Motive für AfD-Wahl
Rassismus und ein Gefühl der Benachteiligung
03.09.2019
In Brandenburg und Sachsen hat die AfD massiv zugelegt. Wissenschaftlern zufolge sind es vor allem zwei Motive, die Menschen dazu bewegen, für Rechtspopulisten zu stimmen. Von Mey Dudin
LKA-Bericht
Ermittlungsergebnisse bestätigen Hetzjagden in Chemnitz
28.08.2019
Gab es in Chemnitz „Hetzjagden“ auf Migranten? Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen und Sachsens Ministerpräsident Kretschmer verneinten die Frage. Jetzt belegt ein LKA-Bericht das Gegenteil: Rechtsextremisten verabredeten sich zu „Jagden“ auf Migranten.
Wahlen im Osten
Wer AfD wählt, soll die Mauer wiederaufbauen
27.08.2019
In Brandenburg, Sachsen und Thüringen stehen Wahlen an. Jeder fünfte bis vierte Wähler wird voraussichtlich die AfD wählen. Ich habe kein Verständnis dafür. Von Anja Seuthe Von Anja Seuthe
#unteilbar
35.000 Menschen demonstrieren für eine solidarische Gesellschaft
26.08.2019
Eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen haben 35.000 Menschen für eine solidarische Gesellschaft und gegen den Rechtsruck in Deutschland demonstriert. Politiker, Veranstalter und Polizei zeigten sich zufrieden.
Verteidigung kritisiert Gericht
Hohe Haftstrafe im Chemnitz-Prozess
23.08.2019
Im August 2018 wurde in Chemnitz Daniel H. erstochen. Kurz nach der tödlichen Messerattacke hatten rechte Gruppen die Tat für sich instrumentalisiert. Am Donnerstag wurde der angeklagte Syrer zu einer hohen Haftstrafe verurteilt.
Planungspapier
BKA will Kampf gegen Rechtsextremismus intensivieren
20.08.2019
Eine Zentralstelle im BKA soll Hasskriminalität bekämpfen. Der Staatsschutz soll eine neue Abteilung erhalten, die rechtsextremistische Kriminalität aufklärt. Auch ein Risikobewertungssystem für Rechtsextremisten ist geplant.
BDI-Chef Kempf
AfD-Aufstieg schadet Standort Deutschland
16.08.2019
Der Aufstieg der AfD schadet laut Industrieverbandspräsidenten Kempf Deutschland. Ausländerfeindlichkeit und Nationalismus passten nicht zu einer international erfolgreichen deutschen Wirtschaft.
Statistik
Mehr als 8.600 rechte Straftaten im ersten Halbjahr
15.08.2019
Mehr als 8.600 rechtsextreme Straftaten wurden im ersten Halbjahr 2019 begangen. Dabei wurden 179 Menschen verletzt. Auffällig ist: Der mutmaßlich rechtsextrem motivierte Mord an Walter Lübcke taucht in der Polizeistatistik nicht auf.
Handreichung
Amadeu-Antonio-Stiftung: AfD ist rechtsradikal
14.08.2019
Gesetzentwurf mit Haftdrohung gegen unabhängige politische Bildung, Anträge gegen zivilgesellschaftliches Engagement, "Schulterschluss zur rechtsextremen Szene": Die AfD bedrohe die Demokratie, warnt die Amadeu-Antonio-Stiftung und fordert Gegenwehr.
Sieben-Punkte-Papier
SPD dringt auf Verbot von rechtsextremer Gruppe „Combat 18“
13.08.2019
Das Neonazi-Netzwerk "Combat 18" gilt als gewaltbereit. Eine Verbindung zu dem mutmaßlichen Lübcke-Mörder Stephan E. wird geprüft. Die SPD fordert ein zügiges Verbot.