Asyldebatte in der Kritik

„Wenn wir so weiter Stimmung machen, muss man mit allem rechnen“

06.11.2023

Die Asyl- und Migrationsdebatte wird immer schärfer. Integrationsbeauftragte, kirchliche Vertreter und Zivilgesellschaft mahnen Sachlichkeit an und warnen: Probleme nicht zu migrantisieren.

Nahost in Berlin

Nahost-Demos mehrheitlich friedlich

06.11.2023

Seit dem Krieg in Nahost ist die Stimmung in Berlin zum Teil aufgeheizt. Zuletzt hatte es Vorfälle auf Demos gegeben. An diesem Wochenende verliefen die Demos weitestgehend friedlich. Dennoch diskutiert die Politik über mögliche Konsequenzen.

„Sie elender Rechtspopulist“

CDU treibt Ausländerpolitik weiter nach rechts

29.10.2023

Kanzler Scholz hatte der Union einen „Deutschlandpakt“ angeboten. Seitdem verschiebt sich die Debatte immer weiter nach rechts - Hauptakteure sind CDU-Politiker. Aber auch FDP-Politiker stellen rechte Forderungen. Experten widersprechen.

Flüchtlingspolitik im Kanzleramt

Zufrieden mit „Signal“ nach Spitzengespräch

15.10.2023

Keine konkreten Beschlüsse, aber offenbar ein Gespräch in guter Atmosphäre im Kanzleramt: CDU-Chef Merz, FDP-Generalsekretär Djir-Sarai und der Städtetag zeigen sich zufrieden über das „Signal“. Die Richtung ist vorgegeben: Asylbegrenzungen.

Nebenan

Auf’s Maul (geschaut)

03.10.2023

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Warum so vielen Menschen zu uns wollen? Na klar, die kommen eh nur her, weil wir hier die Dinge haben, die die dort nicht haben: Frieden, Freiheit, Zahnersatz - ein paar Anti-Pull-Faktoren haben wir natürlich auch. Von

Pull-Faktoren

Migrationsforscher Fuchs: „Merz‘ Unterstellung ist infam“

01.10.2023

Pull-Faktoren spielen Migrationsforscher Lukas Fuchs zufolge kaum eine Rolle in der Flucht- und Armutsmigration. Im Gespräch kritisiert er Äußerungen von CDU-Chef Friedrich Merz. Doch Push- und Pull-Faktoren taugen laut Fuchs nicht als Erklärmodelle. Von

Heftige Debatte

Merz-Äußerungen über Zahnbehandlung von Asylbewerbern in der Kritik

28.09.2023

CDU-Chef Merzt löst mit Äußerungen über Zahnbehandlungen für Asylbewerber eine hitzige Debatte aus. Es hagelt Populismus-Vorwürfe von SPD, Grünen und Linkspartei. Aus den eigenen Reihen kommt zunächst Zustimmung. Doch die Gesetzeslage ist ziemlich eindeutig. Von

Flüchtlingspolitik

Faeser erteilt Forderung nach Obergrenzen erneut Absage

25.09.2023

Die von CSU-Chef Söder ins Spiel gebrachte Obergrenze für Geflüchtete lehnt Innenministerin Faeser ab. Sie favorisiert eine europäische Lösung. Menschenrechtler werfen der Politik Untätigkeit vor: Probleme hausgemacht.

Witzmechanismus

Böhmermann verteidigt CDU-Nazi-Post

12.09.2023

ZDF-Satiriker Jan Böhmermann geht gern in die Vollen und ist gewohnt, dafür auch was einzustecken - derzeit wegen einem Post über CDU-Chef Merz bzw. „Nazis mit Substanz“. Im Interview verteidigt Böhmermann seinen Post. Von und

CDU-Chef Merz

„Nicht Kreuzberg ist Deutschland, Gillamoos ist Deutschland“

05.09.2023

CDU-Vorsitzender Friedrich Merz macht in einer Bierzeltrede ein Fass auf: Nicht Kreuzberg sei Deutschland, sondern Gillamoos im niederbayerischen Abensberg. In sozialen Medien hagelt es Kritik. War das rechtspopulistisch oder eine Kritik an der Stadt-Land-Politik? Von
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