Terror aus der Mitte

Neu-Definition des Terrorismusbegriffs nötig

26.10.2015

Angesichts von Pegida und Co wachsen Befürchtungen, dass die Mitte der Gesellschaft sich zunehmend radikalisieren könnte. Rechtsterrorismus-Experte Bernd Wagner plädiert für eine Neudefinition des Terrorismus-Begriffs.

Bundeskriminalamt

Mehr fremdenfeindliche Straftaten befürchtet

23.10.2015

Fremdenfeindliche Übergriffe auf Flüchtlinge in Deutschland könnten nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden weiter zunehmen. Von Rechtsterrorismus will Bundesinnenminister de Maizière noch nicht sprechen. Der Minister sei aber alarmiert.

Amtsgericht Kitzingen

Zwei Jahre Haft wegen Volksverhetzung auf Facebook

22.10.2015

Kommentare auf Facebook haben juristische Folgen. Das Amtsgericht Kitzingen hat nun einen Mann zu zwei Jahre und drei Monate Haft verurteilt. Er hatte volksverhetzende Inhalte gepostet und war vorbestraft.

Wahlsieg im Koma

Fremdenfeindlicher Angriff auf Kölner OB-Kandidatin

19.10.2015

Das Attentat auf die Kandidatin für das Oberbürgermeisteramt in Köln, Henriette Reker, hat bundesweit Entsetzen ausgelöst. Der Täter handelte offenbar aus fremdenfeindlichen Motiven. Reker hatte sich als Sozialdezernentin für Flüchtlinge eingesetzt.

Anschläge auf Asylunterkünfte verzehnfacht

Polizei fordert mehr Sicherheitspersonal für Flüchtlingsheime

15.10.2015

Die Zahl der Anschläge auf Asylunterkünfte hat sich im Vergleich zum Vorjahr verzehnfacht. Die Polizeigewerkschaft schlägt Alarm und fordert mehr Personal. Auch die geplanten Transitzentren brigten erhebliche Probleme.

Fremdenfeindlichkeit

Rechtsextreme Straftaten nehmen weiter deutlich zu

15.10.2015

Mehr als 500 rechtsextreme Gewalttaten und knapp 400 Verletzte hat die Polizei im laufenden Jahr bereits registriert. Im Vergleich zum Vorjahr ist das ein deutlicher Anstieg. Das teilt die Bundesregierung mit.

Rechtsextremismus

Zahl fremdenfeindlicher Straftaten auf Asylbewerber massiv gestiegen

12.10.2015

Knapp 500 Straftaten gegen Asylbewerberunterkünfte gab es bereits im laufenden Jahr. Das ist ein massiver Anstieg. Die meisten Tatverdächtigen sind Innenminister de Maizière zufolge Bürger, die sich "bisher nichts zuschulden kommen ließen".

Haftbefehl

Mutmaßlicher Brandstifter von Tröglitz NPD-Sympathisant

12.10.2015

Der Brandstifter in Tröglitz war offenbar ein Sympathisant der rechtsextremen NPD. Der Brandanschlag hatte im April bundesweit für Aufsehen gesorgt. Die Staatsanwaltschaft wirft Mann schwere Brandstiftung vor.

Internet

Ausländerfeindliche Hetze nimmt zu

09.09.2015

Die aktuelle Flüchtlingsdebatte schlägt sich im Internet in einer steigenden Zahl von rechtsradikalen und ausländerfeindlichen Beiträgen in sozialen Netzwerken nieder. Die Kommission für Jugendmedienschutz schlägt Alarm und fordert konsequente Ahndung.

Innenministerium beauftragt BKA

Anti-Asyl-Straftaten sollen gesondert erfasst werden

01.09.2015

Angriffe auf Asylbewerberunterkünfte sollen in Zukunft gesondert erfasst werden. Einen entsprechenden Auftrag soll das Bundesinnenministerium an den BKA erteilt haben. Eine gesonderte Erfassung fordern Muslime auch für islamfeindliche Straftaten – bisher ohne Erfolg.
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