"Absurd"

Debatte um Kopftuchverbot für Schulkinder

20.05.2019

Schule, Grundschule, Hauptschule, Gymnasium, Graffiti
Grundschulkinder, die Kopftuch tragen – in Österreich ist das inzwischen verboten. Nun will die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung ein ähnliches Verbot für Deutschland prüfen lassen. Das könnte gegen das Grundgesetz verstoßen.

Justizministerin

Abschiebehaft und Strafhaft müssen getrennt bleiben

21.01.2019

Gefängnis, Haft, Gitter, Knast, Justizvollzugsanstalt
Das Bundesinnenministerium möchte Abschiebehäftlinge künftig auch in ganz normalen Gefängnissen unterbringen. Bundesjustizministerin Barley kritisiert das Vorhaben.

"Hau ab, Du Judensau"

Angriff auf jüdisches Restaurant in Chemnitz

10.09.2018

Restaurant, Schalom, Koscher, Jüdisch, Essen, Antisemitismus
Bei den gewalttätigen Ausschreitungen in Chemnitz vor rund zwei Wochen wurde auch ein jüdisches Restaurant angegriffen. Der Vorfall wurde erst jetzt bekannt und löste bundesweit Empörung aus. Gefordert wird eine umfassende Aufklärung.

Rassismus

Debatte über Integration nach Özil-Rücktritt

24.07.2018

Mesut Özil, Fußball, Weltmeister, Özil, Integration
Nach dem Rücktritt von Mesut Özil aus der Fußballnationalelf diskutieren Politiker und Verbände über Rassismus und Integration. Der DFB weist Rassismusvorwürfe von sich.

Justizministerin Barley

Dobrindt beschädigt den Rechtsstaat

28.05.2018

Katarina Barley, SPD, Politikerin, Justiz, Justizministerin, Ministerin
Bundesjustizministerin Katarina Barley hat CSU-Politiker Alexander Dobrindt vorgeworfen, mit seiner Äußerung zur "Anti-Abschiebe-Industrie" den Rechtsstaat beschädigt zu haben. Angesichts des Skandals beim BAMF fordert Barley bundesweite Kontrollen der Asylbescheide.

Kabinett billigt Gesetzentwurf

Flüchtlinge können auf Familiennachzug hoffen

11.05.2018

Familie, Familienzusammenführung, Eltern, Kinder, Schild
Vor zwei Jahren ging es für viele nicht mehr weiter: Flüchtlinge, die nur einen untergeordneten Schutzstatus hatten, durften ihre Ehegatten und Kinder nicht nachholen. Das soll sich ändern - wenn auch begrenzt. Maximal 1.000 Angehörige pro Monat sollen kommen dürfen. Von Mey Dudin Von Mey Dudin

Deutsche Islamkonferenz

Antisemitismus-Beauftragter will Muslime fordern

30.04.2018

Deutsche Islamkonferenz, DIK, Islamkonferenz, Wolfgang Schäuble, Muslime, Islam
Dem neuen Antisemitismus-Beauftragten der Bundesregierung zufolge nehmen islamische Religionsgemeinschaften eine Schlüsselrolle beim Thema Antisemitismus ein. Er wolle das Thema bei der Deutsche Islamkonferenz einfordern.

Israelkritik = Judenhass?

Kabinett billigt neue Antisemitismus-Definition

21.09.2017

Antisemitismus, Juden, Tafel, Kreide, Schrift
Deutschland schließt sich einer erweiterten Definition von Antisemitismus an. Danach wird pauschale Israelkritik als Judenhass verstanden. Was formell klingt, könnte Konsequenzen in der Bildungs- und Polizeiarbeit haben. Jüdische Organisationen begrüßen den Schritt als wichtiges Signal.

Familienreport

Besonders hohes Kinderarmut in Migrantenfamilien

18.09.2017

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Der Familienreport der Bundesregierung zeigt den Wandel im Familienbild, der Lebensweisen in Deutschland und der Wünsche von Eltern - aber eines bleibt gleich: Die Kinderarmut ist auch unter der großen Koalition weiter gestiegen – besonders in Familien mit Migrationshintergrund.

Bildung

Barley fordert Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von Grundschülern

01.08.2017

Schule, Mäppchen, Schulranzen, Ranzen, Kind, Bildung, Grundschule
Fast jedes zweite Grundschulkind hat nach dem Unterricht kein Betreuungsangebot. Familienministerin Barley und Experten fordern einen Rechtsanspruch, die AWO den Aufbau von Ganztagsplätzen. Die Opposition kritisiert die große Koalition.