Bundesverfassungsgericht

Keine Abschiebung in die sichere Obdachlosigkeit

08.09.2017

Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Karlsruhe, Justiz, Verfassungsgericht, Verfassung, Bundesadler
Eine alleinerziehende syrische Mutter mit vier Kinder darf nicht nach Bulgarien abgeschoben werden, wernn ihr dort die sichere Obdachlosigkeit droht. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Familien mit kleinen Kindern genießen dem Gericht zufolge besonderen Schutz.

Essay

Die Antiflüchtlingskrise

20.07.2017

Flüchtlinge, Idomeni, Polizei, Flüchtlingslager, Grenze
Nur ein Bruchteil der 65,3 Millionen Geflüchteten weltweit kommt nach Europa, doch das Gejammer will nicht enden. Ein Kontra gegen den faktenfremden, unsolidarischen Zeitgeist. Von Timo Al-Farooq Von

Kernkompetenz Lebenswillen

Spontan stellt Kölner Manager syrischen Flüchtling ein

17.07.2017

jugendlicher, mann, warten, gucken, zukunft
Zufällig entdeckt der Manager Benjamin Marx einen Bericht über einen nach Deutschland geflüchteten syrischen Sozialarbeiter. Spontan entscheidet er sich, ihn einzustellen - gegen alle Kritik. Von Charlotte Morgenthal Von Charlotte Morgenthal

Oberverwaltungsgericht

Kein voller Schutzstatus für Syrer

29.06.2017

Justizia, Gerechtigkeit, Justiz, Recht, Urteil, Gericht
Syrern, die sich durch ihre Flucht dem drohenden Wehrdienst entzogen haben, müssen nicht automatisch als Flüchtling anerkannt werden. Das entschied das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht.

Neue Zahlen

17.000 Visa für Familiennachzug von Irakern und Syrern

02.06.2017

Visa, Visum, Vize, Vise, Visafreiheit, Visumpflicht
Mehr als 17.000 Visa für den Familiennachzug von Syrern und Irakern wurden Medienberichten zufolge im ersten Quartal 2017 erteilt. In einigen Ländern sei zudem die Wartezeit gesenkt worden.

Oberverwaltungsgericht

Kein Flüchtlingsstatus bei Flucht vor Militärdienst

05.05.2017

Justiz, Urteil, Entscheidung, Richterhammer, Hammer, Beschluss
Ein Syrer, der vor dem Militärdienst geflohen ist, darf zwar in Deutschland bleiben - aber nicht als Flüchtling. Das entschied das Oberverwaltungsgericht NRW will. Begründung: Ihm drohe keine politische Verfolgung.

Experten im Innenausschuss

Verbot von Familiennachzug zu Flüchtlingen bleibt umstritten

21.03.2017

Sachverständige, Ausschuss, Innenausschuss, Innenministerium, Experten
Die Aussetzung des Familiennachzugs für syrische Flüchtlinge bleibt umstritten, eine Abschaffung vor März 2008 ist dennoch unwahrscheinlich. Immerhin gibt es für Härtefälle eine realistische Chance auf Familienzusammenführung. Von Corinna Buschow

Syrer scheitert vor Gericht

Facebook muss Hetze nicht selbst suchen und löschen

08.03.2017

Facebook, Like, Daumen, Daumen hoch, Teilen
Das Medieninteresse am Facebook-Prozess in Würzburg war groß: Zwingt ein syrischer Flüchtling den US-Konzern dazu, aktiv nach Hetze suchen und sie löschen zu müssen? Facebook ging zumindest vorerst als Sieger vom Platz. Von Daniel Staffen-Quandt

Verfolgung wahrscheinlich

Gericht spricht wehrpflichtigen Syrern Flüchtlingsstatus zu

15.02.2017

justizia, gold, waage, gerechtigkeit, recht, gesetz
Wehrpflichtigen syrischen Männern steht in Deutschland der volle Flüchtlingsstatus zu. Das Verwaltungsgericht Aachen sah es als wahrscheinlich an, dass sie als Oppositionelle verfolgt werden. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hatte nur subsidiären Schutz zuerkannt.

Bald auf der Anklagebank?

Syrischer Flüchtling verklagt Facebook wegen Fake-News

11.01.2017

Facebook, Like, Daumen, Daumen hoch, Teilen
Ein syrischer Flüchtling verklagt Facebook wegen Fake-News. Dort soll ein Foto des Flüchtlings zigfach verbreitet worden sein mit wahrheitswidrigen Behauptungen. Ein Termin für die Verhandlung ist anberaumt - aber es ist unsicher, ob es dazu kommt. Von Daniel Staffen-Quandt