Schon wieder gewalttätige Ausschreitungen vor einer Flüchtlingsunterkunft. Schon wieder Minister-Phrasen, Verurteilungen, Betroffenheitsrhetorik und große Worte. Aber: In Heidenau gab es nur eine Festnahme. Von Ekrem Şenol Von Ekrem Şenol
Brandanschlag auf ein Flüchtlingshiem in der Oberpfalz und Proteste gegen Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen und Sachsen. Ein Wochenende, das von Gewalt gegen Flüchtlinge geprägt geprägt wurde.
Fast jede zweite rassistisch motivierte Straftat wurde im Osten der Republik verübt und die meisten davon bleiben unaufgeklärt. Das teilt die Bundesregierung auf Anfrage mit.
Straftaten gegen Asylbewerber werden nicht schnell genug aufgeklärt, kritisiert die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung. Auch die Aufklärungsquote solcher Straftaten könnte besser sein, ist Özoğuz überzeugt.
In Brandenburg wurden Ermittlungen gegen mehrere Polizisten eingeleitet. Ihnen werden Strafvereitelung im Amt vorgeworfen oder Äußerungen von eindeutig rechtem Gedankengut. Die Taten liegen teilweise mehrere Jahre zurück.
Die Zahl der Angriffe auf Asylbewerberheime in Deutschland hat sich innerhalb eines Jahres verdreifacht. Hasspropaganda im Internet spielt laut Experten eine wesentliche Rolle. Anschläge würden als "Ausdruck des Volkswillens" legitimiert. Von Matthias Klein
Laut Verfassungsschutz gehören 15 der 18 Fußballer von FC Ostelbien Dornburg der rechtsextremen Szene an. Kaum ein Fußballverein möchte gegen sie spielen, kaum ein Schiedsrichter ihre Partien pfeifen. Jetzt zieht der Fußballverband Sachsen-Anhalt die Reißleine.
In der Nacht zum Mittwoch wurde in Niedersachsen auf eine Flüchtlingsunterkunft mit 3.000 Bewohnern ein Brandanschlag verübt. Das Feuer konnte nur mit Hilfe von vier Feuerwehreinsatzstellen gelöscht werden. Fremdenfeindlichkeit schließt die Polizei mit einer unglaublichen Leichtigkeit aus. Überhaupt teilt sie nur auf Nachfrage mit, dass Flüchtlinge betroffen sind. Das Telefonat mit der Polizei als Gedächtnisprotokoll: Von Ekrem Şenol
Erneut brannte in Sachsen eine geplante Asylunterkunft. Der Verfassungsschutz warnt nunmehr auch vor Angriffen auf bewohnte Flüchtlingsunterkünfte. Justizminister Maas verlangt härteres Vorgehen gegen solche Angriffe.
In den Diskussionen über die Flüchtlingspolitik in Deutschland sind zunehmend Äußerungen zu hören, die wie zu Beginn der 1990er Jahre Stigmatisierung, Rassismus und Gewalt befördern. Das ist brandgefährlich. Von Hendrik Cremer Von Hendrik Cremer