Fall Özil

Karliczek fordert Debatte über Werte bei Integration

30.07.2018

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Der Nationalelf-Rücktritt und die Rassismus-Vorwürfe von Mesut Özil bewegen weiter die Republik. Bildungsministerin Karliczek sieht die Zeit gekommen, grundlegend über Werte und Regeln der Integration zu diskutieren. Außenminister Maas sorgt sich um Ansehen Deutschlands in der Welt.

Rassismus

Debatte über Integration nach Özil-Rücktritt

24.07.2018

Mesut Özil, Fußball, Weltmeister, Özil, Integration
Nach dem Rücktritt von Mesut Özil aus der Fußballnationalelf diskutieren Politiker und Verbände über Rassismus und Integration. Der DFB weist Rassismusvorwürfe von sich.

Poggenburgs Hetz-Rede

Politiker: Verfassungsschutz sollte AfD stärker ins Visier nehmen

19.02.2018

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Die Aschermittwoch-Hetz-Rede des sachsen-anhaltischen AfD-Chefs Poggenburg könnte ein Nachspiel haben. Immer mehr Politiker rufen den Verfassungsschutz auf, die Partei ins Visier zu nehmen.

Justizminister Maas

Wissen zu Holocaust in Integrationskursen abfragen

18.12.2017

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Der Holocaust soll in Integrationskursen gelehrt werden. Das fordert Justizminister Heiko Maas als Reaktion auf antisemitische Vorfälle auf Israel-Jerusalem-Demonstrationen. Die Werte des Grundgesetzes seien noch nicht bei allen Nachfahren der früheren "Gastarbeiter" angekommen.

Franco A. "Spitze des Eisbergs"

Mehr Engagement der Bundeswehr im Kampf gegen rechts gefordert

08.05.2017

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Der Zentralrat der Juden befürchtet, dass der Fall Franco A. kein Einzelfall ist, sondern nur die Spitze des Eisbergs. Auch Verteidigungsministerin von der Leyen geht davon aus, dass es noch mehr Fälle gibt. Experte warnt vor geistigen Verbindungslinien zwischen militärischen und rechtsextremen Werten.

Grundgesetzänderung

Bundesregierung will NPD den Geldhahn zudrehen

10.04.2017

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Die Bundesregierung will die NPD von der Parteienfinanzierung ausnehmen. Innenminister de Maizière hat einen Vorschlag zur Änderung des Grundgesetzes vorgelegt. Justizminister Maas hält das Vorhaben noch in dieser Wahlperiode für umsetzbar.

Spionageverdacht

Bundesanwaltschaft Wohnungen von Ditib-Imamen durchsuchen

16.02.2017

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Die Spionage-Vorwürfe gegen türkische Imame haben Konsequenzen: Am Mittwoch ließ der Bundesanwalt Wohnungen von vier Geistlichen durchsuchen. Das Durchgreifen komme viel zu spät, kritisieren Ditib-Kritiker aus dem Bundestag. Auf Kritik stoßen die Razzien in der Türkei.

Sanktion

Koalition weiter uneins über Umgang mit Maghreb-Staaten

16.01.2017

Die Diskussion in der großen Koalition über den Umgang mit abgelehnten Asylbewern dauert an. SPD will Sanktionen in der Entwicklungshilfe drohen, um nordafrikanische Länder unter Druck zu setzen. Entwicklungsminister Müller und Finanzminister Schäuble hingegen warnen vor Kürzungen von Geldern in die Region.

Maßnahmenpaket nach Berliner Anschlag

Gefährder sollen stärker überwacht werden

11.01.2017

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Mit Gefährdern soll Deutschland künftig schärfer umgehen. Darauf einigten sich die Minister Maas und de Maizière. Zudem wollen sie eine neue Residenzpflicht und Entwicklungshilfe als Druckmittel bei der Rücknahme von Asylbewerbern nutzen.

Druck auf Maghreb-Staaten

Union und SPD fordern Rückführungsabkommen oder Sanktionen

10.01.2017

Euro © Alf Melin @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Wie umgehen mit Gefährdern in Deutschland? Darüber diskutieren Politiker mit Blick auf den Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt. Die SPD will auch den Druck auf die Herkunftsländer verstärken. Die Grünen plädieren gegen Gesetzesverschärfungen.