Rechtsextremismus

Mehr als 500 rechtsextreme Gewalttaten und knapp 400 Verletzte hat die Polizei im laufenden Jahr bereits registriert. Im Vergleich zum Vorjahr ist das ein deutlicher Anstieg. Das teilt die Bundesregierung mit.

Knapp 500 Straftaten gegen Asylbewerberunterkünfte gab es bereits im laufenden Jahr. Das ist ein massiver Anstieg. Die meisten Tatverdächtigen sind Innenminister de Maizière zufolge Bürger, die sich "bisher nichts zuschulden kommen ließen".

Am Wochenende ist es in mehreren ostdeutschen Städten zu Protesten vor Asylunterkünften gekommen. An einigen Orten kam es zu gewalttätigen Übergriffen mit mehreren Verletzten.

Der Brandstifter in Tröglitz war offenbar ein Sympathisant der rechtsextremen NPD. Der Brandanschlag hatte im April bundesweit für Aufsehen gesorgt. Die Staatsanwaltschaft wirft Mann schwere Brandstiftung vor.

Meldungen über Brandstiftungen in Flüchtlingsunterkünften reisen nicht ab. Wie nun bekannt wurde, wurde der Brand in einer geplanten Asylbewerberunterkunft in Wertheim vorsätzlich gelegt. Auch in Altena geht die Polizei von Brandstiftung aus.

Übergriffe auf Flüchtlinge und deren Unterkünfte steigen "ungebremst" weiter. Bundesinnenminister de Maizière warnt vor heimlicher Zustimmung. Keine Sorge berechtige die Anwendung von Gewalt". Viele Sorgen entbehrten ohnehin jeder Grundlage.

In Thüringen hat es am Wochenende an gleich zwei Asylunterkünften gebrannt. In beiden Fällen schließt die Polizei fremdenfeindliche Motive nicht aus. Personen kamen bei den Bränden nicht zu Schaden.

Die länderübergreifende Jugendschutz-Stelle schlägt Alarm: Im Internet ist eine weitere Radikalisierung der Debatten zu beobachten. Teilweise werde offen zum Mord an "Fremden" aufgerufen oder zu Brandanschlägen auf Flüchtlingsheime.

Der "Die Ärzte"-Song "Schrei nach Liebe" hat es nach 22 Jahren erstmals an die Chart-Spitze geschafft. Hintergrund für diesen Sprung ist die "Aktion Arschloch" für Flüchtlinge. In dem Song wird ein Neonazi lauthals als "Arschloch" bezeichnet.

Erneut ist eine geplante Flüchtlingsunterkunft abgebrannt. Diesmal haben Unbekannte Feuer an einer ehemaligen Schule gelegt. Die Polizei geht von vorsätzlicher Brandstiftung aus. Der Staatsschutz ermittelt.