EU-Flüchtlingspolitik

Operation „Sophia“ läuft derzeit weiter

24.07.2018

Benannt nach einem somalischen Mädchen, das vor knapp drei Jahren an Bord der deutschen Fregatte "Schleswig-Holstein" geboren wurde: die EU-Marinemission "Sophia". Über ihre Zukunft wird gerade gestritten.

Flüchtlingspolitik

Italien will Häfen auch für EU-Schiffe sperren

23.07.2018

Seit einigen Wochen verwehrt Italien privaten Rettungsschiffen mit Flüchtlingen die Einfahrt. Jetzt will Rom auch keine Migranten mehr aufnehmen, die von der EU-Mission "Sophia" gerettet wurden. Merkel fordert eine europäische Lösung.

Sanchez setzt Zeichen

Spanien will eine humanitäre Flüchtlingspolitik

29.06.2018

In Spanien gibt es keinen Asylstreit. Eine Mehrheit der Bürger steht der Einwanderung laut einer Umfrage positiv gegenüber. Die neue Minderheitsregierung versucht denn auch einen neuen liberaleren Kurs. Von Hans-Günter Kellner

Italien

Innenminister nennt gerettete Flüchtlinge „Ladung Menschenfleisch“

22.06.2018

Erneut sorgt der italienische Innenminister Salvini international für Schlagzeilen. Jetzt bezeichnete er gerettete Flüchtlinge als "Menschenfleisch". Zuletzt hatte er angekündigt, Sinti und Roma im Land zählen zu lassen.

Empörung

Rechtspopulistische Lega will Roma-Zählung in Italien

20.06.2018

Der italienische Vize-Regierungschef Salvini will die Sinti und Roma im Land zählen lassen. Damit verstoße er gegen italienisches Recht, werfen ihm Kritiker im Inland wie im Ausland vor.

"Öffnet die Häfen"

Italiener protestieren gegen Regierung und EU-Flüchtlingspolitik

18.06.2018

Tausende Menschen gehen in ganz Italien gegen die Abschottung ihres Landes auf die Straße. Gleichzeitig verwahren sie sich gegen Kritik von EU-Ländern, denen sie mangelnde Solidarität mit Migranten vorwerfen. Von Bettina Gabbe

Kurz statt Integrationsgipfel

Asylpolitik treibt Merkel und Seehofer weiter auseinander

14.06.2018

Zwei Welten treffen derzeit in Berlin aufeinander. Und es scheint nicht mehr nur um die Frage von Zurückweisungen zu gehen. Während Kanzlerin Merkel Weltoffenheit predigt, schmiedet Seehofer eine neue Achse für seine Asylpolitik. Von Corinna Buschow und Mey Dudin Von Corinna Buschow, Mey Dudin

UN warnen vor Tragödie

„Aquarius“ wird in spanischer Hafenstadt Valencia anlegen

13.06.2018

Für die "Aquarius" ist eine Lösung gefunden. Ihre Insassen werden im spanischen Valencia anlanden. Doch der Fall wirft grundsätzliche Fragen zur europäischen Flüchtlingspolitik auf.

Flüchtlingspolitik

Italien sperrt Häfen für Rettungsschiff. Spanien springt ein.

12.06.2018

Dass Italien nicht für alle Mittelmeer-Flüchtlinge zuständig sein will, ist nicht neu. Rettungsschiffe nicht an Land zu lassen, hingegen schon. Helfer sprechen von Populismus auf dem Rücken der Migranten. Spanien springt ein.

Oberverwaltungsgericht

Rückführung nach Italien zulässig

11.04.2018

Rückführungen von Flüchtlingen nach Italien sind zulässig. Das hat das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in zehn Fällen entschieden. Die Unterkünfte in Italien seien zwar teilweise mangelhaft, schwerwiegende Mängel im Asylverfahren gebe es allerdings keine.
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