Rechtsruck in Europa?
Warnungen nach Wahlsieg von Islamhasser Wilders in Niederlanden
26.11.2023
Nach dem Wahlsieg des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders werden Warnungen vor einem Rechtsruck in Europa laut. Doch sind Rechte überall auf dem Vormarsch? So wählten Spanien, Polen und Co.
Nach der Wahl
Beendet Polen-Wahl den Zoff mit Brüssel – und die Eiszeit mit Berlin?
17.10.2023
Alles deutet daraufhin, dass die PiS bei der Parlamentswahl in Polen ihre absolute Mehrheit verloren hat. Stellt die jetzige Opposition die neue Regierung, dürfte sich auch das Verhältnis zu Deutschland und der EU wieder verbessern. Das könnte auch Bewegung in die EU-Asylpolitik bringen. Von Doris Heimann und Eva Krafczyk
Parlamentswahl in Polen
Verliert die flüchtlingsfeindliche PiS die Macht?
10.10.2023
Am Sonntag wählen die Polen ein neues Parlament. Ein knappes Rennen zwischen der regierenden PiS und dem Oppositionsbündnis KO zeichnet sich ab. Voraussichtlich wird keine Partei die absolute Mehrheit erzielen. Die Regierungsbildung könnte schwierig werden. Von Doris Heimann
Unterschriftenaktion erntet Kritik
Flüchtlingsrat wirft CDU „Stimmungsmache gegen Schutzbedürftige“ vor
14.09.2023
Fünf CDU-Kreisverbände haben eine Unterschriftenaktion für feste Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze gestartet. Das erntet scharfe Kritik. Der Flüchtlingsrat wirft der CDU „ständige Dramatisierung“ und „Stimmungsmache“ vor.
Flüchtlingsroute über Belarus
Lage trotz steigender Zahlen nicht dramatisch
10.08.2023
Trotz eines neuen Zauns an der EU-Außengrenze zu Belarus kommen dort Tausende Geflüchtete nach Polen und weiter nach Deutschland. Es sind mehr als vor einem Jahr. Doch zwei Fakten überraschen: Es kommen weniger Menschen als gedacht und die meisten erhalten Schutz. Von Doris Heimann und Verena Schmitt-Roschmann
Polen vor der Wahl
Ultrarechte Partei Konfederacja im Aufschwung
08.08.2023
Seit acht Jahren hat Polen eine rechtskonservative Regierung. Doch bei der nächsten Wahl muss die PiS um ihre Mehrheit fürchten. Ihre möglichen Nothelfer: Junge Typen, die noch weiter rechts stehen. Von Friedemann Kohler
Kirchenasyl
Irakisches Paar wird doch nicht nach Polen überstellt
25.07.2023
Nachdem ein irakisches Paar nach Polen überstellt werden sollte, kann es vorerst doch in Deutschland bleiben. Zuvor war ihr Kirchenasyl gebrochen worden. Die Viersener Bürgermeisterin hat sich an die Ausländerbehörde gewendet. NRW-Fluchtministerium begrüßt Stopp der Abschiebung.
„Stop Dyskryminacji“
Polens deutsche Minderheit protestiert gegen weniger Sprachunterricht
18.07.2023
Den muttersprachlichen Schulunterricht für deutsche Minderheiten will die polnische Regierung kürzen. Dagegen protestieren Deutsche in Polen. Die Regierung kontert: Deutschland gebe nichts für Polnisch-Unterricht aus.
Sonderregeln für EU-Staaten
„Blankocheck für Menschenrechtsverletzungen“
17.07.2023
Die Bundesregierung hat Vorbehalte, was den Vorschlag für eine neue EU-Asylverordnung angeht, über die aktuell verhandelt wird. Die Pläne sehen Sonderregeln für Mitgliedstaaten vor, wenn diese durch einen großen Andrang von Schutzsuchenden überlastet sind. Von Anne-Béatrice Clasmann
„Migrationskrieg“
Streit um Asylkompromiss eskaliert beim EU-Gipfel
02.07.2023
Es ist ein 25 gegen 2 - und doch weckt der Gipfel Zweifel am Zustand der EU. Polen und Ungarn stellen sich klar gegen den Asylkompromiss. Das hat darauf zwar keine direkten Konsequenzen, könnte aber weitere EU-Vorhaben gefährden. Von Ansgar Haase und Theresa Münch