Polizei

Aufgrund wiederkehrender Berichte über Rassismus und Rechtsextremismus in Polizei und Bundeswehr sieht das Deutsche Institut für Menschenrechte Handlungsbedarf in der Aus- und Fortbildung.

Nach dem rassistischen Hanau-Attentat waren das Entsetzen und die Anteilnahme mit den Opfern und ihren Familien groß. Zwei Monate später fühlen sich die Familien alleine gelassen. Opfer-Anwältin Antonia von der Behrens erklärt im Gespräch mit MiGAZIN, welche Rolle die Ermittlungsbehörden dabei spielen. Von Kai Stoltmann

Der nach dem NSU-Komplex angekündigte Mentalitätswechsel in den Sicherheitsbehörden kommt nicht in Gang. Das Menschenrechtsinstitut fordert jetzt Maßnahmen und unabhängige Prüfung.

Selten beschwerten sich so viele Menschen in Deutschland über Personenkontrollen, Reise- und Freiheitsbeschränkungen. Was für viele Menschen - Corona hin, Corona her - unverhältnismäßig ist, ist für viele anders gelesene Menschen in Deutschland Alltag. Vielleicht löst das ein Umdenken aus. Von Dr. Carmen Colinas

Shisha-Bars sind seit Jahren Ziel polizeilicher Maßnahmen. Regelmäßig werden aufwändige Razzien durchgeführt. Bekämpft wird die sogenannte Clan-Kriminalität. Bei genauem Hinsehen wird ein Muster deutlich, den Politik und Polizei Hand in Hand zeichnen: Rassismus. Von Leon Wystrychowski

In einer Studie analysierte der Anti-Diskriminierungs-Ausschuss des Europarats die Rassismus-Entwicklung in Deutschland – und stellt ein Armutszeugnis aus: rechtsextreme Polizisten, zu wenig Aufklärung, dafür zu viele Einzelfälle und Sonntagsreden. Von Tobias Tscherrig

Der Europarat beklagt institutionellen und strukturellen Rassismus bei der Schweizer Polizei. In einem Bericht werden Schulungen für die Polizei und unabhängige Untersuchungsstellen gefordert.

Muslimische Einrichtungen sollen in der Bundeshauptstadt künftig durch erhöhte Polizeipräsenz und bauliche Maßnahmen besser geschützt werden. Dafür stehen insgesamt zehn Millionen Euro zur Verfügung.

Reichskriegsflagge, „Lügenpresse“-Aufkleber und T-Shirts mir rechten Motiven. Diese Hinweise waren der Hammer Polizeibehörde nicht verdächtig. Jetzt steht ein Beamter unter Terrorverdacht. Der Polizeipräsident räumt Fehler ein.

Seit Jahresbeginn gab es mehrere Bombendrohungen gegen Moscheen und eine Vielzahl islamfeindlicher Übergriffe. Wo bleibt der Aufschrei, wo die Solidarität, wo die Polizei? Von Yasin Baş