Integrationsgesetz

Mit großen Worten wurde das Integrationsgesetz in Nordrhein-Westfalen angekündigt. Bei näherer Betrachtung entpuppt sich das Regelwerk aber als mutloses Sammelsurium von Unverbindlichkeiten. Die Opposition ist enttäuscht.

Die Nordrhein-Westfälische Landesregierung möchte im Frühjahr 2011 ein Integrationsgesetz vorlegen, mit der „nachhaltige Strukturen“ geschaffen werden sollen. Orientierungshilfe seien gelungene Integrationsbeispiele in den Kommunen.