Lebenslänglich

Bundesanwalt: Halle-Anschlag zielte auf alle Menschen

19.11.2020

Die Vertreter der Bundesanwaltschaft haben nach fast vier Monaten Hauptverhandlung gegen den Synagogen-Attentäter von Halle ihren Schlussvortrag gehalten. Sie fordern lebenslange Haft für den Angeklagten mit anschließender Sicherungsverwahrung.

Berlin

Demonstration gegen Infektionsschutzgesetz eskaliert

19.11.2020

In Berlin ist ein unter anderem von Rechtsextremisten mobilisierter Protest gegen die Corona-Politik der Bundesregierung erneut eskaliert. Demonstranten ignorierten Auflagen und bewarfen Beamte mit Steinen, Böllern und Flaschen. Die Polizei setzte Wasserwerfer ein.

Halle-Prozess

Experte: Anschlag passierte nicht im gesellschaftlichen Vakuum

18.11.2020

Der Prozess gegen den Synagogen-Attentäter Stephan B. nähert sich seinem Ende. Am 20. Prozesstag wurde noch ein Antisemitismus-Experte als Zeuge vernommen: Antisemitismus und gezieltes Töten von Juden habe nach 1945 nicht aufgehört.

Corona-Leugner-Demo

Kein Ermittlungsverfahren wegen Anne-Frank-Vergleich

18.11.2020

Große Empörung hat eine Elfjährige ausgelöst, die sich bei einer Corona-Leugner-Demo mit dem jüdischen Mädchen Anne Frank verglichen hat. Anhaltspunkte für ein strafbares Verhalten gibt es laut Staatsanwaltschaft Karlsruhe aber nicht. Innenminister: Instrumentalisierung einer Elfjährigen „erbärmlich und perfide“.

"Jude, Untermensch, Gaskammer"

Polizeianwärter nach Vorfall mit NS-Bezug zu Recht entlassen

13.11.2020

Die Entlassung eines Polizisten in Ausbildung nach einem Vorfall mit NS-Bezug war rechtens. Das hat das OVG Berlin-Brandenburg entschieden. Der Polizeianwärter hatte beim Üben des Funkalphabets den Nachnamen "Jung" mit "Jude, Untermensch, Nazi, Gaskammer" durchgegeben.

Netz fordert Stammbaumforschung

Sachsen begrenzt nach „Querdenker“-Demo Teilnehmerzahl bei Demos

11.11.2020

In Leipzig ist am Wochenende eine Demonstration der "Querdenker" in Gewalt und Randale ausgeartet. Die Landesregierung setzt nun in der Corona-Pandemie eine Obergrenze von 1.000 Teilnehmenden pro Demonstration. Auf Twitter fordern User "Stammbaumforschung".

Leipzig

Nach „Querdenken“-Demo viel Kritik an sächsischem Innenminister

10.11.2020

Nach der eskalierten „Querdenken“-Demonstration in Leipzig läuft in Sachsen die politische Aufarbeitung. Die Forderungen nach einem Rücktritt von CDU-Landesinnenminister Wöller mehren sich - auch seitens der Koalitionspartner von SPD und Grünen.

Studie

Rechtsextremisten nutzen häufiger Telegram

09.11.2020

Durch die gestiegenen regulatorischen Anforderungen an Facebook oder Twitter, wechseln Rechtsextremisten zu Telegram. Das geht aus einer Studie der Landesmedienanstalt NRW hervor. Telegram entziehe sich strukturell der Rechtsdurchsetzung.

Leipzig

Polizei lässt Missachtung von Corona-Auflagen zu

09.11.2020

Tausende Demonstranten haben sich in Leipzig bei "Querdenker"-Protesten gegen die Anti-Corona-Maßnahmen über Auflagen hinweggesetzt. Die Polizei ließ sie gewähren. Daran gibt es nun scharfe Kritik.

Antisemitismus

Erst gleichmachen, dann mit zweierlei Maß messen

06.11.2020

Leon Wystrychowski, Sozialwissenschaften, MiGAZIN, Ruhrgebiet, Rassismus, Diskriminierung
Während der Antisemitismus von Rechts als quasi unvermeidbar hingenommen wird, liegt der öffentliche Fokus aktuell auf „muslimischem“ oder auch „linkem Antisemitismus“. Dabei wird nicht nur mit zweierlei Maß gemessen. Von
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