Tätigkeitsbericht

Europarat sieht wachsende Rassismus-Probleme in Europa

22.04.2020

Europarat, EU, Rat, Gebäude
Antisemitismus, Islamophobie und Anti-Ziganismus in Europa haben einem Bericht des Europarates zufolge ein alarmierendes Niveau erreicht. Auch eine mangelnde Achtung für die Menschenrechte von Migranten und Flüchtlingen bereitet den Verfassern Sorgen.

Rassismus-Bericht

Europarat stellt Deutschland Armutszeugnis aus

26.03.2020

Polizei, Einsatz, Sicherheit, Demonstration, Gewalt, Hundertschaft
In einer Studie analysierte der Anti-Diskriminierungs-Ausschuss des Europarats die Rassismus-Entwicklung in Deutschland – und stellt ein Armutszeugnis aus: rechtsextreme Polizisten, zu wenig Aufklärung, dafür zu viele Einzelfälle und Sonntagsreden. Von

Flüchtlingspolitik

EU schränkt Exporte von Schlauchbooten nach Libyen ein

18.07.2017

Europa, Flagge, EU, Europäische Union, Avrupa
Der Europarat hat den Export von Schlauchbooten und Motoren nach Libyen strengen Kontrollen unterworfen. Gleichzeitig soll die libysche Küstenwache gestärkt werden. Darauf verständigen sich EU-Außenminister. So sollen die Flüchtlingsbewegungen nach Europa eingeschränkt werden.

Flüchtlingspolitik

UNHCR und Europarat fordern Recht auf Familiennachzug für Flüchtlinge

20.06.2017

Familie, Familienzusammenführung, Eltern, Kinder, Schild
Die Diskussion um die Aussetzung des Familiennachzugs für bestimmte Flüchtlinge reißt nicht ab. Jetzt hat der Europarat die deutsche Regelung gerügt. Auch der UNHCR appelliert, den Nachzug zu ermöglichen. Immerhin sei es wichtig für die Integration. Innenministerium räumt Probleme ein.

Ungarn

Scharfe Kritik an Internierung von Flüchtlingen

09.03.2017

Ungarn, Bahnhof, Flüchtlinge, Syrien, Eingesperrt
Die Vereinten Nationen haben sich besorgt über die drastische Verschärfung des Flüchtlingsrechts in Ungarn geäußert. Scharfe Kritik äußerte auch der Menschenrechtskommissar des Europarats. Pro Asyl fordert handefeste Konsequenzen.

Europarat

Eine besorgniserregende Zunahme von Fremdenfeindlichkeit in Deutschland

02.10.2015

Europarat, EU, Rat, Gebäude
Der Europarat attestiert Deutschland in einem aktuellen Bericht eine besorgniserrgende Zusanhme von Fremdenfeindlichkeit. Vor allem für Muslime und Juden sei das Klima feindseliger geworden. Der Menschenrechtskommissar fordert zudem ernsthafte Konsequenzen aus dem NSU-Komplex.

Europarat

Deutschland soll Flüchtlingsschutz weiter verbessern

13.05.2015

Deutschland kann nach Ansicht des Menschenrechtskommissars des Europarates mehr für Asylbewerber tun. Deutschland tue bereits sehr viel, stehe aber vor großen Herausforderungen: Ausländerfeindlichkeit oder Gesundheitsversorgung.