Nebenan

Don’t panic!

06.10.2025

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Während Drohnen über der Ostsee surren, stürzen Demokratie, Pressefreiheit und soziale Sicherheit im Sturzflug ab. Angst ersetzt Argumente – und wer zittert, stimmt zu. Von

„Vertrauensfalle“

Union-Vize Weber fordert neuen Ton in der Migrationsdebatte

29.09.2025

Manfred Weber, CSU, Union, Politiker, Europa, EVP
CSU-Vize Manfred Weber ruft zu einer positiveren Migrationsrhetorik auf. Deutschland brauche Zuwanderung – das müsse man in jedem Bierzelt sagen. Parteichef Söder setzt bislang andere Akzente.

Nebenan

Am Abgrund zur Ochlokratie

11.08.2025

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Um Deutschland steht es nicht gut, wenn eine faktenfremde Hetzkampagne die Wahl einer höchsten Richterin verhindern kann. Der Führer ist auch nur noch eine Frage der Zeit. Von

Verbände kritisieren „Stimmungsmache“

Koalition streitet über Bürgergeld für geflüchtete Ukrainer

05.08.2025

Geld, Hand, Euro, Cent, Münzen, Armut, Hunger, Rechnen, Lohn, Leistungen
Kein Bürgergeld mehr für alle Geflüchteten aus der Ukraine? Kanzleramtsminister Frei hält den Vorschlag des bayerischen Ministerpräsidenten Söder für bedenkenswert, Ministerin Bas geht auf Distanz. Auch das Forschungsinstitut IAB sieht Nachteile.

„Arschgeweih der Politik“

Steigende Ausgaben befeuern Debatte um Bürgergeld für Ukrainer

04.08.2025

Ukrainer, Ukraine, Fahnen, Flaggen, Demo, Demonstration, Menschen
Die Ausgaben für das Bürgergeld sind zuletzt gestiegen – das erhöht den Druck auf die Regierung, die eine Kostensenkung angekündigt hat. CSU-Chef Söder will unter anderem bei ukrainischen Geflüchteten sparen und stößt auf Kritik – auch aus den eigenen Reihen.

Asyl-Zahlen sinken

Debatte in Bayern um Abschiebung von psychisch Kranken

31.07.2025

Lufthansa, Flugzeug, Landung, Abflug, Reisen, Urlaub, Tourismus, Flughafen
Vor zwei Wochen startete ein Abschiebeflieger nach Afghanistan. Unter den Abgeschobenen waren auch drei Männer, die zuvor in einer forensischen Klinik in Bayern waren. Das sorgt für Kritik. Derweil freut sich Söder über die „Migrationswende“. Die Asyl-Zahlen gehen in Bayern zurück – deutlich.

Urteil gegen Söders „Kreuzerlass“

Kreuz an Gymnasium in Bayern verletzt Glaubensfreiheit

09.07.2025

Kreuz, Kruzifix, Wand, Religion, Christentum
Bayern gilt noch heute als besonders katholisch, Ministerpräsident Söder betont stets: „Das Kreuz gehört zu Bayern“. Sein Kreuzerlass aus 2018 war höchst umstritten - nicht nur politisch. Jetzt setzt ein Gericht dem nun Grenzen. Ein Kruzifix in der Schule verletzt die Religionsfreiheit. Von

Dobrindts Zwischenfazit

32 Asylbewerber zurückgewiesen, 19 durchgewunken

15.05.2025

Polizei, Grenzkontrolle, Auto, Pkw, Polizisten, Grenze, Österreich
Seit rund einer Woche gibt es schärfere Grenzkontrollen – auch Asylsuchende werden jetzt zurückgewiesen. Innenminister Dobrindt zeigt sich bei einem Besuch an der Grenze in einer ersten Bilanz zufrieden. Die Kritik indes reißt nicht ab.

Sondierungsgespräche

Union und SPD einigen sich auf mehr Zurückweisungen – Doppelpass bleibt

09.03.2025

Markus Söder, Friedrich Merz, Lars Klingbeil, Saskia Esken, SPD, CDU, CSU, Politiker, Politik
Im Ziel sind sie sich weitgehend einig. Die Zahl der Menschen, die ohne Erlaubnis nach Deutschland einreisen, soll weiter sinken. Im Ton unterscheiden sich CDU, CSU und SPD, wenn es um Migration geht.

Abschieben um jeden Preis

Debatte über Verhandlungen mit einem „Terrorregime“

18.02.2025

Fahne, Flagge, Afghanistan, Fahnenmast, Land, Taliban
Als Folge des Anschlags von München wird erneut über Abschiebungen nach Afghanistan gestritten. Dazu müsste die Bundesregierung wohl mit den Taliban verhandeln – eine Terrororganisation. Will man das wirklich?