Saarland
Schwarz-Gelb-Grün plant Streichung der Beitragsfreiheit des letzten Kindergartenjahres
03.11.2010
Im Saarland ist der Besuch des letzten Kindergartenjahres seit dem Jahr 2000 kostenfrei. Nach dem Willen der Jamaikakoalition nicht mehr lange. Für die Linksfraktion ist das angesichts der aktuellen Integrationsdebatte ein Trauerspiel.
Christian Pfeiffer
Gleiche Deliktsbelastung bei ähnlichen sozialen Verhältnissen
02.11.2010
Menschen mit und ohne Migrationshintergrund weisen die gleiche Deliktsbelastung auf, wenn sie einen ähnlichen familiären, sozialen und wirtschaftlichem Hintergrund haben. Dies stellte Prof. Pfeifer bei der Enquetekommission Integration in Hessen klar.
Zwangsehen
Ein Schritt vor und zwei zurück
29.10.2010
Skandal und Populismus oder ein Signal für Menschenrechte? Die Meinungen zum neuen Strafgesetz gegen Zwangsehen und die gleichzeitige Verlängerung der Ehebestandszeit gehen auseinander.
Hessen
Grüne und SPD fordern Aufstockung der Mittel für Integrations- und Sprachkursangebote
25.10.2010
Eine Aufstockung der Mittel für die Integrations- und Sprachkurse und den Ausbau der bereits bestehenden Angebote fordern die Grünen und SPD von der schwarz-gelben Koalition in Berlin.
Tag des Flüchtlings
Mit Diskriminierung macht man keinen Staat
01.10.2010
Das Motto des diesjährigen Tages des Flüchtlings lautet: „Mit Diskriminierung macht man keinen Staat“. Für Gerhard Merz, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Hessen, ein guter Anlass, um auf Missstände aufmerksam zu machen.
Nordrhein-Westfalen
Rot-Grüne Landesregierung bereitet Integrationsgesetz vor
27.09.2010
Die Nordrhein-Westfälische Landesregierung möchte im Frühjahr 2011 ein Integrationsgesetz vorlegen, mit der „nachhaltige Strukturen“ geschaffen werden sollen. Orientierungshilfe seien gelungene Integrationsbeispiele in den Kommunen.
Sigmar Gabirel
Der Rückgriff auf die Eugenik fällt gar nicht mehr auf
17.09.2010
SPD-Chef Sigmar Gabriel wundert sich, was im Deutschland des 21. Jahrhunderts alles möglich ist. Viel mehr als Sarrazins Buch mache ihm Sorge, dass der Rückgriff auf die Eugenik in Deutschland gar nicht mehr auffalle und sogar frenetisch gefeiert werde.
Fehlende Haushaltsmittel
20.000 Zuwanderer ohne Integrationskursplatz
16.09.2010
Laut Angaben des Volkshochschulverbandes können geschätzt 20.000 Zuwanderer an keinem Integrationskurs teilnehmen weil nicht ausreichend Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Die SPD wirft der Bundesregierung Doppelzünigkeit vor.
Integrationspolitik
SPD sucht nach neuen Impulsen in der Integrationspolitik
23.04.2010
Zwei Jahre soll sie dauern, die „Zukunftswerkstatt Integration“ der SPD. Mit der Initiative will die SPD verlorenes Terrain bei den Migranten zurückgewinnen. Lange hat das Thema für die SPD keine große Rolle gespielt. Während die SPD alte Positionen zu Ausländerwahlrecht und doppelter Staatsbürgerschaft wiederholte, konnte sie auf eine CDU vertrauen, die noch nicht einmal das „Einwanderungsland Deutschland“ akzeptieren konnte. Innovation erschien nicht notwendig.
Deutsch-tschechische Hochschule
Bayern-SPD fordert deutsch-tschechische Universität
23.04.2010
Auf einem SPD-Empfang für Heimatvertriebene, Flüchtlinge und Aussiedler sprach sich der Fraktionschef der SPD im Landtag Markus Rinderspacher für die Gründung einer deutsch-tschechischen Universität in Ostbayern aus.