Rheinland-Pfalz

Rechtsextreme Straftaten: 769 Ermittlungen, 58 Verurteilungen

14.02.2024

Handschelle, Gitter, Knast, Gefängnis, Straftat
769 Ermittlungsverfahren wegen rechtsextremistischer Straftaten wurden in Rheinland-Pfalz im Jahr 2022 eingeleitet. Verurteilt wurden lediglich 58 Personen. Demnach führten lediglich 7,5 Prozent der Ermittlungsverfahren zu einer Verurteilung.

Monitor 2023

Islam- und Ausländerfeindlichkeit in Rheinland-Pfalz weit verbreitet

08.02.2024

Mainz, Stadt, Häuser, Marktplatz, Menschen, Gesellschaft
Wie ticken die Rheinland-Pfälzer? Zu dieser Forschungslücke liegen jetzt erste Ergebnisse vor. Die Befunde sind alarmierend: Jeder Dritte pflegt islamfeindliche Denkmuster, jeder zweite ausländerfeindliche. Politiker fordern mehr Mittel im Kampf gegen Rassismus.

Rheinland-Pfalz

CDU will Ausländerklassen für Kinder ohne Deutschkenntnisse

21.01.2024

Lernen, Schule, Bildung, Schreiben, Stift
Die CDU-Fraktion in Rheinland-Pfalz will ausländische Kinder ohne ausreichende Sprachkenntnisse in speziellen Ausländerklassen beschulen. Dort sollen den Kindern auch demokratische Werte wie Freiheit und Rechtsstaatlichkeit vermittelt werden.

Rheinland-Pfalz

Zahl der Asylklagen in 2023 deutlich gestiegen

10.01.2024

Verwaltungsgericht, Schild, Straße, Justiz, Gericht, Gesetz, Rechtsprechung
Steigende Flüchtlingszahlen bringen auch mehr Asylklagen mit sich. Bei den Verwaltungsrichtern geht der Trend schon länger nach oben - vom Hoch aus dem Jahr 2017 ist man aber weit entfernt. In puncto Geschwindigkeit stehen Gerichte in Rheinland-Pfalz vergleichsweise gut da.

Integration in Rheinland-Pfalz

„Wir schaffen mit unserem Perfektionismus Standards, die nicht erfüllbar sind“

26.11.2023

Flüchtlingsunterkunft, Flüchtlingsheim, Container, Flüchtlinge, Geflüchtete
Ein fast leeres Einkaufszentrum, ein umgebautes Bürogebäude und immer wieder Container: Die Unterbringung Geflüchteter in Wohnungen ist längst nicht immer möglich. Wie geht es in Rheinland-Pfalz weiter nach der Bund-Länder-Runde zu den Flüchtlingskosten?

Rassistische Polizei-Posts

„Kein Schmutz in der Birne, kein Schmutz im Handy“

24.09.2023

Polizei, Handschelle, Funkgerät, Polizist
Antisemitische und rassistische Posts in Chatgruppen. Vor fast einem Jahr begannen in Rheinland-Pfalz die Ermittlungen - auch gegen Polizisten. Manche Verfahren wurden eingestellt, einige laufen noch. Das Innenministerium setzt auf Sensibilisierung, Aufklärung und auf eine Studie.

Rheinland-Pfalz

Wie Kommunen mit belasteten Straßennamen umgehen

24.09.2023

Carl-Peters-Straße, Straße, Schild, Straßenschild
Straßen werden oft nach verdienten Personen benannt - als Ehrung. Mit der Zeit kann eine frühere Wahl aber heikel werden. Wie etwa in Bad Dürkheim, wo eine Abstimmung nun über drei Namen entscheiden soll. Von

Anwerberprogramme

Ärzte und Pfleger aus dem Ausland lindern Fachkräftemangel

11.09.2023

Pflegekraft, Krankenhaus, Alter, Gesundheit, Ausländer, Fachkräftemangel
Zu wenig Ärzte und nicht genug Pflegepersonal. Mit Anwerberprogrammen für Fachkräfte aus dem Ausland will die Bundesagentur diesen Mangel beheben helfen. Mit ersten Erfolgen. Viele sind überqualifiziert für den Job in Deutschland. Warum sie trotzdem kommen: Von

Rheinland-Pfalz

Ministerin: Jüdische Kinder sollen sich in Schulen sicher fühlen

11.07.2023

Schule, Grundschule, Hauptschule, Gymnasium, Graffiti
Meldungen über antisemitische Vorfälle an den Schulen im Land liegen den offiziellen Stellen nicht vor. Dass es aber auch im und nach dem Unterricht Judenfeindlichkeit in Rheinland-Pfalz gibt, darin sind sich das Ministerium und die Bildungsverbände einig. Von

„Trend geht nach oben“

Zahl der Asylklagen nimmt wieder zu

26.06.2023

Verwaltungsgericht, Schild, Straße, Justiz, Gericht, Gesetz, Rechtsprechung
Über Jahre war die Zahl der Asylklagen in Rheinland-Pfalz zurückgegangen. Nun gibt es eine Trendumkehr. Noch ist unklar, wie viel Arbeit auf die dafür zuständigen Richter in Trier zukommt. Fest steht: Für viele Antragssteller lohnt sich die Klage vor Gericht.