„Deutschland den Deutschen...“

Rassistisches Gegröle am 1. Mai: Verfahren eingestellt

30.04.2025

Disko, Disco, Feier, Jubel, Licht, Club
Gigi D'Agostinos „L'amour toujours“ wurde nicht nur auf Sylt für rassistische Gesänge abgewandelt. Auch in Baden-Württemberg gab es Fälle wie vor einem Jahr in Nagold. Was daraus geworden ist.

Studie

NS-Juristen: Viele blieben auch nach 1945 in der bayerischen Justiz

31.03.2025

Bayern, Bavaria, Schild, Wappen, Himmel, Freistaat
Wie hat das bayerische Justizministerium seine NS-Vergangenheit in der Nachkriegszeit aufgearbeitet? Unzureichend, besagt eine Studie. Die Personalverwaltung sei von der NS-Zeit bis zur Bundesrepublik grundsätzlich dieselbe geblieben.

Kaum Verfolgungsdruck

267 antisemitische Straftaten in Sachsen – und fünf Verurteilungen

10.03.2025

Handschelle, Gitter, Knast, Gefängnis, Straftat
In Sachsen gab es im vergangenen Jahr 267 antisemitisch motivierte Straftaten. Brennpunkte sind Leipzig, Polizei und Justiz: Insgesamt gab es nur fünf Verurteilungen. Die Linke beklagt Verfolgungsdruck, jüdische Gemeinden äußern Angst.

Länderumfrage

Wieder mehr Asylklagen an deutschen Gerichten

05.03.2025

Verwaltungsgericht, Schild, Straße, Justiz, Gericht, Gesetz, Rechtsprechung
Die Zahl der Asylbewerber, die ihren Asylbescheid gerichtlich prüfen lassen, ist nach einem zwischenzeitlichen Rückgang wieder deutlich gestiegen. Vom Allzeithoch sind die Zahlen aber noch weit entfernt, wie aus einer Umfrage hervorgeht.

Debatte

Dann reden wir mal über Vollzugsdefizite!

19.02.2025

Aschaffenburg, Trauer, Menschen, Kerzen, Messerangriff, Afghane, Syrer, Junge
Seit Aschaffenburg streift ein Wort durch Deutschland: „Vollzugsdefizit“. Gemeint sind ausschließlich nicht durchgeführte Abschiebungen. Dabei gibt es viele Vollzugsdefizite, die nie zur Sprache kommen. Darüber sollten wir jetzt mal reden. Von

Brandmuster

Namentlich unbekannt

30.01.2025

Joel Schülin, Architekt, Urbanist, Visual Researcher, MiGAZIN, Kolumne
Am 31. Januar 1992 stirbt eine sri-lankische Familie in einer Geflüchtetenunterkunft in Lampertheim durch ein Feuer, das von drei Deutschen gelegt wird. Die den Behörden entstanden Kosten werden vom Sparkonto der ermordeten Familie eingezogen – post mortem. Über die Komplexität ignorierter Biografien. Von

Gerechtigkeit für Mouhamed?

Sechs Polizeischüsse, ein toter 16-Jähriger, kein Schuldiger

15.12.2024

Demonstration, Demo, Rassismus, Mouhamed Drame, Dortmund, Rassismus, Polizei
Wann ist ein Verfahrensausgang gerecht? Dazu gehen die Meinungen nach einem Urteil zu tödlichen Polizeischüssen am Landgericht Dortmund weit auseinander: Erleichterung auf der einen, Enttäuschung auf der anderen Seite.

Vergleich mit Nazi-Deutschland

Melonis Albanien-Pläne kommen vor europäische Justiz

30.10.2024

Italien, Albanien, Flüchtlingspolitik, Flüchtlingslager, Europäische Union, Fahne, Geflüchtete, Migranten
Italiens Pläne für Flüchtlingslager in Albanien werden in der EU aufmerksam verfolgt. Jetzt geht es vor den Europäischen Gerichtshof. Ein Gericht in Bologna zieht einen Vergleich mit Nazi-Deutschland.

Italien

Meloni will Albanien-Urteil mit Erlass umgehen

22.10.2024

Italien, Albanien, Flüchtlingspolitik, Flüchtlingslager, Europäische Union, Fahne, Geflüchtete, Migranten
Italiens rechte Regierung berät nach ihrer juristischen Niederlage über Wege, wie das Urteil ausgehebelt werden kann, damit die Lager in Albanien bleiben. Angeblich soll über sichere Herkunftsländer jetzt im Hause Meloni entschieden werden.

Jetzt geht's um die Pension

Gericht verhandelt Disziplinarklage gegen rechtsextremen Richter

16.10.2024

Hammer, Richter, Prozess, Gericht, Recht, Justiz
Der rechtsextreme Richter und früherer AfD-Abgeordneter Jens Maier wurde bereits in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Jetzt wird erneut gerichtlich verhandelt. Diesmal geht es um seinen Anspruch auf Pension.
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