Rheinland-Pfalz

Einzige Einrichtung für Abschiebehaft in Rheinland-Pfalz ist die Ingelheimer Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige – auch Ingelheimer Abschiebeknast genannt. Bei einem Vorortbesuch erkundigen sich die Mainzer Jusos über die Bedingungen und Umstände.

Für den Integrationsverweigerer des Monats Juni 2011 sind nominiert: Angela Merkel, Österreichs Expertenrat für Integrationsfragen und Hans-Peter Friedrich. Die Nominierungen für den Integrator lauten: Feriensprachkurse, Schwarz-Gelb und DOMID. Von Marcello Buzzanca

Auch in diesem Jahr bietet das Land Rheinland-Pfalz kostenlose Feriensprachkurse für Kinder mit Migrationshintergrund an. In fünfzig zweiwöchigen Kursen mit maximal acht Teilnehmern sollen Kinder und Jugendliche mit Sprachproblemen gefördert werden.

Im vergangenen Jahr wurden in Rheinland-Pfalz 5.269 Ausländer eingebürgert. Das ist ein leichter Anstieg im Vergleich zum Vorjahr. Vom Allzeithoch aus dem Jahre 2001 mit 7.714 Einbürgerungen ist man aber noch weit entfernt.

In vielen Fällen können optionspflichtige junge Migranten neben der deutschen Staatsangehörigkeit auch die Ausländische behalten. Voraussetzung: Antragstellung bis zum 21. Lebensjahr auf Beibehaltung beider Staatsbürgerschaften.

Im zweistelligen Bereich konnten die Grünen bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zulegen – den vorläufigen amtlichen Wahlergebnissen zufolge steht in beiden Ländern einer rot-grünen bzw. grün-roten Regierungskoalition nichts im Wege.

Den ersten Hochrechnungen zufolge kommen SPD und Grüne in Baden-Württemberg gemeinsam auf 48,5 Prozent (CDU 38 Prozent). In Rheinland-Pfalz erreichen SPD und Grüne gemeinsam 52,5 Prozent (CDU 34 Prozent).

Für den Integrator des Monats Febraur 2011 sind nominiert: Funkhaus Europa, IHK Offenbach und SPD Rheinland-Pfalz. Die Nominierungen für den Integrationsverweigerer lauten: Stefan Müller (CSU), Uwe Schünemann (CDU) und die Integrationsvereinbarungen. Von Marcello Buzzanca

Die rheinland-pfälzische SPD-Fraktion fordert die Stärkung des muttersprachlichen Unterrichts für Kinder mit Migrationshintergrund. Denn die Herkunftssprache sei Teil der kindlichen Identität und die Basis für die Weiterentwicklung.

Die Integration in Rheinland-Pfalz ist besser, als Debatten nahelegen. Das zeigt der Bericht der Enquete-Kommission „Integration und Migration“. Man müsse aber bessere Teilhabebedingungen schaffen. Das kommunale Wahlrecht für alle Ausländer und die Anerkennung ausländischer Qualifikationen sind für Sozialministerin Malu Dreyer zwei wichtige Punkte.