Flüchtling

Amnesty International fordert die EU dazu auf, mehr für die Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer zu tun. Andernfalls drohe 2017 zum tödlichsten Jahr für Flüchtlinge zu werden.

Einer aktuellen Untersuchung zufolge werden Frauen bei der Flucht nach Europa immer häufiger Opfer sexueller Gewalt. Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR schlägt Alarm.

Die Wahrscheinlichkeit, in Afghanistan Opfer zu werden, liege rechnerisch bei 0,074 Prozent. Und an Hunger sei bisher auch niemand gestorben. Mit solchen Argumenten werden in Deutschland Asylablehnungen begründet. Höchste Zeit, sich die Bescheide näher anzuschauen. Von Anja Seuthe Von Anja Seuthe

Seit 2015 sind nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR knapp 300.000 Flüchtlinge aus dem Ausland nach Syrien zurückgekehrt. Für die allermeisten sei eine geordnete Rückkehr in das Kriegsland aber nicht möglich.

Familienzusammenführungen aus Griechenland zu Flüchtlingen in Deutschland werden immer seltener. Die Bundesregierung verweist auf Kapazitätsprobleme. Linke-Politikerin Jelpke spricht von „schäbiger Ausrede“.

Italien hat angekündigt, seine Häfen für Flüchtlingsschiffe zu schließen. Darauf hat die EU-Kommission reagiert und europäische Länder zu mehr Solidarität mit Italien aufgefordert: sie sollten daran mitwirken, "die Ströme zu reduzieren".

Migration sei eine Chance, wenn sie bestimmten Regeln folgt. Auf diese Sicht drängen Politiker und Vertreter internationaler Organisationen. In Berlin diskutierten Fachleute aus rund 140 Staaten über einen Pakt für Migration.

Der Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten bleibt weiter ausgesetzt. Anträge von Grünen und Linken wurden im Innenausschuss auf die lange Bank geschoben. Linke-Politikerin Jelpke wirft Union und SPD Blockade vor.

Syrern, die sich durch ihre Flucht dem drohenden Wehrdienst entzogen haben, müssen nicht automatisch als Flüchtling anerkannt werden. Das entschied das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht.

Die Bild-Zeitung berichtet, die EU nehme fünfmal so viele syrische Flüchtlinge auf wie vereinbart. Das stimmt natürlich nicht. Es gibt eher Grund zum Schämen. Von Ulla Jelpke Von Ulla Jelpke