Landgericht erhöht Strafmaß

Neonazi wegen KZ-Tattoo zu Haft ohne Bewährung verurteilt

08.11.2016

Das Landgericht Neuruppin schickt einen 28-jährigen NPD-Funktionär wegen Volksverhetzung für acht Monate ins Gefängnis. Der Mann hatte eine KZ-Tätowierung in einem öffentlichen Schwimmbad gezeigt.

Fünf Jahre NSU

5 Jahre NSU – Rechtsextreme Strukturen werden weiter unterschätzt

04.11.2016

Integrationsbeauftragte Aydan Özoğuz zieht anlässlich des fünften Jahrestages seit der Selbstenttarnung des NSU-Terrornetzwerks, eine ernüchternde Bilanz. Sicherheitsbehörden würden die Gefahr von rechtsextremen Strukturen immer noch unterschätzen.

Bautzen

Rechtsextreme jagen Flüchtlinge und Polizei sieht keine politische Motivation

03.11.2016

In Bautzen hat eine Gruppe von Rechtsextremisten erneut Flüchtlinge angegriffen. Der Polizei zufolge sollen Flüchtlinge durch die Stadt gejagt und mit Steinen beworfen worden sein. Hinweise zu einer politischen Motivation der Taten gebe es bislang aber nicht.

Courage statt Couch

Freitalerin erhält Preis für Zivilcourage gegen Rechtsradikalismus

03.11.2016

Ein Hasskommentar bei Facebook trieb die Kellnerin Steffi Brachtel zu ihrer ersten Kundgebung. Viel hat sich seither im sächsischen Freital verändert. Nun wird sie für ihre Zivilcourage ausgezeichnet. Von Michael Bartsch Von Michael Bartsch

Neues Bildungszentrum

Sinti und Roma rufen zu Einsatz gegen Rechtspopulismus auf

31.10.2016

Ein neues Bildungszentrum in Minden soll über die Kultur der Sinti und Roma informieren und Vorurteile abbauen. Diese seien noch weit verbreitet, beklagte der Vorsitzende des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, Romani Rose, bei der Eröffnung.

Amtsgericht Oldenburg

Zehn Monate Haft für rechtsextreme Hetze auf Facebook

31.10.2016

Hetze im Internet ist kein Kavaliersdelikt. Das Amtsgericht Oldenburg hat jetzt einen Mann zu zehn Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Er hatte im Kontext der Flüchtlingsbewegungen vorgeschlagen, Konzentrationslager "wieder in Betrieb" zu nehmen.

Menschenrechtsgerichtshof

NPD scheitert mit Klage wegen Diskriminierung der Partei

28.10.2016

Die NPD als Opfer von Diskriminierung? Beim Europäischen Menschenrechtsgerichtshof hatten die Rechtsradikalen Hilfe gesucht, weil sie in Deutschland diskriminiert würden. Die Richter wiesen die Beschwerde jedoch ab.

Tagung zum NSU-Komplex

Zu wenige Konsequenzen in Wissenschaft und Gesellschaft

27.10.2016

Eine interdisziplinäre Tagung versucht fünf Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU eine Bestandsaufnahme der Forschung zum NSU-Komplex zu leisten. Dabei stehen Perspektiven und Folgen im Mittelpunkt. Von

Gelichter

Der entartete Deutsche

25.10.2016

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Endlich scheint rassistische Gewalt bei den Strafverfolgungsbehörden angekommen zu sein. Und, mal wieder, war das einzige, was es dazu brauchte, ein toter Polizist. Gott bewahre, dass mal ein toter Türke dazu reichen könnte. Von Sven Bensmann

Rechtsextremismus im Osten

Ramelow beklagt Vorverurteilung bei Flüchtlingssuizid

25.10.2016

Die Diskussionen um den Selbstmord eines jugendlichen Flüchtlings im thüringischen Schmölln gehen weiter. Thüringen Ministerpräsident Ramelow nimmt Ostdeutschland in Schutz. Derweil hat "Thügida" einen Aufmarsch in Schmölln angekündigt.
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