutz-Chef

Lübcke-Ausschuss schließt Zeugenvernehmung mit Beuth und Bouffier ab

26.02.2023

Landtag, Hessen, Hessischer Landtag, Politik, Gebäude
Mit den Aussagen von Innenminister Beuth und Ex-Ministerpräsident Bouffier endet die Beweisaufnahme im Lübcke-Untersuchungsausschuss. Linke kritisiert viel Selbstlob und wenige Fehlereingeständnisse. Derweil wird ein Islamismus-Experten neuer Verfassungsschutz-Präsident.

Analyse

AfD hat deutlich weniger Anlaufstellen und trotzdem ein stabiles Milieu

08.02.2023

Afd, Alternative für Deutschland, Demonstration, Demo, Menschen, Polizei, Absperrung
Die AfD bietet Bürgern im Vergleich zu anderen Parteien deutlich weniger Anlaufstellen. Das geht aus einer aktuellen Analyse hervor. Die Partei sei in Ostdeutschland dennoch etabliert mit einem stabilen Wählerpotenzial von bis zu 25 Prozent.

Ordnungsmaßnahme

CDU prüft Parteiausschluss von Ex-Verfassungsschutz-Chef Maaßen

25.01.2023

CDU, Union, Parteizentrale, Gebäude, Konrad Adenauer Haus
Der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen soll nicht länger CDU-Mitglied sein. Die Partei prüfe derzeit den Parteiausschluss. Maaßen war mehrfach mit rechten Verschwörungsideologien und rassistischen Aussagen aufgefallen.
TOP GELESEN