Europäische Union
Schlagwort Europäische Union in chronologischer Reihenfolge:Wie mit der „Gießkanne“
26.09.2024
Mit einem Budget von fünf Milliarden Euro soll ein Fonds der EU Fluchtursachen in Afrika bekämpfen. Der EU-Rechnungshof stellt dem Vorhaben nun ein schlechtes Zeugnis aus – auch weil Menschenrechtsverletzungen nicht entgegengewirkt werde.
Wilders: „Mini Nexit“
19.09.2024
Radikaler Kurswechsel in den Niederlanden: Die neue rechte Regierung plant die strengsten Asyl-Regeln in Europa. Jetzt wurde der Ausstieg aus den EU-Asylregeln beantragt. Rechtsaußen Wilders jubelt. Zieht Ungarn nach?
Asylpolitik
18.09.2024
Ungarn liegt schon lange im Clinch mit Brüssel. Ein Streit um die Asylpolitik des Landes könnte Budapest nun teuer zu stehen kommen: 200 Millionen Euro sollen von bevorstehenden Zahlungen aus dem EU-Haushalt an Ungarn abgezogen werden.
EU-Agentur
16.09.2024
Der Umgang mit Asylbewerbern gehört seit langem zu den großen Streitthemen in Europas Politik. Im ersten Halbjahr kommen etwas weniger Menschen als im Vorjahreszeitraum, wie die EU-Asylagentur mitteilt.
Interview
08.09.2024
In Deutschland wird über das Zurückweisen von Asylsuchenden an der Grenze diskutiert. Rechtlich und praktisch seien die Vorschläge kaum umsetzbar, sagt der Rechts- und Politikwissenschaftler Maximilian Pichl im Gespräch. Die Forderungen seien Streichholz an einem EU-Pulverfass.
Von Marlene BreyFlüchtlingspolitik
23.07.2024
Mit dem Syrien von Staatschef Baschar al-Assad wollte in der EU jahrelang niemand etwas zu tun haben. Die anhaltende Fluchtbewegung aus dem Land führt nun jedoch zu einem Umdenken – zumindest bei einigen.
„Welle des Antisemitismus“
11.07.2024
Furcht, sich offen zur eigenen Religion zu bekennen. Hass, der immer wieder spürbar ist. Juden in Europa sind sehr verunsichert. Beim Antisemitismus ist laut Umfrage auch Deutschland keine Ausnahme.
Geflüchtete auf Kos
09.07.2024
Nichtregierungsorganisationen berichten von Menschenrechtsverletzungen gegenüber Schutzsuchenden, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Griechenland mehrfach verurteilt. Anna-Nicole Heinrich, Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), ist an die EU-Außengrenze gereist, um sich einen Eindruck zu machen. Im Gespräch berichtet sie von ihren Beobachtungen.
Von Marlene BreyMonument der Abschreckung
08.07.2024
Das Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Kos steht exemplarisch für die neue EU-Migrationspolitik. Ein Blick hinter den Stacheldraht zeigt: Es fehlt an Schatten, Nahrung und medizinischer Versorgung. Wer Asyl bekommt, wird trotzdem in die Illegalität gedrängt.
Von Marlene BreyFolgen des EU-Pakts
04.07.2024
Deutschland und die EU sind bemüht, Drittstaaten mit Flüchtlingspakten dazu anzuhalten, ihre Grenzen für Geflüchtete dichtzumachen. Damit wird das Problem aber nicht gelöst, sondern nur verlagert, wie ein Blick in die Türkei zeigt.