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Ein grüner Inklusionsansatz für das Einwanderungsland Deutschland

20.08.2013

Wir sind es alle gewohnt, in Kategorien wie, „neu“ und „alt“; „mit“ und „ohne“ zu denken. Nach zwanzig Jahren ist immer noch die Rede von den „neuen Bundesländern“ und nach mehr als einem halben Jahrhundert sprechen wir immer noch von den „Gastarbeitern“. Oft verharren manche Kategorien, egal wie viel Zeit vorüber geht. Dabei hat sich in den letzten 60 Jahren so viel verändert. Von Memet Kılıç

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Assoziationsrecht endlich vollständig anwenden

08.02.2013

Dieses Jahr feiern wir 50 Jahre Assoziationsabkommen Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG)/Türkei. Es ist ein Armutszeugnis, dass trotz vieler Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) sowie nationaler Gerichte in Deutschland die Bundesregierung die vollständige Anwendung des Assoziationsrechts verweigert. Unser Gesetzesentwurf zur Klarstellung der Assoziationsrechte türkischer Staatsangehöriger bietet der Bundesregierung eine gute Gelegenheit sich für Rechtsstaatlichkeit einzusetzen. Von Memet Kılıç

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Rechte von Menschenhandel-Opfern verbessern

09.10.2012

Die Bundesregierung hat als eines der letzten Staaten die Europaratskonvention gegen Menschenhandel ratifiziert. Entgegen der Auffassung von Bundesregierung und Bundesrat muss das deutsche Recht noch an die Vorgaben des Übereinkommens angepasst werden. Deshalb haben wir einen Gesetzesentwurf dazu eingebracht. Von Memet Kılıç

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Beschneidungsdebatte nicht abwürgen

17.08.2012

Im Bundestag wurde ein Antrag zur rechtlichen Regelung der Beschneidung beschlossen. In diesem Kolumnenbeitrag möchte ich meine persönliche Erklärung dazu mit Euch teilen. Von Memet Kılıç

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„Kleine Adolfs“

05.07.2012

Der Rückzug von Heinz Fromm ist nur ein symbolisches Opfer. Der Verfassungsschutz muss regelmäßig überprüft werden, ob dort nicht der eine oder andere kleine Adolf arbeitet, schreibt Memet Kılıç in seiner neuesten MiGAZIN Kolumne. Von Memet Kılıç

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Du sollst nicht lügen!

30.04.2012

Bundesfamilienministerin Schröder (CDU) hat's getan, Ex-Verteidigungsminister Gutenberg (CSU) ebenso und nun Bundesinnenminister Friedrich (CSU): sie alle haben die Unwahrheit gesagt. Dabei müssten die Zehn Gebote vor allem für die "C"-Parteien gelten - Memet Kılıçs Kolumne. Von Memet Kılıç

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Recht auf Familienzusammenführung

09.03.2012

Dem Grünen-Bundestagsabgeordneten Memet Kılıç ist das Recht auf Familienzusammenführung besonders wichtig. Dazu hat er eine Stellungnahme an die EU-Kommission aufgesetzt. In seiner MiGAZIN Kolumne fasst er zusammen, was seiner Meinung nach geändert werden muss. Von Memet Kılıç

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Teufelskreis durchbrechen

21.10.2011

Das Armutsrisiko ist bei Migranten mehr als doppelt so hoch als bei Deutschen. Das teilte das Statistische Bundesamt mit. Memet Kılıç nennt in seiner neuesten MiGAZIN-Kolumne die Ursachen und zeigt Wege, die aus diesem Teufelskreis führen. Von Memet Kılıç

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Wiederauferstehung des Rechtsextremismus?

14.09.2011

Der Rechtsextremismus war niemals tot. Er wurde nur verdeckt und ignoriert weil der Staat sich mehr um sein internationales Image kümmert als um die korrekte Erfassung rechter Straftaten, schreibt Memet Kılıç in seiner neuesten MiGAZIN-Kolumne. Von Memet Kılıç

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Flickenteppich zur Anerkennung ausländischer Abschlüsse

12.07.2011

Anstatt allen gut qualifizierten Personen Zugang zu einem einheitlichen Anerkennungsverfahren zu eröffnen, ist der Gesetzentwurf von der Bundesregierung zur Anerkennung ausländischer Abschlüsse ein Flickenteppich geworden mit vielen unterschiedlichen, undurchschaubaren und restriktiven Regelungen. Von Memet Kılıç
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