Rassismus und Polizeigewalt

96 Schüsse gegen Schwarzen bei US-Verkehrskontrolle

11.04.2024

US-Polizisten schießen nach einer Verkehrskontrolle 96 Mal auf einen 26-jährigen Schwarzen Mann. Vor der Herzmassage legen sie dem reglos auf dem Boden liegenden Handschellen am Rücken an. Der Fall entflammt eine erneute Debatte über Rassismus und Polizeigewalt. Bodycam-Videos zeigen verstörende Bilder.

Berlin

Tödlicher Polizeieinsatz in Flüchtlingshiem – Gericht prüft Ansprüche von Witwe

10.04.2024

Die Stimmung in einer Flüchtlingsunterkunft ist nach einem Missbrauchsfall aufgeheizt. Polizisten schreiten ein. Es fallen Schüsse. Ein dreifacher Familienvater stirbt. Aus Notwehr, wie es heißt. Daran gibt es Zweifel. Das Landgericht prüft jetzt Ansprüche der Familie gegen das Land Berlin. Von

Lage in Ländern mangelhaft

Bundes-Polizeibeauftragte startet mit 70 Beschwerden

09.04.2024

Der neue Polizeibeauftragte des Bundes hat seit Amtsantritt vor drei Wochen bereits mehr als 70 Eingaben auf den Tisch bekommen. In den Ländern ist die Lage uneinheitlich – und oft mangelhaft. Studien über Rassismus innerhalb der Polizei gibt es kaum.

Nordrhein-Westfalen

Rechtsextreme bei der Polizei: Hunderte Verdachtsfälle, 17 Entlassungen

08.04.2024

Seit 2017 gab es bei der NRW-Polizei 388 Hinweise auf extremistische Einstellungen. In fast jedem zweiten Fall habe sich der Verdacht nicht erhärtet, 17 Rechtsextreme seien in den vergangenen vier Jahren aus dem Beamtenverhältnis entfernt worden. Innenminister Reul beklagt lasche Gesetze.

Acht Polizeischüsse

Flüchtlingsrat fordert Aufklärung nach Tod von Touray aus Gambia

04.04.2024

Mit acht Polizeischüssen aus nächster Nähe wurde der aus Gambia stammende Lamin Touray getötet. Der Flüchtlingsrat fordert mit Verweis auf Widersprüche des Polizeiberichts lückenlose Aufklärung. Erneut hätten People of Color die Polizei um Hilfe gebeten und den Tod gefunden. Ein Internet-Video zeigt den Polizeieinsatz.

Länderumfrage

Mindestens 400 „Einzelfälle“ – Polizisten unter Extremismusverdacht

04.04.2024

Rechtsextremismus gibt es auch in den Sicherheitsbehörden. Eine aktuelle Recherche zeigt, mindestens 400 Polizeibeamte stehen im Verdacht. Ausgegangen werden muss von einer viel höheren Dunkelziffer.

Vom Staat im Stich gelassen

Studie: Rassismus-Opfer werden zweites Mal Opfer durch Polizei und Justiz

04.04.2024

Sympathien für Täter, blind am rechten Auge, Verfahrensverschleppung, Täter-Opfer-Umkehr – Studie belegt: Betroffene rassistischer Gewalt werden nach der Tat oft ein zweites Mal Opfer durch Polizei und Justiz. Forscher stellen gravierende Mängel fest.

Polizeirevier Dessau

Neue Anschuldigungen gegen Polizei im Todesfall Jürgen Rose

01.04.2024

Jürgen Rose war 1997 nach Polizeigewahrsam in Dessau an inneren Verletzungen gestorben. Zuletzt wurden Ermittlungen dazu 2014 ergebnislos eingestellt. Eine Initiative beschuldigt nun die Polizei. Recherchen zufolge gibt es personelle Überschneidungen zum mutmaßlich rassistischen Mord von Oury Jalloh.

Sachsen

Sechs weitere Polizisten unter Extremismusverdacht

27.03.2024

In Sachsen werden seit Jahren Verdachtsfälle und Informationen zu extremistischen Bestrebungen von Landesbediensteten gesammelt. Die Bilanz fasst ein halbjährlicher Bericht zusammen. Im zweiten Halbjahr 2023 gab es sechs weitere Fälle.

U-Ausschuss

Viele Polizeifehler bei Neonazi-Taten in Neukölln

17.03.2024

Neonazi-Schmierereien und Brandanschläge in Neukölln sorgten jahrelang für Unruhe. Verdächtige wurden spät ermittelt. Der Untersuchungsausschuss erkennt zahlreiche Fehler der Polizei - und Kontakte von Polizisten zur rechtsextremen Szene. Von
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