Fremdenfeindlichkeit

Das Attentat auf die Kandidatin für das Oberbürgermeisteramt in Köln, Henriette Reker, hat bundesweit Entsetzen ausgelöst. Der Täter handelte offenbar aus fremdenfeindlichen Motiven. Reker hatte sich als Sozialdezernentin für Flüchtlinge eingesetzt.

Am Montag ist es fast auf den Tag genau ein Jahr her, dass "Pegida" erstmals durch die Dresdner Innenstadt lief. Wegen der zunehmenden Radikalisierung sehen viele dem Jahrestag mit Sorge entgegen. Das Kölner Attentat vom Samstag verstärkt die Ängste.

Der Europarat attestiert Deutschland in einem aktuellen Bericht eine besorgniserrgende Zusanhme von Fremdenfeindlichkeit. Vor allem für Muslime und Juden sei das Klima feindseliger geworden. Der Menschenrechtskommissar fordert zudem ernsthafte Konsequenzen aus dem NSU-Komplex.

Wer in sozialen Netzwerken zu Hass und Gewalt gegen Minderheiten aufruft, muss mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen. Ein Berliner erhielt von der Polizei einen Strafbefehl über 4.800 Euro. Zahlt er nicht, drohen ihm 120 Tage Haft.

Erneut brannte eine Asylbewerberunterkunft. Die Polizei schließt Fremdenfeindlichkeit nicht aus. Auch der Brand auf dem Hof der Anti-Nazi-Aktivisten Birgit und Horst Lohmeyer wurde der Polizei zufolge vorsätzlich gelegt. Der Kriminalistenverband spricht inzwischen von "Terrorismus".

In Sachsen-Anhalt kam es im Hausflur eines Mehrfamilienhauses mit 18 rumänischen Bewohnern zu einem Brand. Laut Polizei wurde Brandbeschleuniger eingesetzt. Der Staatsschutz ermittelt.

In der Nacht zum Mittwoch wurde in Niedersachsen auf eine Flüchtlingsunterkunft mit 3.000 Bewohnern ein Brandanschlag verübt. Das Feuer konnte nur mit Hilfe von vier Feuerwehreinsatzstellen gelöscht werden. Fremdenfeindlichkeit schließt die Polizei mit einer unglaublichen Leichtigkeit aus. Überhaupt teilt sie nur auf Nachfrage mit, dass Flüchtlinge betroffen sind. Das Telefonat mit der Polizei als Gedächtnisprotokoll: Von Ekrem Şenol

Die Zahl von Brandstiftungen auf Flüchtlingsunterkünfte steigt dramatisch. Allein im ersten Halbjahr 2015 gab es 150 Übergriffe auf Flüchtlingsheime. Die Politik zeigt sich schockiert, mehr als Appelle gibt es bisher aber nicht.

In Oberbayern ist offenbar ein Brandanschlag auf eine geplante Asylbewerberunterkunft verübt worden. Ein fremdenfeindlicher Hintergrund schließt die Polizei nicht aus. Im Ort hatte es heftige Proteste gegeben wegen der geplanten Unterbringung von Flüchtlingen.