Dunkelfeld-Studie
Antisemitismus in NRW stärker verbreitet als erwartet
24.09.2024

Das Land NRW hat untersuchen lassen, wie tief Antisemitismus in der Gesellschaft verwurzelt ist. Die Ergebnisse sind auch für Wissenschaftler erschreckend. Ein Treiber ist auch Tiktok. Zwischen Menschen mit und ohne Migrationshintergrund gibt es keine nennenswerten Unterschiede. Von Dorothea Hülsmeier
Demo-Verbot für Ausländer?
Antisemitismusbeauftragte korrigiert Demo-Forderungen
13.11.2023
Kann das Versammlungsrecht auf Deutsche beschränkt werden, um Ausländer von Pro-Palästina-Demos abzuhalten? Die Antisemitismus-Beauftragte in NRW sorgt mit markigen Worten für Wirbel – und erntet Kritik. Jetzt rudert Leutheusser-Schnarrenberger zurück.
Mehr Transparenz gefordert
Ex-Bundesjustizministerin für offeneren Umgang mit NSU-Akten
08.11.2022
Die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat einen transparenten Umgang mit NSU-Akten gefordert. Der Einsatz von V-Leuten dürfe nicht zu einer totalen Geheimhaltung führen.
Experten
Schulen sollen früher über Antisemitismus aufklären
06.10.2020
Antisemitismus und Rassismus sollen nach Ansicht von Experten möglichst früh und systematischer als bisher im Schulunterricht behandelt werden. Gewaltforscher Andreas Zick sieht Bildung als einen der zentralen Faktoren im Kampf gegen Rassismus.
Studie
Antisemitische Vorfälle in NRW werden oft nicht gemeldet
08.09.2020
Betroffene in NRW zeigen antisemitische Vorfälle oft nicht an. Sie scheuen sich vor der Bürokratie oder befürchten, nicht ernst genommen zu werden. Die Antisemitismusbeauftragte fordert eine Meldestelle.
Offizieller Bericht 2019
310 antisemitische Straftaten in NRW
16.04.2020
Im vergangenen Jahr wurden in NRW 310 antisemitische Straftaten erfasst. Die Antisemitismusbeauftragte des Landes ruft dazu auf, Judenfeindlichkeit bereits im eigenen Umfeld in die Schranken zu weisen.
Nordrhein-Westfalen
Leutheusser-Schnarrenberger wird Antisemitismusbeauftragte
07.11.2018
Mit Nordrhein-Westfalen bekommt ein weiteres Bundesland einen Antisemitismusbeauftragten. Das Amt soll die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger übernehmen. Sie verspricht, jeder Religionsfeindlichkeit entschieden entgegenzutreten.
Bades Meinung
Die Allianz der Extremisten. Brauchen wir einen ‚Extremismusbeauftragten‘?
22.05.2013
Die Ausbreitung extremistisch-sozialparanoider Vorstellungen kann begrenzt werden, wenn bürgergesellschaftliches Engagement institutionell flankiert wird. Das ist weder der Deutschen Islamkonferenz noch dem Integrationsgipfel gelungen. Brauchen wir also einen 'Extremismusbeauftragten'? Von Prof. Dr. Klaus J. Bade
Entschieden
Bundesregierung unterstützt NPD-Verbotsantrag des Bundesrats nicht
21.03.2013
Der Kampf gegen Rechtsextremismus sei eine „gesellschaftliche Daueraufgabe“ und werde mit politischen Mitteln bekämpft. Deshalb werde die Bundesregierung keinen eigenen NPD-Verbotsantrag stellen. Opposition bemängelt „Chaos in der Union“.
16 Optionspflichtige ausgebürgert
Justizministerin kündigt Liberalisierung des Staatsbürgerschaftsrechts an
20.02.2013
Im Bundestagswahljahr stellt Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger eine Reform des Staatsbürgerschaftsrechts in Aussicht. Viel mehr Menschen sollen die doppelte Staatsbürgerschaft bekommen.
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