Fall Özil
Karliczek fordert Debatte über Werte bei Integration
30.07.2018
Der Nationalelf-Rücktritt und die Rassismus-Vorwürfe von Mesut Özil bewegen weiter die Republik. Bildungsministerin Karliczek sieht die Zeit gekommen, grundlegend über Werte und Regeln der Integration zu diskutieren. Außenminister Maas sorgt sich um Ansehen Deutschlands in der Welt.
Rassismus
Debatte über Integration nach Özil-Rücktritt
24.07.2018
Nach dem Rücktritt von Mesut Özil aus der Fußballnationalelf diskutieren Politiker und Verbände über Rassismus und Integration. Der DFB weist Rassismusvorwürfe von sich.
Poggenburgs Hetz-Rede
Politiker: Verfassungsschutz sollte AfD stärker ins Visier nehmen
19.02.2018
Die Aschermittwoch-Hetz-Rede des sachsen-anhaltischen AfD-Chefs Poggenburg könnte ein Nachspiel haben. Immer mehr Politiker rufen den Verfassungsschutz auf, die Partei ins Visier zu nehmen.
Justizminister Maas
Wissen zu Holocaust in Integrationskursen abfragen
18.12.2017
Der Holocaust soll in Integrationskursen gelehrt werden. Das fordert Justizminister Heiko Maas als Reaktion auf antisemitische Vorfälle auf Israel-Jerusalem-Demonstrationen. Die Werte des Grundgesetzes seien noch nicht bei allen Nachfahren der früheren "Gastarbeiter" angekommen.
Franco A. "Spitze des Eisbergs"
Mehr Engagement der Bundeswehr im Kampf gegen rechts gefordert
08.05.2017
Der Zentralrat der Juden befürchtet, dass der Fall Franco A. kein Einzelfall ist, sondern nur die Spitze des Eisbergs. Auch Verteidigungsministerin von der Leyen geht davon aus, dass es noch mehr Fälle gibt. Experte warnt vor geistigen Verbindungslinien zwischen militärischen und rechtsextremen Werten.
Grundgesetzänderung
Bundesregierung will NPD den Geldhahn zudrehen
10.04.2017
Die Bundesregierung will die NPD von der Parteienfinanzierung ausnehmen. Innenminister de Maizière hat einen Vorschlag zur Änderung des Grundgesetzes vorgelegt. Justizminister Maas hält das Vorhaben noch in dieser Wahlperiode für umsetzbar.
Spionageverdacht
Bundesanwaltschaft Wohnungen von Ditib-Imamen durchsuchen
16.02.2017
Die Spionage-Vorwürfe gegen türkische Imame haben Konsequenzen: Am Mittwoch ließ der Bundesanwalt Wohnungen von vier Geistlichen durchsuchen. Das Durchgreifen komme viel zu spät, kritisieren Ditib-Kritiker aus dem Bundestag. Auf Kritik stoßen die Razzien in der Türkei.
Sanktion
Koalition weiter uneins über Umgang mit Maghreb-Staaten
16.01.2017
Die Diskussion in der großen Koalition über den Umgang mit abgelehnten Asylbewern dauert an. SPD will Sanktionen in der Entwicklungshilfe drohen, um nordafrikanische Länder unter Druck zu setzen. Entwicklungsminister Müller und Finanzminister Schäuble hingegen warnen vor Kürzungen von Geldern in die Region.
Maßnahmenpaket nach Berliner Anschlag
Gefährder sollen stärker überwacht werden
11.01.2017
Mit Gefährdern soll Deutschland künftig schärfer umgehen. Darauf einigten sich die Minister Maas und de Maizière. Zudem wollen sie eine neue Residenzpflicht und Entwicklungshilfe als Druckmittel bei der Rücknahme von Asylbewerbern nutzen.
Druck auf Maghreb-Staaten
Union und SPD fordern Rückführungsabkommen oder Sanktionen
10.01.2017
Wie umgehen mit Gefährdern in Deutschland? Darüber diskutieren Politiker mit Blick auf den Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt. Die SPD will auch den Druck auf die Herkunftsländer verstärken. Die Grünen plädieren gegen Gesetzesverschärfungen.
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