Thomas de Maizière
16.02.2011
Thomas de Maizière sprach sich für die sofortige Einführung von islamischen Religionsunterricht aus. Problem sei jedoch das Fehlen eines institutionalisierten Ansprechpartners, welcher Sprachrohr aller Muslime in Deutschland sei.
Burka Verbot
07.02.2011
Uwe Schünemann führt erneut eine Phantomdebatte. Er fordert ein gesetzliches Verbot für Burkas im öffentlichen Dienst. Die Vorlage liefert ein Angestelltenverhältnis aus Hessen. Eine Muslima wollte künftig eine Burka tragen.
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
01.02.2011
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) fordert eine vorurteilsfreie Debatte über den Islam. Während des rechtspolitischen Neujahrsempfangs warnte Sie vor den Folgen pauschaler Unterstellungen. Das MiGAZIN dokumentiert:
Maria Böhmer fordert
27.01.2011
Böhmer möchte, dass alle türkischen Kinder einen Kindergarten besuchen. Für Memet Kilic ist das „typisch Frau Böhmer“, für Aydan Özoğuz nur ein „Stückwerk“. Sie solle sich lieber für mehr Kita-Plätze starkmachen und aus der Ethnie kein Prioritätskriterium machen.
Nominierungen für Januar 2011
24.01.2011
Die Nominierungen für Januar sind der Deutsche Kulturrat, Wolfgang Heubisch und ADS für den Integrator des Monats. Unter Bundesbeirat für Integration, FDP Hessen und Angela Merkel ermitteln wir den Integrationsverweigerer. Stimmen Sie ab!
Von Marcello BuzzancaBayern
13.01.2011
Bayerns Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch hat ein Bleiberecht für ausländische Hochschulabsolventen gefordert. Ausländer, die einen Abschluss an einer deutschen Hochschule erworben haben, müssten uneingeschränkt in Deutschland arbeiten können.
OECD Wirtschaftsausblick
23.11.2010
OECD Wirtschaftsausblick bestätigt: Deutschland braucht mehr Zuwanderung von Hochqualifizierten. Die FDP sieht sich in ihrer Forderung nach einem Punktesystem nach kanadischem Vorbild bestätigt.
Hessen
05.11.2010
Am Sonntag (7. November 2010) finden in Hessen Ausländerbeiratswahlen statt. FDP und Die Linke rufen alle Migranten zur Teilnahme auf. Die Linkspartei fordert zugleich das kommunale Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer. Das wäre echte Teilhabe.
Fachkräftemangel
04.11.2010
Zahlreiche FDP-Politiker aus den Ländern sind sich einig: Deutschland braucht ein Punktesystem zur Deckung des Fachkräftemangels. Die Vorstellung der CSU, den Fachkräftemangel aus dem deutschen Arbeitsmarkt zu decken, sei illusorisch.