Alt-Innenminister Friedrich

„Werden Sie erst mal Deutsche!“

26.08.2016

Demonstration, Türken, Türkei, Köln, Demo, Demokratie, Putsch
Besonders Türkischstämmige haben es nicht leicht in Europa. Sie müssen sich dauernd dem nie endenden Dauerbeschuss von Vorwürfen stellen. Mehr noch: Sie müssen im Dauerrechtfertigungs- oder Distanzierungsmodus leben. Von Asiye Bilgin Von Asiye Bilgin

Bades Meinung

Sicherheit, Ordnung und Gesellschaftspolitik im Bundesinnenministerium

12.01.2016

Bade, Klaus J. Bade, Prof. Bade, Klaus Bade
Der Chef des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), verlangt ein 'Bundesministerium für Migration, Integration und Flüchtlinge'. Das ist keine neue Forderung. Aber sie gibt Anlass zu einem Rückblick auf die Rolle des Bundesinnenministeriums und der Persönlichkeiten an seiner Spitze in Sachen Zuwanderung und Integration: Eine kritische Bilanz von Friedrich Zimmermann bis Thomas de Maizière 1982-2015. Von

Merkel

Grundrecht auf Asyl kennt keine Obergrenze

14.09.2015

Asyl, flüchtlinge, demonstration, aslybewerber
Bundeskanzlerin Merkel lehnt eine Begrenzung der Flüchtlingsaufnahme ab. Wie eine Umfrage zeigt, lässt die Zahl der bisher eingewanderten Flüchtlinge die Bevölkerung ohnehin kalt. Nur die CSU kann sich mit diesem Gedanken nicht anfreunden.

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Warum hofieren Sie den Wulff so, Herr Richter?

28.02.2014

Ex-Bundespräsident Christian Wulff wurde vom Landgericht Hannover freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft zeigte sich sichtlich enttäuscht von den Medien. Nach Wulffs Rücktritt hätten Journalisten plötzlich aufgehört, zu ermitteln.

Der Triebtäter

Ode an den Ex-Stammtischminister

25.02.2014

Der Rücktritt von Ex-Landwirtschaftminister Hans-Peter Friedrich hat viel Jubelgeschrei ausgelöst. Zeit also, auch mal seine positiven Beiträge – sämtliche! - zur politischen Kultur des Landes zu würdigen. Von

Nachruf auf Hans-Peter Friedrich

Wir haben einen treuen Feind verloren

21.02.2014

Hans-Peter Friedrich hat es nicht verdient wegen der Edathy-Affäre zurückzutreten. Er hat uns in seiner Amtszeit weit bessere Gründe geliefert. Eine Polemik Von Andrea Wierich

Personalkarussell

Weg ist der Armutsflüchtling, zurück der Integrationsverweigerer

16.12.2013

Das neue Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel steht. Sowohl neue als auch altbekannte Gesichter bilden die neue Bundesregierung. Aus integrationspolitischer Sicht gibt es zwei gute und eine schlechte Nachricht. Eine kleine Analyse. Von

Europäische Union

Visafreiheit wegen vermeintlicher Armutseinwanderung eingeschränkt

09.12.2013

Brüssel hat die visumfreie Reise innerhalb der EU eingeschränkt. In Zukunft dürfen Länder mit einer Notfall-Klausel die Visafreiheit aussetzen. Voraussetzung ist ein plötzlicher Anstieg illegaler Einwanderer. Kritiker halten das für Stimmungsmache gegen bulgarische und rumänische Migranten.

Der Koalitionsvertrag

Faule und rote Kompromisse und das alte Elend

28.11.2013

Nicht alle integrationspolitischen Versprechen hat die SPD einlösen können. Gerade beim Doppelpass haben die Sozialdemokraten enttäuscht. Ein Blick über den Tellerrand zeigt aber auch, dass auch Gutes dabei ist. Das Wesentliche fehlt dennoch. Von

Flüchtlingspolitik

Aufnahme syrischer Flüchtlinge geht kaum voran

25.11.2013

Deutschland hat bisher nicht einmal 1.000 der angekündigten 5.000 syrischen Flüchtlinge aufgenommen. Weitere Kontingente seien nicht geplant, weil das laufende Aufnahmeprogramm nicht abgeschlossen sei. Das teilt die Bundesregierung mit.
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