Senat-Gutachten

Berliner Neutralitätsgesetz verfassungskonform

06.09.2019

Kopftuch, Kopftuchverbot, Diskriminierung, Frauen, Schule
Einem Gutachten zufolge ist das Berliner Neutralitätsgesetz verfassungskonform. Es wurde vom Bildungssenat in Auftrag gegeben. Eine Änderung des Gesetzes sei weder geboten noch empfohlen.

Neutralitätsgesetz

Lehrerinnen mit Kopftuch scheitern vor Berliner Arbeitsgericht

25.05.2018

Kopftuch, Kopftuchverbot, Diskriminierung, Frauen, Schule
Das Arbeitsgericht Berlin wies die Klagen von zwei Lehrerinnen mit muslimischem Kopftuch mit Verweis auf das Berliner Neutralitätsgesetz zurück. Das Gericht wende das Neutralitätsgesetz an, welches verfassungsgemäß sei.

Arbeitsgericht Berlin

Grundschullehrerin darf nicht mit Kopftuch unterrichten

11.05.2018

Justiz, Urteil, Entscheidung, Richterhammer, Hammer, Beschluss
Mit Spannung war in Berlin ein neues Kopftuch-Urteil erwartet worden. Aufmerksamkeit erregte vor allem die Frage, ob das Verbot religiöser Symbole an Berliner Schulen verfassungskonform ist. Das Arbeitsgericht bestätigte die Regelung.

Versäumnisurteil in Berlin

Entschädigungsklage einer Lehrerin mit Kopftuch abgewiesen

26.04.2018

Justiz, Urteil, Entscheidung, Richterhammer, Hammer, Beschluss
Die Entschädigungsklage einer kopftuchtragenden Lehrerin wurde vom Berliner Arbeitsgericht abgewiesen, weil Klägerin und Beklagte nicht erschienen sind. Auf Rechtsfragen mussten die Richter deshalb nicht eingehen.

Entscheidung Anfang Mai

Kopftuchtragende Lehrerin klagt auf Einsatz in Berliner Grundschule

17.04.2018

Lehrerin, Kopftuch, Bildung, Kopftuchverbot, Muslima, Muslim, Islam, Frau
In Berlin schreibt das "Neutralitätsgesetz" vor, dass Lehrer an Schulen, Polizisten und Justiz-Mitarbeiter im Dienst keine religiösen Symbole zeigen dürfen. Eine junge Lehrerin sieht das anders. Am Montag wurde darüber verhandelt, die Entscheidung will das Gericht im Mai verkünden.

Religionsfreiheit

Gummibärchen als letztes Aufgebot im Kampf um das Berliner Neutralitätsgesetz

11.04.2018

Gummibärchen, Süßigkeiten, Diskriminierung, Vielfalt, Multikulti
In Kürze gehen die Klagen gegen das Berliner Neutralitätsgesetz in eine neue Runde. Die von einem atheistischen Netzwerk unterstützten Befürworter der Beibehaltung des Gesetzes verlangen vom Staat die Aufgabe seiner neutralen Position und eine Parteilichkeit zu ihren Gunsten. Von Gabriele Boos-Niazy Von

Neutralitätsgesetz untauglich

Lederer fordert Debatte über Kopftuchverbot

15.01.2018

Kopftuch, Kopftuchverbot, Diskriminierung, Frauen, Schule
Berlins Kultursenator Klaus Lederer fordert eine Sachdiskussion über das Kopftuchverbot, die nicht von der Angst vor vermeintlicher Überfremdung dominiert werde. Das aktuelle Gesetz treffe in der Praxis vor allem Muslime und sei im öffentlichen Dienst untauglich.

"Neutralitätsgesetz"

Neuer Kopftuchfall vor Berliner Arbeitsgericht

24.10.2017

Kopftuch, Kopftuchverbot, Diskriminierung, Frauen, Schule
Das Berliner "Neutralitätsgesetz" wird weiter auf den Prüfstand gestellt. Ein weiterer Fall ist vor dem Arbeitsgericht gelandet, einen Vergleich lehnten beide Parteien ab. Weitere Fälle sind anhängig.

Verschwurbelter Schul-Brief

Berliner Bildungssenat propagiert sein Neutralitätsgesetz

15.09.2017

Berlin, Neutralitätsgesetz, Gabriele Boos-Niazy, Kopftuchverbot, Kopftuch, Muslime
Ein pauschales Kopftuchverbot ist verfassungswidrig, sagt das Bundesverfassungsgericht. Die Berliner Senatsverwaltung für Jugend, Bildung und Familie zeigt sich davon unbeeindruckt und propagiert in einem Brief an Berliner Schulen stattdessen ein „Weiter so!“. Von Gabriele Boos-Niazy Von

Neuer Kopftuchstreit in Berlin

Moschee-Gründerin kämpft für Kopftuchverbot

18.08.2017

Kopftuch, Kopftuchverbot, Diskriminierung, Frauen, Schule
In Berlin ist ein neuer Kopftuchstreit vor Gericht gelandet. Grund ist das Neutralitätsgesetz, das religiöse Symbole an Berliner Schulen weitgehend verbietet. Moschee-Gründerin und Anwältin Seyran Ateş vertritt das Land Berlin. Das Mandat sorgt in sozialen Medien für Belustigung. Von Christine Xuân Müller