Bundeskriminalamt
Weniger Angriffe auf Asylbewerberheime
03.07.2017
Im ersten Halbjahr wurden nach Angaben des Bundeskriminalamtes deutlich weniger Angriffe auf Flcühtlingsunterkünfte registriert als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Die meisten Übergriffe haben jedoch weiterhin einen rechtsradikalen Hintergrund.
"Kein Zurückweichen"
Wegen KZ-Tattoo verurteilter Neonazi in Haft
29.06.2017
Ein Neonazi sitzt wegen öffentlicher Zurschaustellung eines KZ-Tatoos in Haft. Eine zunächst auf Bewährung ausgesetzte Haftstrafe wurde in der Berufungsinstanz verschärft. Begründung: Eine Bewährungsstrafe könne als "Zurückweichen vor dem Rechtsradikalismus" verstanden werden.
Gericht lehnt Verfahren ab
Brandanschläge auf Asylunterkunft bleibt ungeklärt
28.06.2017
Im Dezember 2014 wurden in Vora drei geplante Asylbewerberunterkünfte in Brand gesetzt. Die Täter sind bis heute auf freiem Fuß und werden es wohl auch bleiben. Das Gericht lehnte ein Verfahren gegen zwei Beschuldigte ab. Die Beweislage sei zu dünn.
Bundeskriminalamt
Weniger Angriffe auf Asylunterkünfte
26.06.2017
Dem Bundeskriminalamt zufolge ist die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte deutlich zurückgegangen. Die allermeisten Übergriffe wurden von rechtsmotivierten Tätern verübt.
Rückeroberung von Begriffen
Deutscher Bühnenverein verstärkt Aktivitäten gegen Rechtspopulismus
13.06.2017
Die deutschen Theater und Orchester wollen die Gesellschaft in Zukunft dabei ermutigen, sich für Demokratie und eine offene Gesellschaft einzusetzen. Es gehe dabei um die Deutungshoheit von Begriffen und die Rückerorberung von Worten.
Spenden für Flucht
Gericht billigt Kündigung von rechtsextremem Bankkonto
09.06.2017
In einem YouTube-Video hatte ein wegen Volksverhetzung verurteilter Rechtsextremist um Geld-Spenden auf ein Bankkonto für seine Flucht geworben. Nach bekanntwerden kündigte die Bank das Konto. Zu Recht, entschied jetzt das Landgericht Berlin.
Dunkelziffer höher
Mehr als 200 islamfeindliche Straftaten im ersten Quartal
06.06.2017
Im ersten Quartal des Jahres haben die Sicherheitsbehörden über 200 Übergriffe auf Muslime und ihre Einrichtungen registriert. 15 davon waren Angriffe auf Moscheen. Die Dunkelziffer dürfte allerdings deutlich höher sein, wie Recherchen des MiGAZIN zeigen.
Fast 100 untergetaucht
Mehr als 460 rechtsextreme Straftäter auf freiem Fuß
06.06.2017
Die Zahl der untergetauchten Rechtsextremisten ist in knapp zwei Jahren um fast 100 Straftäter gestiegen, etwa 100 werden seit 2015 gesucht. Die Linkspartei geht von einem "etablierten Nazi-Untergrund" aus.
Regierungsstudie
Osten hat Problem mit Rechtsextremismus
19.05.2017
Eine Studie der Bundesregierung zum Rechtsextremismus im Osten kommt zu erschreckenden Ergebnissen. Wissenschaftler aus Göttingen gehen zudem mit der Sachsen-CDU hart ins Gericht. Deren Generalsekretär spricht von pauschalen Vorwürfen.
Umsetzung rechter Ideologien
Bundesanwaltschaft klagt zwei mutmaßliche Rechtsterroristen an
19.05.2017
Die Bundesanwaltschaft hat zwei mutmaßliche Rechtsterroristen angeklagt. Ihnen wird vorgeworfen, rechtsextremistische Ideologien durch terroristische Anschläge umzusetzen.