Bayern
07.08.2023
Im Schutz der Anonymität wird im Internet gehetzt, beleidigt und gepöbelt, was das Zeug hält. Volksverhetzungsdelikte dominieren die Statistik. Mit vereinfachten Möglichkeiten zur Anzeige soll das bekämpft werden. Der Erfolg ist noch überschaubar.
Frankreichs Innenminister
04.07.2023
Die Proteste nach dem Tod des 17-jährigen Nahel halten Frankreich in Atem. Frankreichs Innenminister Darmanin warnt vor einer Stigmatisierung von Ausländern. Nur die wenigsten Randalierer hätten keinen französischen Pass.
Jahresbericht
27.06.2023
Das Bewusstsein für Diskriminierung nimmt zu, die Zahl der Menschen, die sich wehren wollen, auch. Die Antidiskriminierungsbeauftragte Ataman wertet das als gutes Zeichen, ist aber besorgt über die Zunahme an Ressentiments und Hetze.
Von Bettina MarkmeyerRassismus zum U21-EM-Auftakt
24.06.2023
Zum EM-Auftakt gegen Israel reicht es für Deutschlands U21 nur zu einem Remis. Der Titelverteidiger scheitert gleich zweimal vom Elfmeterpunkt. Was folgt, sind rassistische Beleidigungen im Netz. Dieses Mal schweigt Youssoufa Moukoko nicht.
Rassistische Facebook-Posts
04.06.2023
Ein Berliner Polizist soll auf Facebook rassistisch gegen Geflüchtete gehetzt sowie Sympathien für die AfD und die Wehrmacht gezeigt haben. Jetzt ermitteln seine Kollegen gegen ihn.
Umfrage
31.05.2023
Jüngere, Politiker, Geflüchtete: einer Umfrage zufolge sind das die Gruppen, die im Netz Hass erleben. Experten sprechen von einer bitteren Erkenntnis. Gleichzeitig steigt die Zahl der Menschen, die sich wehren.
Kein Hass, keine Hetze
18.04.2023
Die Antisemitismusvorwürfe rund um die Kunstschau documenta fifteen schlugen im vergangenen Jahr hohe Wellen. Ansatzpunkte für strafrechtliche Ermittlungen sieht die Staatsanwaltschaft Kassel nach einer Reihe von Anzeigen nicht: kein Hass, keine Volksverhetzung, keine Beleidigung.
Hass, Hetze und Vorurteile
19.04.2021
Missachtung grob journalistischer Grundsätze - der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma legt Beschwerde gegen eine Spiegel-TV-Reportage ein. In einem Beitrag würden massive Vorurteile gegenüber der Minderheit gestärkt und Hass geschürt. In den sozialen Medien ist die Rede vom "Pack".
Kompromiss passiert Bundesrat
29.03.2021
Strafrechtlich relevante Hassrede im Netz muss künftig gemeldet und kann schärfer geahndet werden. Die Novelle des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes kann nach einer Verzögerung in Kraft treten. Bundestag und Bundesrat gaben am Freitag grünes Licht.
Ermittlung eingestellt
11.03.2021
Verfasser von Hassbriefen halten es offenbar nicht für nötig, anonym zu bleiben. Anzeigen werden oft eingestellt, die Täter ermutigt, beklagen Vertreter muslimischer und jüdischer Verbände.