Racial/Ethnic Profiling

Petition gegen verdachtsunabhängige Personenkontrollen gestartet

21.11.2012

Immer häufiger werden Fälle von ‚Racial/Ethnic Profiling’ bekannt. Das sind verdachtsunabhängige Personenkontrollen der Polizei gegen Menschen, die nicht deutsch aussehen. Eine Petition, die jetzt online ist, soll diese Praxis stoppen.

Oury-Jalloh-Prozess

Internationale Liga für Menschenrechte fordert neue Ermittlungen

21.11.2012

Am 4. Dezember wird das Landgericht Magdeburg die Beweisaufnahme zum Verbrennungstod Oury Jallohs im Polizeigewahrsam abschließen. Nach mehr als 60 Verhandlungstagen werden die Fragen nach dem Brandausbruch unbeantwortet bleiben. Von Reisin & Gössner

Polizei in Hoyerswerda

Verlasst die Stadt! Wir können euch nicht helfen.

19.11.2012

Die Geschichte wiederholt sich in Hoyerswerda. Rund 20 Jahre nach den Ausschreitungen macht die Stadt erneut Schlagzeilen mit Nazis. Schon wieder muss die Polizei Menschen aus der Stadt bringen – diesmal mit dem „guten“ Rat, den Ort dauerhaft zu verlassen.

Integration im 16:9 Format

Integrationsbambi für polizeiliche Personenkontrollen

06.11.2012

Es hat zwar etwas Zeit in Anspruch genommen, aber im 21. Jahrhundert haben wir es Dank eines Oberverwaltungsgerichts begriffen: eine andere Hautfarbe darf nicht automatisch eine polizeiliche Personenkontrolle zur Folge haben. Das muss prämiert werden. Von

In der Pflicht

Bundesregierung muss polizeiliche Personenkontrollen nach Hautfarbe unterbinden

31.10.2012

Nachdem das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz polizeiliche Personenkontrollen nach der Hautfarbe verboten hat, sehen Opposition wie Menschenrechtsinstitute die Bundesregierung in der Pflicht, diese Praxis einzustellen.

OVG Rheinland-Pfalz

Polizeiliche Personenkontrollen aufgrund der Hautfarbe unzulässig

30.10.2012

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat ein Urteil, wonach die Polizei Personenkontrollen allein aufgrund der Hautfarbe durchführen darf, für wirkungslos erklärt. Polizei hat sich beim Kläger entschuldigt. Klägeranwalt spricht von einem Meilenstein.

Hinterfragen

Ethnic Profiling als Methode der Polizeiarbeit

29.10.2012

Heute entscheidet das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz über den Fall eines Bahnreisenden, der allein aufgrund seiner dunkleren Hautfarbe kontrolliert wurde. Verdachtsunabhängige Kontrolle oder Ethnic bzw. Racial Profiling? Von Görmann; Egenberger

Racial Profiling 3/3

Die Politik muss sich ändern

26.10.2012

In Deutschland kontrolliert die Polizei gezielt Schwarze Menschen und erfüllt damit den Tatbestand des "Racial/Ethnic Profiling“. Ende Oktober geht ein Prozess in Berufung. Der Fall des Klägers ist kein Einzelfall, wie drei Erfahrungsprotokolle zeigen. Heute: Dr. Anil K. Jain Von

Racial Profiling 2/3

Der Staat nimmt eine Klassifizierung vor

25.10.2012

In Deutschland kontrolliert die Polizei gezielt Schwarze Menschen und erfüllt damit den Tatbestand des "Racial/Ethnic Profiling“. Ende Oktober geht ein Prozess in Berufung. Der Fall des Klägers ist kein Einzelfall, wie drei Erfahrungsprotokolle zeigen. Heute: Belit Onay Von Hadija Haruna

Auf dem Prüfstand

Verdachtsunabhängige Polizeikontrollen aufgrund der Hautfarbe

23.10.2012

Das Verwaltungsgericht Koblenz sah in der verdachtsunabhängigen polizeilichen Personenkontrolle aufgrund der Hautfarbe kein Problem. Es ging ein Aufschrei durch die Republik. In knapp einer Woche wird der Fall neu aufgerollt - vor dem OVG Rheinland-Pfalz. Von Kai Budler, Vera Egenberger
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