Flüchtling

Innenminister de Maizières Kritik an Attesten für Flüchtlinge erfolgte ohne belastbare Grundlage. Dabei war die Ansicht des Innenministeriums bereits ein Ausgangspunkt für Gesetzesverschärfungen im Asylpaket II. Von Hendrik Lammers

Bis zur Sommerpause will die Koalition ihr Integrationsgesetz durch den Bundestag bringen. Bei Experten stößt die Zielrichtung des Gesetzes teilweise auf Zustimmung. Bei der Wohnsitzauflage überwiegt aber weiter Skepsis.

Unter den Flüchtlingen in Deutschland sind viele Kinder. Sie leiden unter dem Leben in Turnhallen oder Zelten, stellt Unicef fest. Das Kinderhilfswerk fordert Schutz, Schulbesuch und Spielmöglichkeiten für alle Mädchen und Jungen.

Mehr als 2.500 Kissen, Bettwäsche und Stühle wurden bei der Runderneuerung des Luxusliners "Queen Mary 2" ausrangiert. Statt sie wegzuwerfen wurden sie Hamburger Flüchtlingen zur Verfügung gestellt.

Die Umstrittene Kunstaktion "Flüchtlinge Fressen" könnte bald ein vorzeitiges Ende finden. Das Bezirksamt Berlin-Mitte hat die Genehmigung zurückgezogen. Die Aktion sei eine "bewusste politische Provokation". Das Maxim Gorki Theater wehrt sich gegen die Vorwürfe.

Sie waren gezwungen ihre Heimat zu verlassen und suchen entweder im eigenen Land oder jenseits der Grenzen Schutz. Noch nie gab es so viele Flüchtlinge wie 2015. Doch die Hilfsbereitschaft mancher Länder hält sich in Grenzen.

Schon längst dreht sich die Flüchtlingskrise nicht mehr nur um die Ägäis. Nach dem EU-Türkei-Pakt sind erneut Libyen und das südliche Mittelmeer in den Blickpunkt geraten. Die EU-Außenminister haben dazu eine Entscheidung getroffen.

Am 28. Juni soll ein Flugzeug 100 Flüchtlinge aus der Türkei nach Deutschland bringen. Sollte die Bundesregierung kein grünes Licht für die Überführung geben, droht eine Gruppe von Aktivisten mit drastischen Maßnahmen: Flüchtlinge wollen sich "Europa zum Fraß vorwerfen" und sich in aller Öffentlichkeit fressen lassen.

Flüchtlingskinder in Deutschland sind einer zunehmenden Benachteiligung ausgesetzt. Insbesonder der deutlich verlängerte Aufenthalt von Kindern und Jugendlichen in Not- und Erstaufnahmeeinrichtungen gebe Anlass zur Sorge.

Der Bundesinnenminister wirft Medizinern vor, zu häufig Abschiebungen zu verhindern. Doch die von ihm genannte Zahl ist durch keine Statistik gedeckt. Das empört Politiker von SPD, Linkspartei und Grünen.