Appell an Bundeskanzler
Türkeistämmige bitten um Einreise ihrer Verwandten aus Erdbebengebieten
08.02.2023
Viele Türkeistämmige in Deutschland sorgen sich um ihre Verwandten in den Erdbebengebieten. Grünen-Abgeordneter Bozoğlu appelliert an Scholz und Baerbock, Erdbebenopfern die unbürokratische Einreise nach Deutschland zu ihren Verwandten zu ermöglichen, damit die Menschen versorgt werden.
Türkei und Syrien
Etwa 2.000 Tote bei schweren Erdbeben
06.02.2023
Zwei schwere Erdbeben haben in der Türkei und in Syrien massive Zerstörungen angerichtet. Etwa 2.000 Menschen verloren ihr Leben. Die Katastrophe ereignete sich in einer Region, in der viele Menschen schon lange auf humanitäre Hilfe angewiesen sind.
Chanukka-Besuch
Scholz würdigt jüdische Unterstützung für Flüchtlinge
19.12.2022
Ukraine-Flüchtlinge erhalten auch von jüdischen Gemeinden Hilfe. Der Bundeskanzler dankte dafür bei einem Besuch in einer jüdischen Schule in Berlin. Dass dort Chanukka gefeiert werde, sei angesichts des Leids, das Juden angetan wurde, ein Wunder.
Einbürgerungsreform
Kürzerer Aufenthaltsdauer, weniger Sprachkenntnisse, mehr Doppelpass
27.11.2022
Die Bundesregierung will die Einbürgerung reformieren: Verkürzung der Aufenthaltsdauer, Reduzierung der Sprachanforderungen, Hinnahme von mehrere Staatsbürgerschaften. Kritik kommt von den Unionsparteien. SPD mahnt, nicht wieder in das Jahr 1998 zurückzufallen.
Klimakonferenz
Welt auf dem Highway zur Klimahölle mit Fuß auf Gaspedal
08.11.2022
Arme Länder fordern schon lange von Industriestaaten finanzielle Unterstützung bei klimabedingten Katastrophen. Substanzielle Reaktionen blieben stets aus. Bundeskanzler Scholz machte nun eine Millionenzusage.
Scholz für Aufnahme von Deserteuren
Innenministerium gab für bislang 436 Russen Zustimmung zum Aufenthalt
28.09.2022
Seit Kriegsausbruch hat Deutschland in 436 Fällen russischen Staatsangehörigen einen Aufenthalt zugesagt. Bundeskanzler Scholz spricht sich auch für die Aufnahme von Kriegsverweigerern aus.
70 Jahre Luxemburger Abkommen
Scholz verspricht Holocaust-Überlebenden weitere Unterstützung
15.09.2022
Mit dem 1952 unterzeichneten Luxemburger Abkommen übernimmt Deutschland bis heute auch finanzielle Verantwortung für die Verbrechen der Nazis. Die Zahlungen werde es auch in Zukunft geben, verspricht Kanzler Scholz zum 70. Jahrestag des Abkommens.
Rassismus
Die hilflose Demokratie auf kleiner und großer Bühne
24.08.2022
Warum wir auf den nächsten rassistischen oder antisemitischen Vorfall vorbereitet sein sollten? Denn es wird wieder passieren. Von Miriam Rosenlehner
Nebenan
Erinnerungspolitik
22.08.2022
Demokraten meinen, gegen radikale Mitbewerber bessere Chancen zu haben, als gegen moderatere. Das ist ein Spiel mit dem Feuer: siehe AfD - oder FDP. Von Sven Bensmann
„Hilfe zur Selbsthilfe“
Bundesregierung stellt 880 Millionen Euro gegen Hungerkrise bereit
01.08.2022
880 Millionen Euro will die Bundesregierung zur Bekämpfung des Hungers zur Verfügung stellen - vor allem für afrikanische und arabische Länder.