Tätigkeitsbericht
Europarat sieht wachsende Rassismus-Probleme in Europa
22.04.2020
Antisemitismus, Islamophobie und Anti-Ziganismus in Europa haben einem Bericht des Europarates zufolge ein alarmierendes Niveau erreicht. Auch eine mangelnde Achtung für die Menschenrechte von Migranten und Flüchtlingen bereitet den Verfassern Sorgen.
Rassismus-Bericht
Europarat stellt Deutschland Armutszeugnis aus
26.03.2020
In einer Studie analysierte der Anti-Diskriminierungs-Ausschuss des Europarats die Rassismus-Entwicklung in Deutschland – und stellt ein Armutszeugnis aus: rechtsextreme Polizisten, zu wenig Aufklärung, dafür zu viele Einzelfälle und Sonntagsreden. Von Tobias Tscherrig
Flüchtlingspolitik
EU schränkt Exporte von Schlauchbooten nach Libyen ein
18.07.2017
Der Europarat hat den Export von Schlauchbooten und Motoren nach Libyen strengen Kontrollen unterworfen. Gleichzeitig soll die libysche Küstenwache gestärkt werden. Darauf verständigen sich EU-Außenminister. So sollen die Flüchtlingsbewegungen nach Europa eingeschränkt werden.
Flüchtlingspolitik
UNHCR und Europarat fordern Recht auf Familiennachzug für Flüchtlinge
20.06.2017
Die Diskussion um die Aussetzung des Familiennachzugs für bestimmte Flüchtlinge reißt nicht ab. Jetzt hat der Europarat die deutsche Regelung gerügt. Auch der UNHCR appelliert, den Nachzug zu ermöglichen. Immerhin sei es wichtig für die Integration. Innenministerium räumt Probleme ein.
Ungarn
Scharfe Kritik an Internierung von Flüchtlingen
09.03.2017
Die Vereinten Nationen haben sich besorgt über die drastische Verschärfung des Flüchtlingsrechts in Ungarn geäußert. Scharfe Kritik äußerte auch der Menschenrechtskommissar des Europarats. Pro Asyl fordert handefeste Konsequenzen.
Europarat
Eine besorgniserregende Zunahme von Fremdenfeindlichkeit in Deutschland
02.10.2015
Der Europarat attestiert Deutschland in einem aktuellen Bericht eine besorgniserrgende Zusanhme von Fremdenfeindlichkeit. Vor allem für Muslime und Juden sei das Klima feindseliger geworden. Der Menschenrechtskommissar fordert zudem ernsthafte Konsequenzen aus dem NSU-Komplex.
Europarat
Deutschland soll Flüchtlingsschutz weiter verbessern
13.05.2015
Deutschland kann nach Ansicht des Menschenrechtskommissars des Europarates mehr für Asylbewerber tun. Deutschland tue bereits sehr viel, stehe aber vor großen Herausforderungen: Ausländerfeindlichkeit oder Gesundheitsversorgung.
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