Berlin

Erneut Brandanschlag auf Moschee

10.01.2011

Der siebte Brandanschlag auf eine Moschee wurde seit Juni 2010 in der Nacht von Freitag auf Samstag verübt. Der Staatsschutz ermittelt. Ein möglicher Zusammenhang mit früheren Anschlägen wird geprüft.

Generalverdacht

Schünemann fordert “verstärkte Polizeipräsenz in islamisch geprägten Stadtvierteln”

19.11.2010

Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) fordert „verstärkte Polizeipräsenz in islamisch geprägten Stadtvierteln“ und erinnert damit an die verdachtsunabhängigen Moscheekontrollen, die unter seiner Führung grundgesetzwidrig durchgeführt wurden. Von

No-Go-Areas für Polizisten?

Polizei warnt vor Chaos in Migrantenvierteln

16.04.2010

Der neue Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, sieht das staatliche Gewaltmonopol in einigen Stadtvierteln teilweise nicht mehr gewährleistet. Im Interview auf „Welt Online“ sagt er, in einige Straßenzüge Berlins, Duisburgs, Essens oder Kölns trauten sich Polizisten nicht mehr allein hinein.

Akzeptanz der Verwaltung

FDP will mehr Migranten im Staatsdienst

16.04.2010

„Die FDP ist dafür, dass sich mehr qualifizierte Mitgrantinnen und Migranten für eine Karriere im öffentlichen Dienst entscheiden“, erklärte gestern Hagen Kluck, innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im baden-württembergischen Landtag.

Ciwan S.

„Ich muss mutig sein“

26.03.2010

Seit über einem Jahrzehnt lebt Ciwan S. in einer Kleinstadt in der ostdeutschen Provinz. Trotz Anfeindungen, Gewalt und Sachbeschädigungen fühlt sich der kurdische Gewerbetreibende dort wohl, Deutschland ist für ihn seine „zweite Heimat“ geworden. Das MiGAZIN sprach mit ihm über seine negativen Erfahrungen und Gründe, nicht aufzugeben und weiter zu machen. Von Maik Baumgärtner

Niedersachsen

Kontrollen vor Moscheen sind verfassungswidrig

03.12.2009

In einer Experten-Anhörung im niedersächsischen Landtag äußerten Verfassungsrechtler große Bedenken gegen Kontrollen vor Moscheen – Betroffene empfinden die Moscheekontrollen als kriminalisierend, diskriminierend und erniedrigend. Innenminister Schünemann steht unter Beschuss.

Niedersachsen

Grüne legen Gesetzesentwurf gegen Moscheekontrollen vor

17.09.2009

Die Landtagsgrünen in Niedersachsen haben in einem Gesetzesentwurf die sofortige Einstellung der von der Polizei durchgeführten so genannten anlasslosen Moscheekontrollen gefordert. Diese seien integrationspolitisch kontraproduktiv, verfassungswidrig und würden Muslime unter Generalverdacht stellen.

Staatsanwaltschaft

Körperverletzung im Amt

02.06.2009

Wegen vorsätzlicher Körperverletzung im Dienst ist am Freitag ein Polizeibeamter des Polizeireviers Pinneberg zu sechs Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Das Amtsgericht Pinneberg sah es als erwiesen an, dass der Polizeibeamte auf seiner Nachtschicht zu Ostern 2008 einen 18-Jährigen türkischstämmigen Jugendlichen in seinem Streifenwagen mehrfach ins Gesicht geschlagen hat.

Joachim Herrmann

„Polizeibeamte mit ausländischer Herkunft sind Bereicherung für Bayerns Polizei und stärken deren Bürgernähe“

27.05.2009

"Junge Menschen bei der Bayerischen Polizei mit ausländischen Wurzeln sind eine Bereicherung für die Polizei. Sie stärken das Vertrauensverhältnis zur Bevölkerung, vermitteln zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen und sind Garanten für eine bürgernahe Polizeiarbeit", sagte Innenminister Joachim Herrmann.

Oberverwaltungsgericht Lüneburg

Angehendem Polizeikommissar wegen Ausländerfeindlichkeit gekündigt

22.04.2009

Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg bestätigte die Entlassung eines angehenden Polizeikommissars aus der niedersächsischen Polizeiakademie. Er hatte eine türkischstämmige Kollegin und "Scheißtürke" und "Türkenschlampe" bezeichnet.
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